Geschützten Begriff verwendet: Freiwillige Feuerwehr muss zahlen
#Presseblog #Recht #FreiwilligeFeuerwehr #Sonderrechte
Hollstadt-Wargolshausen (BY) – Die Freiwillige Feuerwehr Wargolshausen (Kreis Rhön-Grabfeld) hat eine Abmahnung mit einer Forderung von 50․000 Euro erhalten․ Grund: In einer Einladung zur Feier ihres 140-jährigen Bestehens hatte sie das Wort "Malle" verwendet․ 2018 feierte die Feuerwehr Wargolshausen ihr 140․ Jubiläum․ Die Planung und Vorbereitung hatte mehrere Jahre in Anspruch genommen․ In einem großen Festzelt․․․
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Hollstadt-Wargolshausen (BY) – Die Freiwillige Feuerwehr Wargolshausen (Kreis Rhön-Grabfeld) hat eine Abmahnung mit einer Forderung von 50․000 Euro erhalten․ Grund: In einer Einladung zur Feier ihres 140-jährigen Bestehens hatte sie das Wort "Malle" verwendet․ 2018 feierte die Feuerwehr Wargolshausen ihr 140․ Jubiläum․ Die Planung und Vorbereitung hatte mehrere Jahre in Anspruch genommen․ In einem großen Festzelt․․․
Gaffer werden in Zukunft härter bestraft
#Recht #FeuerwehrEinsätze #Gaffer
Berlin - Wer beispielsweise von Unfallopfern Fotos macht wird künftig härter bestraft als bisher․ Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, der Gaffern empfindliche Strafen auferlegt․ "Es gibt auf jeden Fall ein Defizit bei einigen, die nicht verstehen, dass es hier um Menschen geht, die um ihr Leben ringen, die verstorben sind und dann Objekt werden․․․
#Recht #FeuerwehrEinsätze #Gaffer
Berlin - Wer beispielsweise von Unfallopfern Fotos macht wird künftig härter bestraft als bisher․ Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, der Gaffern empfindliche Strafen auferlegt․ "Es gibt auf jeden Fall ein Defizit bei einigen, die nicht verstehen, dass es hier um Menschen geht, die um ihr Leben ringen, die verstorben sind und dann Objekt werden․․․
Türöffnungen durch Feuerwehr – rechtlich gesehen
#Recht #Wissen #FeuerwehrEinsätze #TüröffnungFeuerwehr
Eine Türöffnung durch die Feuerwehr gehört für viele Einsatzkräfte zum Alltagsgeschäft․ Wie aber sind diese Fälle rechtlich zu beurteilen, wenn sich herausstellt, dass keine Gefahr bestanden hat? Wann darf ein Feuerwehrangehöriger eine Wohnungstür aufbrechen? Und wer trägt die Kosten für den Feuerwehreinsatz, wenn eine Tür "umsonst" geöffnet wurde? Welches Recht gilt bei Türöffnungen durch die․․․
#Recht #Wissen #FeuerwehrEinsätze #TüröffnungFeuerwehr
Eine Türöffnung durch die Feuerwehr gehört für viele Einsatzkräfte zum Alltagsgeschäft․ Wie aber sind diese Fälle rechtlich zu beurteilen, wenn sich herausstellt, dass keine Gefahr bestanden hat? Wann darf ein Feuerwehrangehöriger eine Wohnungstür aufbrechen? Und wer trägt die Kosten für den Feuerwehreinsatz, wenn eine Tür "umsonst" geöffnet wurde? Welches Recht gilt bei Türöffnungen durch die․․․
Rausschmiss wegen Kritik am Wehrleiter nicht Rechtens
#Recht #FreiwilligeFeuerwehr
Fernwald (HE) - Zwei Feuerwehrmänner der Freiwilligen Feuerwehr Fernwald (Kreis Gießen) sind nach öffentlicher Kritik an ihrem Gemeindebrandinspektor von der Wehr ausgeschlossen worden․ Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hob den Ausschluss nun auf․ Wie es in der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtshofs heißt, habe es 2016 Differenzen über die Alarm- und Ausrückeordnung (AAO) gegeben․ Im Kern ging․․․
#Recht #FreiwilligeFeuerwehr
Fernwald (HE) - Zwei Feuerwehrmänner der Freiwilligen Feuerwehr Fernwald (Kreis Gießen) sind nach öffentlicher Kritik an ihrem Gemeindebrandinspektor von der Wehr ausgeschlossen worden․ Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hob den Ausschluss nun auf․ Wie es in der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtshofs heißt, habe es 2016 Differenzen über die Alarm- und Ausrückeordnung (AAO) gegeben․ Im Kern ging․․․
Rufbereitschaften müssen bezahlt werden
#Recht
Lüneburg (NI) - 12 Berufsfeuerwehrleute aus Oldenburg und 5 Berufsfeuerwehrleute aus Osnabrück hatten vor dem Oberverwaltungsgericht Niedersachsen mit Sitz in Lüneburg gegen die Praxis der sehr geringen Bezahlung von Rufbereitschaften geklagt․ Es ging um 24-Stunden-Dienste (so genannte Führungsdienste), die die Kläger mit Mobiltelefon und Funkalarmempfängern sowie einem Dienstfahrzeug versehen, auf Abruf bereitstanden․ Die nach Alarmierungen․․․
#Recht
Lüneburg (NI) - 12 Berufsfeuerwehrleute aus Oldenburg und 5 Berufsfeuerwehrleute aus Osnabrück hatten vor dem Oberverwaltungsgericht Niedersachsen mit Sitz in Lüneburg gegen die Praxis der sehr geringen Bezahlung von Rufbereitschaften geklagt․ Es ging um 24-Stunden-Dienste (so genannte Führungsdienste), die die Kläger mit Mobiltelefon und Funkalarmempfängern sowie einem Dienstfahrzeug versehen, auf Abruf bereitstanden․ Die nach Alarmierungen․․․
Rettungsgasse: Höhere Strafe bei Verstößen
#Recht #Tipps #Wissen #FeuerwehrEinsätze #FeuerwehrEinsatzfahrt #FeuerwehrUnfall #Rettungsgasse #TechnischeHilfeleistung
Berlin – Seit dem 28․ April 2020 ist die neue Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft getreten․ Eine wichtiger Veränderung ist das härtere Vorgehen gegen Rettungsgassen-Verstöße․ 200 Euro Bußgeld und zwei Punkte in Flensburg sind aktuell fällig, wenn jemand keine Rettungsgasse bildet․ Künftig wird das Durchfahren der Rettungsgasse oder das Dranhängen an Einsatzfahrzeuge mit mindestens 240 Euro,․․․
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Berlin – Seit dem 28․ April 2020 ist die neue Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft getreten․ Eine wichtiger Veränderung ist das härtere Vorgehen gegen Rettungsgassen-Verstöße․ 200 Euro Bußgeld und zwei Punkte in Flensburg sind aktuell fällig, wenn jemand keine Rettungsgasse bildet․ Künftig wird das Durchfahren der Rettungsgasse oder das Dranhängen an Einsatzfahrzeuge mit mindestens 240 Euro,․․․
Gewalt gegen Feuerwehr- und Rettungskräfte
#Recht #Tipps #Wissen #FeuerwehrEinsätze #Feuerwehrmann
Berlin – Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendwo in Deutschland Feuerwehrmänner und -frauen sowie Rettungskräfte beleidigt, bedroht, angerempelt oder bespuckt werden․ Allein in Berlin gab es 2019 häufiger als jeden zweiten Tag einen Angriff․ Immerhin: laut polizeilicher Kriminalstatistik sinken die Fälle․ Doch die Dunkelziffer ist hoch․ Wir klären auf, wie groß die․․․
#Recht #Tipps #Wissen #FeuerwehrEinsätze #Feuerwehrmann
Berlin – Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendwo in Deutschland Feuerwehrmänner und -frauen sowie Rettungskräfte beleidigt, bedroht, angerempelt oder bespuckt werden․ Allein in Berlin gab es 2019 häufiger als jeden zweiten Tag einen Angriff․ Immerhin: laut polizeilicher Kriminalstatistik sinken die Fälle․ Doch die Dunkelziffer ist hoch․ Wir klären auf, wie groß die․․․
11 Fakten zur Löschwasserentnahme aus dem Netz
#Recht #Tipps #Wissen #FeuerwehrNormen #Löschwasserversorgung #TLF #Trinkwasserhygiene
Bremen - Bereits seit Juni 2016 liegt das neue Arbeitsblatt W 405-B1 "Bereitstellung von Löschwasser aus durch die öffentliche Trinkwasserversorgung" des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches (DVGW) vor․ Es wurde eigens für die Feuerwehren unter Mitarbeit der Feuerwehrvertretungen/-organisationen erstellt und gilt sowohl bei Einsätzen als auch beim Übungsdienst․ Es soll die Arbeit der Feuerwehren․․․
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Bremen - Bereits seit Juni 2016 liegt das neue Arbeitsblatt W 405-B1 "Bereitstellung von Löschwasser aus durch die öffentliche Trinkwasserversorgung" des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfaches (DVGW) vor․ Es wurde eigens für die Feuerwehren unter Mitarbeit der Feuerwehrvertretungen/-organisationen erstellt und gilt sowohl bei Einsätzen als auch beim Übungsdienst․ Es soll die Arbeit der Feuerwehren․․․
Rufbereitschaft von Feuerwehrleuten nur bedingt Arbeitszeit
#Recht
Luxemburg – Ein Feuerwehrmann aus Offenbach (HE) hatte vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt geklagt․ Er forderte, dass seine Rufbereitschaftszeit als Arbeitszeit anerkannt wird․ Das Verwaltungsgericht Darmstadt bat den Europäischen․․․
#Recht
Luxemburg – Ein Feuerwehrmann aus Offenbach (HE) hatte vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt geklagt․ Er forderte, dass seine Rufbereitschaftszeit als Arbeitszeit anerkannt wird․ Das Verwaltungsgericht Darmstadt bat den Europäischen․․․
Einsätze fotografieren: Das müsst Ihr beachten
#Recht #Tipps #Wissen #FeuerwehrEinsätze #FreiwilligeFeuerwehr
Für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die Dokumentation von Einsätzen und die Ausbildung benötigt die Feuerwehr Bilder․ Doch beim Fotografieren von Einsatzstellen gibt es rechtliche und moralische Grenzen․ Wir erklären, wo diese liegen․․․․
#Recht #Tipps #Wissen #FeuerwehrEinsätze #FreiwilligeFeuerwehr
Für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die Dokumentation von Einsätzen und die Ausbildung benötigt die Feuerwehr Bilder․ Doch beim Fotografieren von Einsatzstellen gibt es rechtliche und moralische Grenzen․ Wir erklären, wo diese liegen․․․․
Feuerwehr wegen Übungsnebel in Schule angezeigt
#Recht #Brandschutzübung
Selent (SH) – Bei einer Übung in einer Schule in Selent (Kreis Plön) hat die Feuerwehr eine Nebelmaschine eingesetzt․ Daraufhin hat eine Person Anzeige wegen Kindeswohlgefährdung gegen die Feuerwehr erstattet․ Für die Schüler der․․․
#Recht #Brandschutzübung
Selent (SH) – Bei einer Übung in einer Schule in Selent (Kreis Plön) hat die Feuerwehr eine Nebelmaschine eingesetzt․ Daraufhin hat eine Person Anzeige wegen Kindeswohlgefährdung gegen die Feuerwehr erstattet․ Für die Schüler der․․․
Jedes dritte Feuerwehrmitglied erlebt Gewalt im Einsatz
#Recht #GewaltgegenEinsatzkräfte
Isenbüttel (NI) – Die Arbeitsgemeinschaft der Feuerwehr-Unfallkassen in Deutschland hat auf ihrer Jahrestagung in Isenbüttel (Landkreis Gifhorn) eine Resolution zum Thema: „Keine Gewalt gegen Einsatzkräfte“ verabschiedet․ Grund dafür war eine․․․
#Recht #GewaltgegenEinsatzkräfte
Isenbüttel (NI) – Die Arbeitsgemeinschaft der Feuerwehr-Unfallkassen in Deutschland hat auf ihrer Jahrestagung in Isenbüttel (Landkreis Gifhorn) eine Resolution zum Thema: „Keine Gewalt gegen Einsatzkräfte“ verabschiedet․ Grund dafür war eine․․․
Millionen-Entschädigung für Unfallstellen-Fotos
#Recht #Gaffer
Calabasas/Los Angeles (USA) – Am 26․ Januar 2020 starb der frühere US-Basketballstar Kobe Bryant bei einem Hubschrauberabsturz in Calabasas bei Los Angeles (Kalifornien)․ Mit ihm kamen acht weitere Menschen ums Leben, darunter seine․․․
#Recht #Gaffer
Calabasas/Los Angeles (USA) – Am 26․ Januar 2020 starb der frühere US-Basketballstar Kobe Bryant bei einem Hubschrauberabsturz in Calabasas bei Los Angeles (Kalifornien)․ Mit ihm kamen acht weitere Menschen ums Leben, darunter seine․․․
Feuerwehr Berlin zu Entschädigung verurteilt
#Recht #Berufsfeuerwehr #FeuerwehrBerlin
Berlin – 2018 bewirbt sich ein Mann bei der BF Berlin für den feuerwehrtechnischen Dienst․ Ein für die Einstellung üblicher HIV-Test fällt bei ihm positiv aus․ Seine Bewerbung wird abgelehnt․ Begründung: Er sei dauerhaft․․․
#Recht #Berufsfeuerwehr #FeuerwehrBerlin
Berlin – 2018 bewirbt sich ein Mann bei der BF Berlin für den feuerwehrtechnischen Dienst․ Ein für die Einstellung üblicher HIV-Test fällt bei ihm positiv aus․ Seine Bewerbung wird abgelehnt․ Begründung: Er sei dauerhaft․․․
Polizei ermittelt wegen Behinderung der Feuerwehr
#Einsätze #Recht #FeuerwehrBerlin #Rüstwagen #TechnischeHilfeleistung
Berlin – Die Berliner Polizei ermittelt wegen Behinderung von hilfeleistenden Personen gegen Klimaaktivisten, die sich auf der Stadtautobahn 100 festgeklebt hatten․ Dadurch war ein Rüstwagen der Berliner Feuerwehr verspätet bei einem schweren․․․
#Einsätze #Recht #FeuerwehrBerlin #Rüstwagen #TechnischeHilfeleistung
Berlin – Die Berliner Polizei ermittelt wegen Behinderung von hilfeleistenden Personen gegen Klimaaktivisten, die sich auf der Stadtautobahn 100 festgeklebt hatten․ Dadurch war ein Rüstwagen der Berliner Feuerwehr verspätet bei einem schweren․․․
19-jähriger Feuerwehrmann als Brandstifter verurteilt
#Recht
Kassel (HE) – Um nach eigener Aussage seiner Mannschaft bei den Löscharbeiten den eigenen Wert beweisen zu können, hatte ein mittlerweile 19-Jähriger im Oktober und November 2022 mehrere Brände in Nordhessen gelegt․ Nun verurteilte das․․․
#Recht
Kassel (HE) – Um nach eigener Aussage seiner Mannschaft bei den Löscharbeiten den eigenen Wert beweisen zu können, hatte ein mittlerweile 19-Jähriger im Oktober und November 2022 mehrere Brände in Nordhessen gelegt․ Nun verurteilte das․․․
Frau muss Feuerwehrhilfe beim Reifenwechsel nicht zahlen
#Recht #Wissen
Gießen (HE) – Das Verwaltungsgericht Gießen gab einer Autofahrerin recht, die für die Hilfe der Feuerwehr beim Reifenwechsel keine 784,20 Euro zahlen wollte․ Die Feuerwehrleute hatten ihre Unterstützung selbst angeboten, die zuständige․․․
#Recht #Wissen
Gießen (HE) – Das Verwaltungsgericht Gießen gab einer Autofahrerin recht, die für die Hilfe der Feuerwehr beim Reifenwechsel keine 784,20 Euro zahlen wollte․ Die Feuerwehrleute hatten ihre Unterstützung selbst angeboten, die zuständige․․․
Täter muss 60 Sozialstunden leisten
#Recht #Wissen #FreiwilligeFeuerwehr #GewaltgegenEinsatzkräfte
Dreieich (HE) – In der Silvesternacht 2022/23 hatte Fachabiturient Alexander B․ zwei Feuerwehrleute in Dreieich mit Pfefferspray angegriffen und verletzt․ Einer der betroffenen Kameraden schilderte die Attacke gegenüber dem․․․
#Recht #Wissen #FreiwilligeFeuerwehr #GewaltgegenEinsatzkräfte
Dreieich (HE) – In der Silvesternacht 2022/23 hatte Fachabiturient Alexander B․ zwei Feuerwehrleute in Dreieich mit Pfefferspray angegriffen und verletzt․ Einer der betroffenen Kameraden schilderte die Attacke gegenüber dem․․․