​​​​​Vor Abstimmung in Parlament: Tausende demonstrieren gegen Justizreform in Israel
#BenjaminNetanjahu #Justizreform #Abstimmung #Israel #Jerusalem

Das israelische Parlament soll Entscheidungen des Obersten Gerichts mit einfacher Mehrheit aufheben können․ Tausende Demonstranten protestieren vor der entscheidenden Abstimmung in Jerusalem․

​​​​​Weltkarte zur UN-Abstimmung: So spaltet Putins Krieg die Welt
#VereinteNationen #UN #Weltkarte #Abstimmung #Weltgemeinschaft #Kriegsbeginn #Ukraine

141 UN-Staaten fordern Russland zum Rückzug aus der Ukraine auf․ Wer bleibt trotzdem an Putins Seite? Und woran liegt es, dass bei einigen früheren Abstimmungen das Ergebnis ganz anders war?

​​​​​Norderweiterung: Finnisches Parlament stimmt für NATO-Beitritt
#SauliNiinistö #Nato #EuropäischeUnion #Beitritt #Abstimmung #Finnland #Türkei

Von finnischer Seite aus ist der Weg in die Allianz nach einer Abstimmung im Parlament frei․ Für den Beitritt fehlt allerdings weiterhin die Ratifizierung durch die Türkei und Ungarn․

​​​​​Wahlrechtsreform: Bayern könnte bald unterrepräsentiert sein
#CSU #Bundestag #SPD #FDP #Wahlrechtsreform #Ampelkoalition #Abstimmung

Die Ampelkoalition blickt optimistisch auf die Abstimmung zur Wahlrechtsreform an diesem Freitag․ Trotz aller Bedenken․ Für die CSU könnte eine Listenverbindung der letzte Ausweg sein․

​​​​​Französische Regierung will Rentenreform ohne Abstimmung verabschieden
#FranzösischeRegierung #Abstimmung #Rentenreform

​​​​​Französische Regierung verabschiedet Rentenreform ohne Abstimmung
#FranzösischeRegierung #Abstimmung #Rentenreform

Der französische Präsident setzt seine umstrittene Rentenreform am Parlament vorbei durch․ Macron könnte damit als Reformer in die Geschichte eingehen․ Oder das Ende der Regierung besiegeln․

​​​​​Französische Regierung verabschiedet Rentenreform ohne finale Abstimmung
#FranzösischeRegierung #Abstimmung #Rentenreform

Der französische Präsident setzt seine umstrittene Rentenreform an der Nationalversammlung vorbei durch․ Macron könnte damit als Reformer in die Geschichte eingehen․ Oder das Ende der Regierung besiegeln․

​​​​​Bundestag: Linke- und AfD-Abgeordnete fehlen öfter bei namentlichen Abstimmungen
#SevimDagdelen #AfD #Bundestag #DieLinke #Abstimmung #Legislaturperiode #Abwesenheitsliste

Eine Abgeordnete der Linkspartei führt die Spitze der Abwesenheitsliste an․ Aus ihrem Büro heißt es, wenn sie an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen nicht teilgenommen habe, „war dies wohlbegründet“․

​​​​​Polizeigewerkschaft will Einschränkungen für E-Scooter auch in Deutschland
#MichaelMertens #GDP #RheinischePost #Polizeigewerkschaft #Abstimmung

Höhere Bußgelder, Alkoholverbot, Geschwindigkeitsbegrenzungen: Die Polizeigewerkschaft plädiert für strengere Regeln für E-Scooter․ Sie warnt vor Unfällen mit schwerwiegenden Folgen․

​​​​​Machtkampf in der SPÖ: Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung
#AndreasBabler #HansPeterDoskozil #PamelaRendiWagner #SPÖ #Machtkampf #Abstimmung #Mitgliederbefragung

Aus der Mitgliederbefragung der österreichischen Sozialdemokraten ist Hans Peter Doskozil als knapper Sieger hervorgegangen․ Doch der Parteilinke Andreas Babler fordert ihn heraus․