Rechtsextremismus: Ministerien zweifeln an AfD-Beamten
#AfD #Innenministerium #Zuverlässigkeit #Landesregierung #Verfassungstreue
Beamten, die im „Flügel“ der AfD aktiv sind, droht eine Überprüfung ihrer Verfassungstreue․ Bei Bewerbern, die dieser Teilorganisation der Partei anhängen, könnte die Verbeamtung abgelehnt werden․
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Beamten, die im „Flügel“ der AfD aktiv sind, droht eine Überprüfung ihrer Verfassungstreue․ Bei Bewerbern, die dieser Teilorganisation der Partei anhängen, könnte die Verbeamtung abgelehnt werden․
Darf Sesselmann sein Amt in Sonneberg antreten?
#RobertSesselmann #KatharinaSchenk #AfD #Verfassungsschutz #Innenministerium #SPD #Verfassungstreue
Anders als Abgeordnete sind Landräte Wahlbeamte, die der Kommunalaufsicht unterliegen․ Die prüft nun die Verfassungstreue von AfD-Landrat Robert Sesselmann․
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Anders als Abgeordnete sind Landräte Wahlbeamte, die der Kommunalaufsicht unterliegen․ Die prüft nun die Verfassungstreue von AfD-Landrat Robert Sesselmann․
Thüringens Innenminister: Sein Ministerium prüft Sesselmanns Verfassungstreue
#GeorgMaier #RobertSesselmann #AfD #Innenministerium #SPD #Verfassungstreue #Kommunalwahlordnung
Thüringens Innenministerium prüft Deutschlands ersten AfD-Landrat auf Verfassungstreue․ Ressortchef Maier sagt, er halte lediglich die Kommunalwahlordnung ein․
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Thüringens Innenministerium prüft Deutschlands ersten AfD-Landrat auf Verfassungstreue․ Ressortchef Maier sagt, er halte lediglich die Kommunalwahlordnung ein․
AfD-Landrat Sesselmann besteht Verfassungstreue-Überprüfung
#RobertSesselmann #AfD #LandkreisSonneberg #Verfassungstreue #Überprüfung #Landesverwaltungsamt #Verfassungstreuepflicht
Der AfD-Politiker Robert Sesselmann kann Landrat bleiben․ Nach Ansicht des Thüringer Landesverwaltungsamts gibt es keinen Grund für eine „ernsthafte Besorgnis an dessen künftiger Erfüllung der Verfassungstreuepflicht“․
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Der AfD-Politiker Robert Sesselmann kann Landrat bleiben․ Nach Ansicht des Thüringer Landesverwaltungsamts gibt es keinen Grund für eine „ernsthafte Besorgnis an dessen künftiger Erfüllung der Verfassungstreuepflicht“․
Der Fall Sesselmann: Wann ist die Verfassungstreue von Kandidaten zu prüfen?
#RobertSesselmann #BjörnHöcke #AfD #Verfassungsschutz #Demokratiecheck #Verfassungstreue #Thüringen
Erst nach seiner Wahl wurde der AfD-Politiker Sesselmann auf seine Eignung geprüft․ Zu spät, sagen Kritiker und fordern neue Abläufe․ Die Zeit drängt: Bald steht in Thüringen die nächste Wahl mit einem AfD-Kandidaten an․
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Erst nach seiner Wahl wurde der AfD-Politiker Sesselmann auf seine Eignung geprüft․ Zu spät, sagen Kritiker und fordern neue Abläufe․ Die Zeit drängt: Bald steht in Thüringen die nächste Wahl mit einem AfD-Kandidaten an․