Geschützten Begriff verwendet: Freiwillige Feuerwehr muss zahlen
#Presseblog #Recht #FreiwilligeFeuerwehr #Sonderrechte
Hollstadt-Wargolshausen (BY) – Die Freiwillige Feuerwehr Wargolshausen (Kreis Rhön-Grabfeld) hat eine Abmahnung mit einer Forderung von 50․000 Euro erhalten․ Grund: In einer Einladung zur Feier ihres 140-jährigen Bestehens hatte sie das Wort "Malle" verwendet․ 2018 feierte die Feuerwehr Wargolshausen ihr 140․ Jubiläum․ Die Planung und Vorbereitung hatte mehrere Jahre in Anspruch genommen․ In einem großen Festzelt․․․
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Hollstadt-Wargolshausen (BY) – Die Freiwillige Feuerwehr Wargolshausen (Kreis Rhön-Grabfeld) hat eine Abmahnung mit einer Forderung von 50․000 Euro erhalten․ Grund: In einer Einladung zur Feier ihres 140-jährigen Bestehens hatte sie das Wort "Malle" verwendet․ 2018 feierte die Feuerwehr Wargolshausen ihr 140․ Jubiläum․ Die Planung und Vorbereitung hatte mehrere Jahre in Anspruch genommen․ In einem großen Festzelt․․․
Gaffer werden in Zukunft härter bestraft
#Recht #FeuerwehrEinsätze #Gaffer
Berlin - Wer beispielsweise von Unfallopfern Fotos macht wird künftig härter bestraft als bisher․ Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, der Gaffern empfindliche Strafen auferlegt․ "Es gibt auf jeden Fall ein Defizit bei einigen, die nicht verstehen, dass es hier um Menschen geht, die um ihr Leben ringen, die verstorben sind und dann Objekt werden․․․
#Recht #FeuerwehrEinsätze #Gaffer
Berlin - Wer beispielsweise von Unfallopfern Fotos macht wird künftig härter bestraft als bisher․ Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, der Gaffern empfindliche Strafen auferlegt․ "Es gibt auf jeden Fall ein Defizit bei einigen, die nicht verstehen, dass es hier um Menschen geht, die um ihr Leben ringen, die verstorben sind und dann Objekt werden․․․
Türöffnungen durch Feuerwehr – rechtlich gesehen
#Recht #Wissen #FeuerwehrEinsätze #TüröffnungFeuerwehr
Eine Türöffnung durch die Feuerwehr gehört für viele Einsatzkräfte zum Alltagsgeschäft․ Wie aber sind diese Fälle rechtlich zu beurteilen, wenn sich herausstellt, dass keine Gefahr bestanden hat? Wann darf ein Feuerwehrangehöriger eine Wohnungstür aufbrechen? Und wer trägt die Kosten für den Feuerwehreinsatz, wenn eine Tür "umsonst" geöffnet wurde? Welches Recht gilt bei Türöffnungen durch die․․․
#Recht #Wissen #FeuerwehrEinsätze #TüröffnungFeuerwehr
Eine Türöffnung durch die Feuerwehr gehört für viele Einsatzkräfte zum Alltagsgeschäft․ Wie aber sind diese Fälle rechtlich zu beurteilen, wenn sich herausstellt, dass keine Gefahr bestanden hat? Wann darf ein Feuerwehrangehöriger eine Wohnungstür aufbrechen? Und wer trägt die Kosten für den Feuerwehreinsatz, wenn eine Tür "umsonst" geöffnet wurde? Welches Recht gilt bei Türöffnungen durch die․․․
Rausschmiss wegen Kritik am Wehrleiter nicht Rechtens
#Recht #FreiwilligeFeuerwehr
Fernwald (HE) - Zwei Feuerwehrmänner der Freiwilligen Feuerwehr Fernwald (Kreis Gießen) sind nach öffentlicher Kritik an ihrem Gemeindebrandinspektor von der Wehr ausgeschlossen worden․ Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hob den Ausschluss nun auf․ Wie es in der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtshofs heißt, habe es 2016 Differenzen über die Alarm- und Ausrückeordnung (AAO) gegeben․ Im Kern ging․․․
#Recht #FreiwilligeFeuerwehr
Fernwald (HE) - Zwei Feuerwehrmänner der Freiwilligen Feuerwehr Fernwald (Kreis Gießen) sind nach öffentlicher Kritik an ihrem Gemeindebrandinspektor von der Wehr ausgeschlossen worden․ Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hob den Ausschluss nun auf․ Wie es in der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtshofs heißt, habe es 2016 Differenzen über die Alarm- und Ausrückeordnung (AAO) gegeben․ Im Kern ging․․․
Rufbereitschaften müssen bezahlt werden
#Recht
Lüneburg (NI) - 12 Berufsfeuerwehrleute aus Oldenburg und 5 Berufsfeuerwehrleute aus Osnabrück hatten vor dem Oberverwaltungsgericht Niedersachsen mit Sitz in Lüneburg gegen die Praxis der sehr geringen Bezahlung von Rufbereitschaften geklagt․ Es ging um 24-Stunden-Dienste (so genannte Führungsdienste), die die Kläger mit Mobiltelefon und Funkalarmempfängern sowie einem Dienstfahrzeug versehen, auf Abruf bereitstanden․ Die nach Alarmierungen․․․
#Recht
Lüneburg (NI) - 12 Berufsfeuerwehrleute aus Oldenburg und 5 Berufsfeuerwehrleute aus Osnabrück hatten vor dem Oberverwaltungsgericht Niedersachsen mit Sitz in Lüneburg gegen die Praxis der sehr geringen Bezahlung von Rufbereitschaften geklagt․ Es ging um 24-Stunden-Dienste (so genannte Führungsdienste), die die Kläger mit Mobiltelefon und Funkalarmempfängern sowie einem Dienstfahrzeug versehen, auf Abruf bereitstanden․ Die nach Alarmierungen․․․