Vor 40 Jahren in Erlangen: Doppelmord am Schabbat
#ShlomoLewin #FridaPoeschke #UweBehrendt #KarlHeinzHoffmann #MarleneGrunert #HeinzGalinski #DieterKunzelmann
Am 19․ Dezember 1980 erschoss der Rechtsextremist Uwe Behrendt in Erlangen kaltblütig Shlomo Lewin und Frida Poeschke․ Es war das erste Mal seit 1945, dass ein deutscher Vertreter der Juden ermordet wurde․
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Am 19․ Dezember 1980 erschoss der Rechtsextremist Uwe Behrendt in Erlangen kaltblütig Shlomo Lewin und Frida Poeschke․ Es war das erste Mal seit 1945, dass ein deutscher Vertreter der Juden ermordet wurde․
Deutschlands Staatsanwälte: Was heißt hier unabhängig?
#MarleneGrunert #HaraldRange #EuGH #Bundesjustizministerium #Staatsanwaltschaft #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht
In Europa wächst die Sorge vor einer Krise der Rechtsstaatlichkeit․ Auch Deutschlands Staatsanwälte sind in den Blick geraten․ Nun reagiert das Bundesjustizministerium․
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In Europa wächst die Sorge vor einer Krise der Rechtsstaatlichkeit․ Auch Deutschlands Staatsanwälte sind in den Blick geraten․ Nun reagiert das Bundesjustizministerium․
Attentat in Hanau: Die Wut bleibt das Misstrauen wächst
#ArminKurtovic #PeterBeuth #TobiasR #ClausKaminsky #JulianStaib #MarleneGrunert #Polizei
Ein Jahr nach dem Attentat von Hanau stehen Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden im Mittelpunkt․ Die Angehörigen fühlen sich vom Staat im Stich gelassen․
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Ein Jahr nach dem Attentat von Hanau stehen Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden im Mittelpunkt․ Die Angehörigen fühlen sich vom Staat im Stich gelassen․
Infektionsschutzgesetz: Jetzt richten sich alle Augen auf Karlsruhe
#MarcoBuschmann #ThomasKingreen #ChristineLambrecht #ChristophMöller #CorinnaBudras #MarleneGrunert #FDP
Gegen die Bundes-Notbremse gibt es erhebliche Bedenken: 111 Verfahren sind bereits beim Verfassungsgericht eingegangen – auch die FDP hat Beschwerde eingelegt․ Damit kommt Karlsruhe nach über einem Jahr Pandemie eine zentrale Rolle zu․
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Gegen die Bundes-Notbremse gibt es erhebliche Bedenken: 111 Verfahren sind bereits beim Verfassungsgericht eingegangen – auch die FDP hat Beschwerde eingelegt․ Damit kommt Karlsruhe nach über einem Jahr Pandemie eine zentrale Rolle zu․
Wahl in Sachsen-Anhalt: Den Wessis das Kommando nehmen?
#EvavonAngern #MarleneGrunert #DietmarBartsch #BodoRamelow #AWO #SPD
Immer noch gibt es kaum Ostdeutsche in Spitzenpositionen․ Die Linke in Sachsen-Anhalt prangert das an․ Dennoch tut sich sich in dem Bundesland schwer․
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Immer noch gibt es kaum Ostdeutsche in Spitzenpositionen․ Die Linke in Sachsen-Anhalt prangert das an․ Dennoch tut sich sich in dem Bundesland schwer․
Das Shell-Urteil wird sich auf die Klima-Rechtsprechung überall auswirken
#MarleneGrunert #Shell #Bundesverfassungsgericht #RoyalDutchShell #UN #VereinteNationen
Das Haager Urteil gegen den Ölkonzern Shell lässt sich nicht eins zu eins auf deutsches Recht übertragen․ Aber die Auswirkungen des Richterspruchs werden wohl weltweit zu spüren sein․
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Das Haager Urteil gegen den Ölkonzern Shell lässt sich nicht eins zu eins auf deutsches Recht übertragen․ Aber die Auswirkungen des Richterspruchs werden wohl weltweit zu spüren sein․
Wahl in Sachsen-Anhalt: Haseloffs Erfolg auf den letzten Metern
#ReinerHaseloff #ReinhardHöppner #JensBullerjahn #ReinhardBingener #MarleneGrunert #KatjaPähle #OliverKirchner
Die CDU fährt in Sachsen-Anhalt große Gewinne ein․ Das verdankt sie dem Amtsbonus – und der Sorge vor der AfD․ Für Koalitionsverhandlungen dürfte die Abneigung der Christdemokraten im Land gegenüber den Grünen noch eine Rolle spielen․
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Die CDU fährt in Sachsen-Anhalt große Gewinne ein․ Das verdankt sie dem Amtsbonus – und der Sorge vor der AfD․ Für Koalitionsverhandlungen dürfte die Abneigung der Christdemokraten im Land gegenüber den Grünen noch eine Rolle spielen․
Koalitionsoptionen in Sachsen-Anhalt: Haseloffs Luxusproblem
#ReinerHaseloff #ArminLaschet #HansThomasTillschneider #OliverKirchner #MarleneGrunert #ReinhardBingener #CDU
Kaum jemand hatte mit einem so guten Ergebnis für Sachsens-Anhalts CDU gerechnet․ So gut ist es jetzt allerdings, dass sich mögliche Koalitionspartner rar machen․ Denn wer will schon Reserverad sein?
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Kaum jemand hatte mit einem so guten Ergebnis für Sachsens-Anhalts CDU gerechnet․ So gut ist es jetzt allerdings, dass sich mögliche Koalitionspartner rar machen․ Denn wer will schon Reserverad sein?
70 Jahre Bundesverfassungsgericht: Der gelungene Traditionsbruch
#MarleneGrunert #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsgericht #Bundestag #Bundesrat #Traditionsbruch #Verfassungsorgan
Um den Grundrechten zu ihrer Wirkung zu verhelfen, musste sich das Bundesverfassungsgericht erst gegenüber der Politik behaupten – und von weltanschaulichem Druck frei machen․
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Um den Grundrechten zu ihrer Wirkung zu verhelfen, musste sich das Bundesverfassungsgericht erst gegenüber der Politik behaupten – und von weltanschaulichem Druck frei machen․
Was folgt auf das Berliner Debakel?
#MarleneGrunert #MarkusWehner #PetraMichaelis #ChristianWaldhoff #TimmBeichelt #Bundestag #RBB
Täglich gibt es neue Berichte über Pannen am Berliner Wahlsonntag․ Welche rechtlichen Konsequenzen haben die Vorfälle?
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Täglich gibt es neue Berichte über Pannen am Berliner Wahlsonntag․ Welche rechtlichen Konsequenzen haben die Vorfälle?