Streit um Opal-Pipeline: Rückschlag für Gasprom – mit Folgen für Nord Stream 2
#ManuelCampos #Gasprom #EuGH #EuropäischeUnion #Bundesnetzagentur #NordStream2 #Sanktionsdrohung
Der EuGH-Generalanwalt stellt sich im Streit um die Anschlusspipeline Opal gegen Deutschland․ Es geht um rund 12,5 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich․
#ManuelCampos #Gasprom #EuGH #EuropäischeUnion #Bundesnetzagentur #NordStream2 #Sanktionsdrohung
Der EuGH-Generalanwalt stellt sich im Streit um die Anschlusspipeline Opal gegen Deutschland․ Es geht um rund 12,5 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich․
EuGH-Gutachter hält auch die neue Vorratsdatenspeicherung für europarechtswidrig
#ManuelCampos #BrigitteZypries #EuGH #SPD #Bundesverfassungsgericht #BVerwG #FDP
Als die große Koalition 2015 die Vorratsdatenspeicherung einführte, war schon das ein Verbesserungsversuch․ Nun sieht es so aus, als sei auch er gescheitert․
#ManuelCampos #BrigitteZypries #EuGH #SPD #Bundesverfassungsgericht #BVerwG #FDP
Als die große Koalition 2015 die Vorratsdatenspeicherung einführte, war schon das ein Verbesserungsversuch․ Nun sieht es so aus, als sei auch er gescheitert․
Polen und Ungarn droht die nächste Niederlage vor dem EuGH
#ManuelCampos #EuGH #EuropäischeUnion #Niederlage #Ungarn
Die EU will ihr Geld nur noch an Länder zahlen, die es rechtsstaatlich verwenden․ Polen und Ungarn gehen dagegen vor․ Nun hat der Generalanwalt seine Anträge gestellt․
#ManuelCampos #EuGH #EuropäischeUnion #Niederlage #Ungarn
Die EU will ihr Geld nur noch an Länder zahlen, die es rechtsstaatlich verwenden․ Polen und Ungarn gehen dagegen vor․ Nun hat der Generalanwalt seine Anträge gestellt․