​​​​​Staatsrechtler Möllers über Wahlrecht: „Wir müssen experimentieren“
#ChristophMöller #Bundestag #SPD #FDP #Unionsparteien #Wahlrecht

Der Staatsrechtler Christoph Möllers hat die Ampelfraktionen beim Vorschlag für ein neues Wahlrecht beraten․ Im Gespräch mit der F․A․Z․ ermuntert er zu weniger verfassungsrechtlichem Perfektionismus․

​​​​​Ampel-Pläne: Das Wahlrecht darf nicht zum Recht des Stärkeren werden
#Bundestag #CDU #AmpelKoalition #Wahlreform #Wahlrechtsreform #Glutkern #Wahlrecht

Die Ampel-Koalition will den Bundestag verkleinern und dafür das Wahlrecht ändern․ Doch ihre Pläne würden die direkt gewählten Abgeordneten schwächen․ Ein großer Fehler․

​​​​​Ampel ist beim Wahlrecht gesprächsbereit
#SPD #FDP #Bundestag #AmpelKoalition #Wahlrecht #Beschlussvorlage #Ersatzstimme

SPD, Grüne und FDP wollen noch in diesem Jahr ein neues Wahlrecht beschließen․ Bei dem Vorschlag, eine „Ersatzstimme“ einzuführen, zeigen sie sich verhandlungsbereit․

​​​​​Sogar innerhalb der Ampel wackelt die Mehrheit
#SebastianHartmann #TillSteffen #KonstantinKuhle #SPD #FDP #Bundestag #Wahlrecht

Drei Ampelpolitiker haben einen Vorschlag für ein neues Wahlrecht gemacht․ Doch selbst in den eigenen Reihen gibt es Kritik․

​​​​​Italiens kompliziertes Wahlrecht zwingt die Parteien, Bündnisse zu schließen․
#FünfSterneBewegung #Wahlrecht #Neuwahlen #Italien

Italiens Parlament schrumpft nach den Neuwahlen vom 25․ September um ein Drittel․ Das Wahlrecht bleibt gleich, und es bleibt kompliziert․

​​​​​Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung in Berlin für möglich
#RotGrünRot #SPD #DieLinke #Wahlrechtskorrektur #Gremium #Wahlpanne #Wahlrecht

Das Berliner Verfassungsgericht zieht eine vollständige Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Betracht․ Die Landesregierung leitet erste Schritte für eine Wahlrechtsänderung ein․

​​​​​Verfassungsgerichtshof: Wahlen in Berlin sollten vollständig wiederholt werden
#RotGrünRot #SPD #DieLinke #Wahlrechtskorrektur #Gremium #Wahlpanne #Wahlrecht

Das Verfassungsgericht in Berlin will die Wahl zum Abgeordnetenhaus vollständig wiederholen lassen․ Eine Teilwahl in einzelnen Bezirken reiche nicht, um das Vertrauen wiederherzustellen․

​​​​​Für Europawahl: Bundestag beschließt Wahlrecht ab 16 Jahren
#Bundestag #EuropäischesParlament #AfD #SPD #FDP #Wahlrecht #Absenkung

Ab 16 Jahren können Jugendliche bei der nächsten Europawahl abstimmen․ Für eine Absenkung des Mindestalters der Wähler bei den Bundestagswahlen fehlt den Ampelparteien die Zweidrittelmehrheit․

​​​​​Kommunalwahl in Taiwan: Corona-Infizierte dürfen nicht abstimmen
#VictorWang #AnnaMarti #AmnestyInternational #Coronavirus #Wahlrecht #Kommunalwahl #Taiwan

China hält sich vor den Kommunalwahlen in Taiwan mit Einflussversuchen auffällig zurück․ Dafür droht anderes Ungemach․

​​​​​Für CSU-Abgeordnete könnte es künftig knapp werden
#VolkerUllrich #Bundestag #CSU #Bundesverfassungsgericht #Wahlrecht #Mandat #Wahlrechtsreform

Durch das neue Wahlrecht würden alle Fraktionen schrumpfen․ Ein Gespräch mit Volker Ullrich, für den es nach den Plänen der Ampel 2025 eng werden könnte․