Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Veröffentlichung von Zitaten: Teilerfolg für Kohl-Witwe im Streit mit Ghostwriter
#MaikeKohlRichter #HeribertSchwan #Altkanzler #CDU #Teilerfolg #Veröffentlichung #Zitat

Kohl-Biograf Heribert Schwan darf Äußerungen des verstorbenen früheren Bundeskanzlers nicht wörtlich oder sinngemäß wiedergeben․ Das hat das Landgericht in Köln entschieden
December 11, 2019
Teilerfolg für Bill Cosby: Gericht nimmt Antrag auf Berufung teilweise an
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Vor zwei Jahren wurde Bill Cosby wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt․ Nun nimmt ein Gericht seinen Antrag auf Berufung teilweise an․ Die Entscheidung könnte auch für andere Missbrauchsfälle bedeutsam sein․
June 24, 2020
Lufthansa-Sparpaket: Flugbegleiter stimmen Nullrunden zu
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Erster Teilerfolg für Lufthansa: Das Kabinenpersonal stimmt den Spar-Vereinbarungen mit großer Mehrheit zu․ Weiter offen ist dagegen eine Einigung mit den Piloten und dem Bodenpersonal․
August 15, 2020
High Court erlaubt Berufung: Teilerfolg für Assange im Auslieferungsstreit
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Im Streit über seine Auslieferung in die USA hat Wikileaks-Gründer Julian Assange erreicht, dass sich nun der britische Supreme Court mit der Sache befasst․ Ein „direct appeal“ wird ihm aber verwehrt․
January 24, 2022
EU-Kommission lockert Vorgaben für Gaskraftwerke
#Bundesregierung #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Gaskraftwerk #Energiekonzern #Teilerfolg #Deutschland

Für die Energiekonzerne ist die Entscheidung der EU-Kommission ein Teilerfolg․ Nun geht es um Staatshilfen für Gasmeiler․
February 2, 2022
Gericht: Planung für Teilstück der A20 in Niedersachsen rechtswidrig
#SusanneGerstner #BVerwG #BUND #Küstenautobahn #Teilerfolg #Bundesverwaltungsgericht #Stickstoffberechnung

Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erzielt der BUND einen Teilerfolg․ Die Richter bemängeln die Stickstoffberechnung für das Fauna-Flora-Habitat-Gebiet Garnholt․
July 7, 2022
Viel mehr Erneuerbare Energie: Paris gelingt für die Atomkraft nur ein Teilerfolg
#MarkusPieper #EuropäischeUnion #EuropäischesParlament #RED #CDU #Atomkraft #Teilerfolg

Die EU einigt sich auf höhere Ziele für den Ausbau der Erneuerbaren Energien․ Kernkraft gilt zwar nicht als „grün“ – aber Frankreich erhält dennoch ein Zugeständnis․
March 30, 2023
Klage gegen Kunstkollektiv: Teilerfolg für Houellebecq im Streit um angeblichen Sexfilm
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Michel Houellebecq erzielt Teilerfolg vor Gericht in Amsterdam․ Es geht um einen mutmaßlichen Sexfilm․ Die Macher, ein niederländisches Kunstkollektiv, bezeichnen den Film als Kunst․
May 16, 2023
Weimarer „Maskenrichter“ erringt Teilerfolg
#Staatsanwaltschaft #Teilerfolg #Freiheitsstrafe #Rechtsbeugung #Weimar

Vor wenigen Tagen wurde ein Familienrichter aus Weimar wegen Rechtsbeugung zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt․ In einem anderen Verfahren war er erfolgreich․
August 27, 2023