Nawalnyj-Urteil des EGMR: Warum der Kreml nicht einlenken wird
#AlexejNawalnyj #WladimirPutin #FriedrichSchmidt #AlexejNawalny #Nowitschok #AngelikaNußberger #YvesRocher
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat angeordnet, dass Russland Alexej Nawalnyj freilassen muss․ Doch statt dem nachzukommen, rüstet das Regime rhetorisch gegen den Oppositionellen und das Ausland auf․
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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat angeordnet, dass Russland Alexej Nawalnyj freilassen muss․ Doch statt dem nachzukommen, rüstet das Regime rhetorisch gegen den Oppositionellen und das Ausland auf․
February 18, 2021
Rechtsextreme Chats: Hessische Polizei soll neues Leitbild bekommen
#PeterBeuth #JerzyMontag #AngelikaNußberger #Polizei #CDU #NSU
Nach dem Skandal um rechtsextreme Chats soll sich die hessische Polizei komplett neu aufstellen․ Die Expertenkommission konstatiert „verrohten Fremdenhass“ und mangelnde Fehlerkultur․ Innenminister Beuth gibt sich „dankbar“․
#PeterBeuth #JerzyMontag #AngelikaNußberger #Polizei #CDU #NSU
Nach dem Skandal um rechtsextreme Chats soll sich die hessische Polizei komplett neu aufstellen․ Die Expertenkommission konstatiert „verrohten Fremdenhass“ und mangelnde Fehlerkultur․ Innenminister Beuth gibt sich „dankbar“․
July 12, 2021
Krieg in der Ukraine: Muss Putin vor den Strafgerichtshof?
#AngelikaNußberger #ChristophSafferling #Strafgerichtshof #Einspruch
In dieser Sonderfolge des Einspruch Podcasts diskutieren wir aktuelle Rechtsfragen zum russischen Angriff auf die Ukraine․ Wir sprechen mit zwei Professoren darüber, ob und wie Russland gegen das Völkerrecht verstößt und was strafrechtlich daraus folgt․
#AngelikaNußberger #ChristophSafferling #Strafgerichtshof #Einspruch
In dieser Sonderfolge des Einspruch Podcasts diskutieren wir aktuelle Rechtsfragen zum russischen Angriff auf die Ukraine․ Wir sprechen mit zwei Professoren darüber, ob und wie Russland gegen das Völkerrecht verstößt und was strafrechtlich daraus folgt․
February 26, 2022
Was hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Russland erreicht?
#AngelikaNußberger #EGMR #Europarat #Einspruch #Russland
Russland scheidet aus dem Europarat aus – und ist damit künftig nicht mehr an die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gebunden․ Ein Gespräch mit der früheren Vizepräsidentin des Gerichts, Angelika Nußberger․
#AngelikaNußberger #EGMR #Europarat #Einspruch #Russland
Russland scheidet aus dem Europarat aus – und ist damit künftig nicht mehr an die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gebunden․ Ein Gespräch mit der früheren Vizepräsidentin des Gerichts, Angelika Nußberger․
March 17, 2022
OSZE-Bericht zu Russland: Putins Regime wird immer repressiver
#WladimirPutin #AngelikaNußberger #OSZE #EGMR #Zivilgesellschaft #Regime
Die russische Zivilgesellschaft wird isoliert, unterdrückt, zum Schweigen gebracht․ Ein Bericht für die OSZE dokumentiert die Entwicklung der letzten zehn Jahre․
#WladimirPutin #AngelikaNußberger #OSZE #EGMR #Zivilgesellschaft #Regime
Die russische Zivilgesellschaft wird isoliert, unterdrückt, zum Schweigen gebracht․ Ein Bericht für die OSZE dokumentiert die Entwicklung der letzten zehn Jahre․
September 22, 2022
Achillesferse der Justiz: Wie ist es um die Auswahl der Richter bestellt?
#RobertSpano #AndreasVoßkuhle #JonathanMance #AngelikaNußberger #Bundesverfassungsgericht #EuGH
Es ist keine gute Zeit für die Menschenrechte․ Entscheidend sind – in den Staaten wie in Europa – die Richter, die über sie wachen․
#RobertSpano #AndreasVoßkuhle #JonathanMance #AngelikaNußberger #Bundesverfassungsgericht #EuGH
Es ist keine gute Zeit für die Menschenrechte․ Entscheidend sind – in den Staaten wie in Europa – die Richter, die über sie wachen․
September 29, 2022
Venedig-Kommission: Die neue Macht der Empfehlungen
#ReginaKiener #AndrzejDuda #ViktorOrbán #AngelikaNußberger #EuropäischeUnion #Europarat #PiS
Die Venedig-Kommission des Europarats prüft seit 1990 Gesetze einzelner Staaten․ Weil die EU nun Beitrittskandidaten wie der Ukraine empfiehlt, sie der Kommission vorzulegen, gewinnt sie an Einfluss․
#ReginaKiener #AndrzejDuda #ViktorOrbán #AngelikaNußberger #EuropäischeUnion #Europarat #PiS
Die Venedig-Kommission des Europarats prüft seit 1990 Gesetze einzelner Staaten․ Weil die EU nun Beitrittskandidaten wie der Ukraine empfiehlt, sie der Kommission vorzulegen, gewinnt sie an Einfluss․
August 16, 2023
F․A․Z․ Einspruch Podcast: Was von den Vorwürfen gegen Till Lindemann übrig bleibt
#TillLindemann #AngelikaNußberger #KathrinGroh #Staatsanwaltschaft #CSU #Bundestag
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen den Rammstein-Sänger eingestellt, presserechtlich bleibt aber viel juristischer Streit․ In Folge 270 des F․A․Z․ Einspruch Podcasts ziehen wir eine rechtliche Bilanz․
#TillLindemann #AngelikaNußberger #KathrinGroh #Staatsanwaltschaft #CSU #Bundestag
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen den Rammstein-Sänger eingestellt, presserechtlich bleibt aber viel juristischer Streit․ In Folge 270 des F․A․Z․ Einspruch Podcasts ziehen wir eine rechtliche Bilanz․
September 13, 2023