Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Steht die Bundeswehr demnächst an der Klagemauer? Meron Mendel über Israel und die Deutschen
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Der israelische Historiker Meron Mendel hat ein Buch über den deutschen Israel-Diskurs geschrieben․ Ein Gespräch über leere Rituale, überspannte Debatten und eine mögliche Haltung zu Israel und seiner problematischen Regierung․
Westjordanland: Israelis dürfen in geräumte Siedlung zurückkehren
#BezalelSmotrich #Knesset #Twitter #Siedlung #Westjordanland #Israel #USA

Der Aufenthalt in einer zwangsgeräumten Siedlung im Norden des Westjordanlandes war den Israelis seit 2005 verboten․ Jetzt wurde das Gesetz gekippt․ Die USA bezeichneten die Entscheidung als „provokativ“․
Heftige Proteste gegen Justizreform in Israel
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Die Knesset verabschiedet einen ersten Teil der Justizreform, mit dem es nur noch schwer möglich sein wird, Ministerpräsident Netanjahu für amtsunfähig zu erklären․ Bei Protesten werden Dutzende festgenommen․
Israels Verteidigungsminister plädiert für Pause bei Umsetzung der Justizreform
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Rund 200․000 Menschen demonstrieren in Tel Aviv gegen Pläne der Regierung, die Befugnisse der Justiz einzuschränken․ Nun fordert auch Verteidigungsminister Galant, den Gesetzgebungsprozess vorübergehend zu stoppen․
Justizreform in Israel: „Gerichte können Politik nicht reparieren“
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Israel steht durch den Streit über die Justizreform vor einer Verfassungskrise․ Ein Grund sei auch, dass die Linke ihren politischen Aktivismus zu sehr auf die Justiz verlagert habe, sagt der Staatsrechtler Menachem Mautner․
Israel: Generalstreik gegen die Reform
#SimchaRothman #JoavGallant #NirBarkat #ItzchakHerzog #JarivLevin #BenjaminNetanjahu #Knesset

Die umstrittene Justizreform spaltet nicht nur die israelische Gesellschaft․ Auch die Regierung Netanjahu zeigt nun Auflösungserscheinungen: Die einen wollen an der Reform festhalten, die anderen dem Druck nachgeben․