Pauschale Besuchsverbote in Heimen sollen enden
#AndreasWesterfellhaus #VerenaBentele #BerndMeurer #UlrichLilie #Bundesregierung #VdK #Besuchsverbot

Wegen der Corona-Pandemie gilt in den meisten Pflegeheimen ein striktes Besuchsverbot․ Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung hält den Zustand für unhaltbar․ Sozialverbände und eine Interessenvertretung laufen Sturm gegen die Regelungen․

​​​​​Geringverdiener ignorieren Zuschüsse fürs Alter
#WolfgangSchäuble #VerenaBentele #AnjaPiel #VdK #SPD #CDU #DGB

Mit einer neuen Förderung wollten die Minister Nahles und Schäuble die Verbreitung der Betriebsrenten verbessern․ Nun liegen erstmals Zahlen vor, das Ergebnis ist durchwachsen․ Entsprechend unterschiedlich bewerten Fachleute das․

​​​​​Einfachere Steuererklärung für Rentner gefordert
#VerenaBentele #HansJürgenUrban #Bundesfinanzhof #VdK #IGMetall #FunkeMediengruppe #Steuererklärung

Einen höheren Grundfreibetrag für Rentner und weniger komplizierte Steuererklärungen wünschen sich Gewerkschaftler und ein Sozialverband․ Heute entscheidet der Bundesfinanzhof zu möglicher Doppelbesteuerung von Renten․

​​​​​Jugendliche und die Pandemie: Gibt es eine Generation Corona?
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Die Jugend sei gebeutelt von der Pandemie, legen mehrere Studien nahe․ Warum das ein einseitig verzerrtes und negatives Jugendbild vermittelt: Ein Gastbeitrag․

​​​​​Parkplätze, Jobcenter, Festivals: Länder planen neue Impf-Angebote
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Der Ansturm auf die Impfungen ist etwas zurückgegangen․ Das liegt am Urlaub, aber auch daran, dass viele schon geimpft sind․ Jetzt sollen kreative Lösungen her․ BioNTech und Pfizer äußern sich derweil zu einer nötigen Auffrischungsimpfung․

​​​​​Finanznöte in der Pflege- und der Krankenversicherung
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Milliardendefizite, mehr Steuergeld oder Beitragserhöhungen – die Probleme der Krankenkassen ähneln denen in der Pflege․ Trotz Pandemie muss Gesundheitsminister Lauterbach hier wohl bald Entscheidungen treffen․ Ein Verband fordert die Zusammenlegung․

​​​​​Kritik an Wegfall der Corona-Isolationspflicht
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Von Mai an sollen sich Infizierte nur noch freiwillig isolieren – zahlreiche Gesundheitspolitiker und mehrere Sozialverbände halten das für hochproblematisch․

​​​​​Werden Lebensmittel wegen der Inflation von der Mehrwertsteuer befreit?
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Die Lebensmittelpreise sind zuletzt deutlich angestiegen․ Damit Ernährung nicht zum Luxus wird könnte auf die Mehrwertsteuer verzichtet werden․ Das fordern zumindest mehrere Verbände․

​​​​​Energiepauschale und mehr: Das erste Entlastungspaket ist geschnürt
#ChristianLindner #Bundestag #SPD #VdK #Entlastungspaket #Energiepreispauschale

Das erste Entlastungspaket ist geschnürt: Erwerbstätige erhalten eine Energiepauschale und Hartz IV-Bezieher bekommen Zuschläge․ Aber nicht alle Fragen sind beantwortet․ Eine Übersicht über die aktuellen Entwicklungen․

​​​​​VdK plant Musterklage gegen Energiepauschale
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Bestimmte Personengruppen sollen die Einmalzahlung von 300 Euro aus dem Entlastungspaket der Bundesregierung nicht bekommen․ Dagegen will der Sozialverband mit einer Musterklage vorgehen․

​​​​​Diskussion über Extra-Steuer: Das Ringen um die „Kriegsgewinne“
#LarsKlingbeil #VerenaBentele #ManuelaSchwesig #AndreasBovenschulte #SPD #Mineralölkonzerne #VdK

SPD und Grüne wollen Mineralölkonzerne stärker belasten und Bürger stärker entlasten․ Doch ob diese Rechnung aufgeht, ist alles andere als klar․

​​​​​Städte rüsten sich für möglichen Gas-Krisenfall
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„Niemand soll im Winter frieren müssen“, sagt der Städtetag․ Die Vorbereitungen für Notfälle laufen an vielen Orten an․ Energie einzusparen sei in der aktuellen Situation eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft․

​​​​​Kampagne gegen Peter Feldmann: Der Abwahlkampf hat begonnen
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In Frankfurt gehen Lokalpolitiker von Grünen, CDU und FDP gemeinsam auf die Straße, um für die Abwahl des umstrittenen Oberbürgermeisters zu werben․ Sie sind sich sicher: In den nächsten Wochen wird mit harten Bandagen gekämpft․

​​​​​Zustimmung des Bundesrats: Söder kündigt Blockade des Bürgergelds an
#MarkusSöder #Bundesrat #VdK #CSU #Bundestag #FunkeMediengruppe #RheinischePost

Für den bayerischen Ministerpräsidenten ist das Gesetz so nicht zustimmungsfähig․ Arbeit müsse sich lohnen, sagt er․ Der Sozialverband VdK kritisiert die Haltung der Union․