​​​Steinmeier ruft Bürger zum Eintreten gegen Hass und Hetze auf
#Hass #Hetze

Immer am Jahresanfang lädt der Bundespräsident zum Empfang
ins Schloss Bellevue․ Eine gute Gelegenheit, um im noch jungen Jahr
erste Botschaften zu setzen․

​​​Hessen können über staatliche Meldestelle Hetze im Netz melden
#Hass #Hessen #Hetze #Polizei

In Hessen können Bürger Hass und Hetze im Internet nun direkt auf einem eigens eingerichteten Portal melden․

​​​Beschimpfungen im Netz gegen Künast: Gericht ändert Beschluss
#Beleidigung #Facebook #Hetze #LandgerichtBerlin #Meinungsfreiheit #RenateKünast

Nachdem das Berliner Landgericht Online-Beschimpfungen gegen Renate Künast zunächst als Meinungsfreiheit wertete, rudert es nun etwas zurück․

​​​Hannover: Oberbürgermeister der Landeshauptstadt geht gegen Hass-Posts vor
#BorisPistorius #Hannover #HateSpeech #Hetze #Identifizierung #Internet #Klarnamenpflicht #Oberbürgermeister #SocialMedia

Beleidigungen, Drohungen, Hass: Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover, hat all das nach seiner Wahl in den sozialen Netzwerken erlebt․

​​​Bundesregierung: Mit dem NetzDG "organisierte Strukturen" von Hetzern ermitteln
#Bundesregierung #Entwurf #Google #Hetze

Betreiber sozialer Netzwerk sollen künftig ausfindig machen, inwieweit rechtswidrige Inhalte "bestimmte Nutzerkreise" besonders betrifft․

​​​​​"Unerträgliches Maß von Hetze im Netz": Gesetz gegen Hasskriminalität kommt
#ChristineLambrecht #Gesetz #HateSpeech #Hetze #Justizministerium #Rechtsextremismus

Das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität soll nächste Woche verabschiedet werden․ Die Grünen kritisieren das Meldeverfahren ans BKA․

​​​​​Gesetz gegen Hass und Hetze: Richterbund fordert mehr Personal
#Bundeskriminalamt #HateSpeech #Hetze #hass

Die geplante Meldepflicht für Hass und Hetze in sozialen Netzen würde der Justiz 150․000 zusätzliche Verfahren bescheren․ Nun gibt es Rufe nach mehr Personal․

​​​​​Online-Hetze: Große Koalition verschärft Gesetz gegen Hasskriminalität
#Anfangsverdacht #Bundeskriminalamt #HateSpeech #Hetze #Justiz #Rechtsextremismus #SocialMedia #Speicherung #Strafverfolgung #hass

Das BKA soll Netzkennungen von Nutzern bis zu zehn Jahre speichern und zusätzlich Login-IP-Adressen von Urhebern strafbarer Internetinhalte abfragen dürfen․

​​​​​Niedersachsen: Neue Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz
#Hetze #hass

Wer im Internet hasserfüllte Botschaften finden will, muss nicht lange suchen․ Doch oft bleiben Drohungen ohne Folgen․ Die Justiz rüstet deswegen auf․

​​​​​Gegen Hass im Netz: 90 Unternehmen stoppen Facebook-Werbung
#BlackLivesMatter #CocaCola #Facebook #FakeNews #GeorgeFloyd #HateSpeech #Hetze #Honda #Instagram #Propaganda #Rassismus #Spam #Twitter #Unilever #Werbung #hass

Wegen einer Flut von Hasskommentaren, Propaganda, Spam und Fake News steht besonders Facebook in der Kritik․ Mark Zuckerberg will nun doch mehr tun․

​​​​​EU-Kommission rügt deutschen Alleingang gegen Hass und Hetze im Netz
#EU #HateSpeech #Hetze #SocialMedia #hass

Was tun gegen Hass und Hetze auf Facebook & Co? Die EU-Justizminister beraten über ein einheitliches Vorgehen․ Deutschlands Weg missfällt der EU-Kommission․