Rechtliche Bedenken gegen Ausgangssperre auch im Kanzleramt
#Bundeskanzleramt #BildZeitung #Notbremse #Verhältnismäßigkeit #Kanzleramt #Ausgangssperre
Nicht nur Opposition und einige Länder kritisieren die Pläne zur bundeseinheitlichen Notbremse․ Selbst im Bundeskanzleramt hegen Juristen offenbar rechtliche Bedenken gegen die geplanten Regelungen․
#Bundeskanzleramt #BildZeitung #Notbremse #Verhältnismäßigkeit #Kanzleramt #Ausgangssperre
Nicht nur Opposition und einige Länder kritisieren die Pläne zur bundeseinheitlichen Notbremse․ Selbst im Bundeskanzleramt hegen Juristen offenbar rechtliche Bedenken gegen die geplanten Regelungen․
Wie wir gut über den Sommer kommen: Wichtige Maßnahmen in der Pandemie
#Bundesregierung #Impffortschritt #Notbremse #Inzidenz #Fallzahl #Pandemie #Pandemiebekämpfung
Mit Verspätung zum Handeln gezwungen: Bei der Pandemiebekämpfung muss politisch über die „Notbremse“ hinaus gedacht werden․ Niedrige Fallzahlen und der Impffortschritt sind das Maß der Dinge․ Ein Gastbeitrag․
#Bundesregierung #Impffortschritt #Notbremse #Inzidenz #Fallzahl #Pandemie #Pandemiebekämpfung
Mit Verspätung zum Handeln gezwungen: Bei der Pandemiebekämpfung muss politisch über die „Notbremse“ hinaus gedacht werden․ Niedrige Fallzahlen und der Impffortschritt sind das Maß der Dinge․ Ein Gastbeitrag․