​​​​​Lahmende Konjunktur: Was hilft Lindners Wachstumsgesetz?
#LarsFeld #ChristianLindner #AchimDercks #Bundesregierung #BMF

Die Konjunktur lahmt․ Viele Unternehmen scheuen Investitionen im Inland․ Das neue „Wachstumschancengesetz“ soll ihnen mehr Mut und Spielräume geben․ Aber es hat wohl eine unerwartete Lücke․

​​​​​Rechnungshof: Der Bund unterläuft die Schuldenregel
#BRH #BMF #Bundesfinanzministerium #Bundestag #Schuldenregel #Rechnungshof

Fingiert das Finanzministerium eine Kreditaufnahme? Die in Bonn sitzende Behörde ist sich sicher, dass die Konstruktion mit dem Sondervermögen nur dem Ziel dient, in diesem und im nächsten Jahr die Schuldenregel einhalten zu können․

​​​​​F․A․Z․ exklusiv: Steuer auf Gas steigt vorzeitig auf 19 Prozent
#Bundesregierung #BMF #Bundesfinanzministerium #Gaspreis #Energiekrise

Statt Anfang April sollen schon Anfang Januar wieder 19 Prozent Umsatzsteuer auf Gas fällig werden․ Das solle „Spielräume für die öffentlichen Haushalte“ schaffen, wie es im Bundesfinanzministerium heißt․

​​​​​Geld für die Bundeswehr: Rechnungshof kritisiert Sondervermögen
#ChristianLindner #Bundeswehr #Bundesregierung #SPD #BRH #BMF #Rechnungshof

Der Bundeswehr-Wiederaufbau und andere Aufgaben sollen aus Sonderkrediten außerhalb des regulären Bundeshaushaltes finanziert werden․ Der Rechnungshof nennt das „Topfwirtschaft“ und übt scharfe Kritik․

​​​​​Großbanken: Wie die Schweiz mit dem Klumpenrisiko UBS umgehen sollte
#YvanLengwiler #CreditSuisse #UBS #BMF

Nach dem Untergang der Credit Suisse soll die Bankenregulierung verschärft werden․ Eine Expertengruppe plädiert für eine Stärkung der Finanzmarktaufsicht․

​​​​​F․A․Z․ exklusiv: Linder will E-Fuels steuerlich begünstigen
#ChristianLindner #VolkerWissing #FDP #EuropäischeUnion #BMF #Bundesfinanzministerium

Die FDP will dem synthetischen Kraftstoff eine Chance geben․ Finanzminister Linder plant eine Reihe von Maßnahmen․ Und will im Herbst seinen Gesetzentwurf vorlegen․

​​​​​Wegen Sanktionsverstößen: USA verhängen Sanktionen gegen türkische Firmen
#EuropäischeUnion #BMF #Reuters #Sanktion #Umgehung #USA #Türkei

Die Türkei gilt als wichtiges Drittland für die Umgehung von Russland-Sanktionen․ Die Vereinigten Staaten haben seit Monaten darauf hingewiesen, dass das mit Risiken verbunden sei․

​​​​​Saudi-Arabien will an die Finanzmärkte
#BMF #Reuters #Finanzmarkt #Defizit #Haushaltsdefizit #Anleihe #Wachstumsschwäche

Saudi-Arabien leidet an Wachstumsschwäche und Haushaltsdefiziten․ Das klamme Königreich will sich jetzt Geld über die Finanzmärkte besorgen․

​​​​​Russlands Kriegswirtschaft: Öl für Putins Krieg
#AntonSiluanow #WladimirPutin #BMF #Rosneft #LUKOIL #Gazprom #Rubel

Russland kappt einen teuren Mechanismus, der heimische Treibstoffpreise begrenzen soll – bringt ihn aber alsbald wieder in voller Höhe zurück․ Die Einnahmen aus dem Rohstoffverkauf sprudeln․

​​​​​F․A․Z․ exklusiv: Wissenschaftler sehen „fundamentale Probleme“ in der Grundsicherung
#JohannesVogel #BMF #FDP #Bundestag #SPD #ZEW

Neuer Zündstoff für die Kindergrundsicherungsdebatte: Der Wissenschaftliche Beirat beim Finanzministerium tadelt Intransparenz und ungenügende Arbeitsanreize․