​​​​​Die Thinktanks und die Grünen
#PatrickGraichen #RainerBaake #JoschkaFischer #JürgenTrittin #SigmarGabriel #AngelaMerkel #AlexanderDobrindt

Habecks Staatssekretär Patrick Graichen muss gehen․ Die Trauzeugen-Affäre lenkt den Blick auf das Verhältnis der Grünen zu den Klima-Thinktanks, das eine lange Geschichte hat․

​​​​​Neues Wahlrecht: Was auf Steinmeiers Unterschrift folgt
#FrankWalterSteinmeier #TillSteffen #AlexanderDobrindt #Bundestag #Europarat #CSU

Nach der Unterzeichnung befasst sich an diesem Freitag der Europarat mit dem neuen deutschen Wahlrecht․ Die Ampel hofft auf Unterstützung – doch die Opposition hat bereits Klagen angekündigt․

​​​​​Zwist zwischen Merz und Wüst: Auch die CSU ist besorgt
#AlexanderDobrindt #ClaudiaPechstein #FriedrichMerz #ThomasdeMaizière #YvonneMagwa #KarinPrien #AngelaMerkel

Die Union streitet weiter über die Rede von Claudia Pechstein․ CSU-Mann Alexander Dobrindt mischt kräftig mit․ Denn die Debatte hilft, vom Zwist zwischen CDU-Chef Merz und NRW-Ministerpräsident Wüst abzulenken․

​​​​​Mit Schürze, Zange und Wurst: CDU und CSU demonstrieren Geschlossenheit
#FriedrichMerz #MarkusSöder #DanielGünther #AndreasJung #HendrikWüst #AlexanderDobrindt #CSU

Söder und Merz zeigen in München, dass sie momentan im selben Boot sind․ Die Grünen sind für sie der Hauptgegner – nicht alle in der Union gehen da mit․

​​​​​Ende der Stagnation? CDU/CSU für neue Wege in der EU-Erweiterungspolitik
#KnutAbraham #MiloradDodik #FriedrichMerz #AlexanderDobrindt #EuropäischeUnion #CDU #CSU

Die EU verliert auf dem Balkan an Einfluss, da ihre Politik der Erweiterung praktisch tot ist․ Doch es gibt einen Vorschlag, wie sich das rasch ändern ließe․

​​​​​Suizidbeihilfe: Bundestag lehnt beide Gesetzentwürfe ab
#LarsCastellucci #KatrinHellingPlahr #FriederikeSpengler #RenateKünast #AlexanderDobrindt #KlausReinhardt #Bundesverfassungsgericht

Sterbewillige sollten es einfacher haben, wenn sie sich beim Suizid helfen lassen wollen․ Dem Bundestag lagen zwei Gesetzentwürfe für eine Neuregelung der Suizidbeihilfe vor - beide fielen bei den Abgeordneten durch․

​​​​​243 Millionen Schadenersatz: Das teure Ende des Maut-Debakels
#AndreasScheuer #VolkerWissing #AlexanderDobrindt #HorstSeehofer #AngelaMerkel #CSU #CTSEventim

Der CSU war die Einführung einer Pkw-Maut schon lange ein Herzensanliegen․ Doch das ging mächtig schief – zu Lasten des deutschen Steuerzahlers․ Ein Teil des Geldes könnte immerhin jungen Musikern zu Gute kommen․

​​​​​Nach Freis Asylvorstoß: Söder will Sozialleistungen für Ukraine-Flüchtlinge kürzen
#MarkusSöder #ThorstenFrei #AlexanderDobrindt #CSU #CDU #KlosterAndechs #Bundestag

Der CSU-Chef nennt den Vorstoß von Thorsten Frei zur Abschaffung des Individualrechts auf Asyl „spannend“․ Söder wirft „aus Gerechtigkeitsgründen“ die Frage auf, welche Hilfen Ukrainer künftig bekommen sollen․

​​​​​Versetzung gefährdet: Welche Note würden Sie der Regierung geben?
#AlexanderDobrindt #LarsKlingbeil #FranziskaGiffey #FriedrichMerz #TobiasHans #SPD #CDU

Politiker sollen oft sich selbst und ihresgleichen bewerten․ Da kommt kein guter Notenschnitt bei raus․ Ein heiterer Überblick zum Sommerloch․

​​​​​Streit in der Bundesregierung: „Ein Kampf persönlicher Eitelkeiten einzelner Minister“
#Bundeskanzler #LisaPaus #CarstenLinnemann #AlexanderDobrindt #ChristianLindner #NancyFaeser #FDP

Opposition und Wirtschaftsverbände kritisieren die Blockade des Wachstumschancengesetzes heftig․ Die Innenministerin kann keinen Ärger in der Regierung erkennen․ Und der Bundeskanzler verspricht eine baldige Einigung․