Sachsens Wahlausschuss: AfD-Liste unvollständig
#JörgMeuthen #AfD #Wahlausschuss #Landeswahlausschuss #Landtagswahl #Sachsen
Der Landeswahlausschuss in Sachsen hat Teile der AfD-Liste für ungültig erklärt, weil die Aufstellung nicht in einer einheitlichen Versammlung erfolgte. Der Parteivorsitzende Meuthen sagt der F.A.Z., man werde dann eben Direktmandate erringen.
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Der Landeswahlausschuss in Sachsen hat Teile der AfD-Liste für ungültig erklärt, weil die Aufstellung nicht in einer einheitlichen Versammlung erfolgte. Der Parteivorsitzende Meuthen sagt der F.A.Z., man werde dann eben Direktmandate erringen.
Warum die AfD in Sachsen auf 43 ihrer Listenkandidaten verzichten muss
#JörgMeuthen #AfD #DiePartei #Landeswahlausschuss #Landesliste #Parteitag #Demokratie
Bei der Aufstellung ihrer Kandidatenliste lobte sich die sächsische AfD noch für ihre Aufstellungsparteitage – wegen Formfehlern muss die Partei nun auf zwei Drittel ihrer Kandidaten verzichten und spricht von einer „Katastrophe“.
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Bei der Aufstellung ihrer Kandidatenliste lobte sich die sächsische AfD noch für ihre Aufstellungsparteitage – wegen Formfehlern muss die Partei nun auf zwei Drittel ihrer Kandidaten verzichten und spricht von einer „Katastrophe“.
AfD darf bei Landtagswahl in Sachsen vorläufig mit größerer Liste antreten
#CarolinSchreck #AfD #Bundesverfassungsgericht #Landesliste #Landeswahlausschuss #Landtagswahl #Sachsen
Es ist ein Teilerfolg für die AfD in Sachsen: Die Parteiliste darf nun 30 Bewerber enthalten. Das entschied nun das Landesverfassungsgericht in Leipzig – ein endgültiger Richterspruch steht noch aus.
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Es ist ein Teilerfolg für die AfD in Sachsen: Die Parteiliste darf nun 30 Bewerber enthalten. Das entschied nun das Landesverfassungsgericht in Leipzig – ein endgültiger Richterspruch steht noch aus.
Landeslisten von Grünen und AfD zur Bundestagswahl abgelehnt
#NadjaDoberstein #AfD #Bundestag #DeutschePresseAgentur #DiePartei #Landesliste #Landeswahlausschuss
Bei der Aufstellungsversammlung sei das Demokratieprinzip verletzt worden, teilte die saarländische Landeswahlleitung zur Grünen-Liste mit․ Die Partei will gegen den Beschluss vorgehen․ Auch die Bremer AfD erfüllte die gesetzlichen Vorgaben nicht․
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Bei der Aufstellungsversammlung sei das Demokratieprinzip verletzt worden, teilte die saarländische Landeswahlleitung zur Grünen-Liste mit․ Die Partei will gegen den Beschluss vorgehen․ Auch die Bremer AfD erfüllte die gesetzlichen Vorgaben nicht․
NPD-Wahlliste hätte zur Bundestagswahl 2017 zugelassen werden müssen
#NPD #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Verfassungsgericht #Landeswahlausschuss #Bundestagswahl #Berlin
In Berlin schloss der Landeswahlausschuss die NPD 2017 von der Bundestagswahl aus․ Zu unrecht, wie nun das Bundesverfassungsgericht befand – mit welchen Folgen?
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In Berlin schloss der Landeswahlausschuss die NPD 2017 von der Bundestagswahl aus․ Zu unrecht, wie nun das Bundesverfassungsgericht befand – mit welchen Folgen?
AfD-Listen im Wahlbereich Bremen endgültig abgelehnt
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Der Bremer Landeswahlausschuss wies Beschwerden der AfD gegen die Ablehnung zweier konkurrierender Kandidatenlisten zurück․ Er stufte die Listen als nicht zulassungsfähig ein․
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Der Bremer Landeswahlausschuss wies Beschwerden der AfD gegen die Ablehnung zweier konkurrierender Kandidatenlisten zurück․ Er stufte die Listen als nicht zulassungsfähig ein․
AfD darf bei Bürgerschaftswahl in Bremen nicht antreten
#AfD #Wahlbereich #Landeswahlausschuss #Wahlbereichsausschuss #Beschwerde #Kandidatenliste #Bürgerschaftswahl
Der Landeswahlausschuss wies Beschwerden der AfD gegen die Ablehnung zweier konkurrierender Listen für den Wahlbereich Bremen zurück․ Auch die zunächst zugelassene Liste für Bremerhaven erklärte er für unzulässig․
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Der Landeswahlausschuss wies Beschwerden der AfD gegen die Ablehnung zweier konkurrierender Listen für den Wahlbereich Bremen zurück․ Auch die zunächst zugelassene Liste für Bremerhaven erklärte er für unzulässig․