Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Rechtsextremismus: Ministerien zweifeln an AfD-Beamten
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Beamten, die im „Flügel“ der AfD aktiv sind, droht eine Überprüfung ihrer Verfassungstreue․ Bei Bewerbern, die dieser Teilorganisation der Partei anhängen, könnte die Verbeamtung abgelehnt werden
Darf Sesselmann sein Amt in Sonneberg antreten?
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Anders als Abgeordnete sind Landräte Wahlbeamte, die der Kommunalaufsicht unterliegen․ Die prüft nun die Verfassungstreue von AfD-Landrat Robert Sesselmann․
Thüringens Innenminister: Sein Ministerium prüft Sesselmanns Verfassungstreue
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Thüringens Innenministerium prüft Deutschlands ersten AfD-Landrat auf Verfassungstreue․ Ressortchef Maier sagt, er halte lediglich die Kommunalwahlordnung ein․
AfD-Landrat Sesselmann besteht Verfassungstreue-Überprüfung
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Der AfD-Politiker Robert Sesselmann kann Landrat bleiben․ Nach Ansicht des Thüringer Landesverwaltungsamts gibt es keinen Grund für eine „ernsthafte Besorgnis an dessen künftiger Erfüllung der Verfassungstreuepflicht“․
Der Fall Sesselmann: Wann ist die Verfassungstreue von Kandidaten zu prüfen?
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Erst nach seiner Wahl wurde der AfD-Politiker Sesselmann auf seine Eignung geprüft․ Zu spät, sagen Kritiker und fordern neue Abläufe․ Die Zeit drängt: Bald steht in Thüringen die nächste Wahl mit einem AfD-Kandidaten an․