Bundesregierung schließt alle iranischen Generalkonsulate: Artikel
tagesschau
Bundesregierung schließt alle iranischen Generalkonsulate
Nach der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Sharmahd hat Außenministerin Baerbock weitere Sanktionen angekündigt. Die drei iranischen Generalkonsulate in Frankfurt, München und Hamburg werden geschlossen. Die Botschaft in Berlin bleibt offen.
Staatssekretär Kukies wird neuer Finanzminister: Artikel
tagesschau
Staatssekretär Kukies wird neuer Finanzminister
Der Nachfolger von Finanzminister Lindner wird Jörg Kukies. Das bestätigte nun auch Regierungssprecher Hebestreit. Kukies ist bislang Staatssekretär im Kanzleramt und gilt als wichtiger Berater von Kanzler Scholz.
Wissing übernimmt Justizressort - Özdemir Bildung: Artikel
tagesschau.de
Liveblog zum Ampel-Aus: ++ FDP will "keine Fundamentalopposition" sein ++
FDP-Politiker Buschmann schließt eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der Minderheitsregierung bei bestimmten Gesetzen nicht aus. Kanzler Scholz hat seine Reise zur UN-Klimakonferenz abgesagt. Die Entwicklungen vom Donnerstag im Liveblog.
BND-Überwachung ist teils verfassungswidrig: Artikel
tagesschau
BND-Überwachung ist teils verfassungswidrig
Der Bundesnachrichtendienst darf bei Cyberspionage und Cybersabotage mit ausländischer Beteiligung tätig werden. Dafür bekam er 2015 neue gesetzliche Möglichkeiten. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die gehen teils zu weit.
Neuwahlen sollen am 23. Februar stattfinden: Artikel
tagesschau
Neuwahlen sollen am 23. Februar stattfinden
Seit dem Ampel-Aus wurde über den Termin für Neuwahlen gestritten. Jetzt wird es wohl der 23. Februar. Auf diesen Vorschlag haben sich Union und SPD geeinigt. Vor Weihnachten wird Scholz wohl die Vertrauensfrage stellen.
BGH-Urteil gegen Facebook nach Datendiebstahl: Artikel
tagesschau
BGH-Urteil gegen Facebook nach Datendiebstahl
Im Streit um Schadensersatzansprüche nach einem Datendiebstahl bei Facebook hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Betroffenen gestärkt. Die Entscheidung betrifft auch Tausende Klagen an Landes- und Oberlandesgerichten.
63,5 Prozent der Bürgergeld-Bezieher haben einen Migrationshintergrund: Artikel
www.focus.de
63,5 Prozent der Bürgergeld-Bezieher haben einen Migrationshintergrund
Wie "Welt am Sonntag" berichtet, haben inzwischen 63,5 Prozent der Bürgergeld-Bezieher einen Migrationshintergrund.
CDU will Cannabis-Legalisierung nach der Neuwahl zurücknehmen: Artikel
ZDFheute
CDU will Cannabis-Legalisierung zurücknehmen
Wird Kiffen bald wieder illegal? Die Union sagt, nach einer gewonnenen Bundestagswahl werde sie das geltende Gesetz wieder rückabwickeln.
ARD und ZDF wollen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags einklagen: Artikel
www1.wdr.de
ARD und ZDF wollen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags einklagen
ARD und ZDF ziehen für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro vor das Bundesverfassungsgericht.
GameStop wird in 2 Monaten alle verbleibenden Filialen in Deutschland schließen: Artikel
GamesWirtschaft.de
GameStop schließt alle Filialen in Deutschland (Update) - GamesWirtschaft.de
Von einst 200 GameStop Stores in Deutschland waren zuletzt nur noch knapp 70 übrig – Anfang 2025 sinkt die Zahl auf Null.
Misstrauensvotum - Opposition stürzt Frankreichs Regierung: Artikel
tagesschau
Opposition stürzt Frankreichs Regierung
Nach nicht einmal drei Monaten ist die Mitte-Rechts-Regierung von Premierminister Barnier in Frankreich am Ende. Dem Land droht Stillstand. Auch für Europa dürfte der Regierungssturz nicht folgenlos sein.
EU-Kommission einigt sich mit Mercosur-Staaten auf Freihandelsabkommen: Artikel
tagesschau
EU einigt sich mit Mercosur-Staaten
Fast 25 Jahre wurde verhandelt, jetzt haben sich EU und die Mercosur-Staaten auf eine Freihandelszone geeinigt - ungeachtet der Bedenken aus Frankreich, Italien und Polen.
Notre-Dame rund fünfeinhalb Jahre nach Brand wiedereröffnet: Artikel
tagesschau
Pariser Kathedrale Notre-Dame rund fünfeinhalb Jahre nach Brand wiedereröffnet
Die bei einem Brand im Jahr 2019 schwer beschädigte Pariser Kathedrale Notre-Dame ist wiedereröffnet. Der Pariser Erzbischof Laurent Ulrich hatte zuvor nach katholischem Ritus drei Mal mit dem Bischofsstab an das Hauptportal geklopft.
Assad und Familie laut russischen Medien in Moskau: Artikel
tagesschau
Assad und Familie laut russischen Medien in Moskau
Der entmachtete syrische Präsident Baschar al-Assad und seine Familie sind laut russischen Nachrichtenagenturen in Moskau eingetroffen. "Russland hat ihnen aus humanitären Gründen Asyl gewährt", zitierte die Agentur TASS einen Vertreter des Kreml.
Auto fährt auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg in Menschengruppe: Artikel
tagesschau
Zwei Tote und viele Verletzte bei Anschlag
Auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg ist ein Auto in eine Menschenmenge gefahren. Die Behörden gehen von einem Anschlag aus. Ministerpräsident Haseloff sprach von mindestens zwei Toten und 60 Verletzten.