​​​​​Sondierungspapier: Was haben SPD, Grüne und FDP vereinbart?
#OlafScholz #FDP #SPD #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Sondierungspapier #Digitalisierung

Die entscheidenden Begriffe der Ampel-Partner sind: Aufbruch, Fortschritt und Veränderung․ Der Mindestlohn soll auf zwölf Euro erhöht․ Und: Es wird kein Tempolimit geben․

​​​​​Kommentar: Im Rausch der Selbstbegeisterung
#SPD #FDP #Regierungsprogramm #Selbstbegeisterung #Sondierungspapier

SPD, Grüne und FDP sind stolz auf ihre Einigung - aber immer noch keine Blutsbrüder․ Die Tragfähigkeit ihres Paktes zeigt sich erst nach den Flitterwochen․

​​​​​Europas Rolle in der Welt: Spielball oder Spielmacher?
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Europa muss sich in einer Welt der großen Machtblöcke behaupten․ Vor allem auf Deutschland kommt es an, wenn es um den Zusammenhalt der Europäischen Union geht․

​​​​​Kommentar: Die Rückkehr der Willkommenskultur
#RobertHabeck #Integration #Sondierungspapier #Einwanderung #Blutkern

Auf die weiche Tour: Die Einwanderungspolitik der neuen Regierungskoalition folgt alten Multikulti-Träumen․ Das ist kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt․

​​​​​Nordrhein-Westfalen: Was steht im Sondierungspapier von CDU und Grünen?
#MonaNeubaur #HendrikWüst #CDU #FDP #Sondierungspapier #Koalitionsverhandlungen #Industrieregion

Ihr wichtigstes Ziel: Nordrhein-Westfalen soll „zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas“ werden․ Am Sonntag entscheiden die Parteien über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen․