Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Ukraine-Konflikt: Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferungen
#Bundeskanzler #OlafScholz #AnnalenaBaerbock #AndrijMelnyk #MichaelFischer #VitaliKlitschko #StefanHeinemeyer

Die Bundesregierung hat mit ihrer Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine großen Rückhalt in der Bevölkerung․ Kanada sagt die Lieferung militärischer Ausrüstung zu․ Großbritannien erwägt laut einem Bericht die Verlegung von Soldaten nach Osteuropa․
January 27, 2022
CDU-Chef Merz: Höhepunkt des Wohlstandes liegt vorerst wohl hinter uns
#FriedrichMerz #StefanHeinemeyer #Bundeskanzler #OlafScholz #CDU #ARD #Bundeswehr

Die steigenden Preise werden die Bürger treffen, warnt der CDU-Chef․ Mit Blick auf das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr wirft Merz der Regierung mangelnden Kooperationswillen vor․
April 11, 2022
Cannabis: Drogenbeauftragter hält Diskussion über THC-Obergrenze für nötig
#BurkhardBlienert #StefanHeinemeyer #Bundesregierung #WamS #SPD #Drogen #Hanfprodukt

Weil der Gehalt des Wirkstoffs in Hanfprodukten zugenommen hat, möchte der Drogenbeauftragte der Bundesregierung vor einer Cannabis-Freigabe geklärt haben, ob eine Obergrenze sinnvoll wäre․ Es gäbe Argumente für und wider․
July 9, 2022
Debatte um schnelle Entlastung: Wissen nicht, ob Vorziehen der Gaspreisbremse möglich ist
#ChristianLindner #StefanHeinemeyer #Bundeskanzler #OlafScholz #SPD #ARD #Bundesregierung

Kommt die Gaspreisbremse bereits im Januar statt erst im März? Er wisse nicht ob das „technisch möglich“ sei, sagt Finanzminister Christan Lindner․ Gasversorger bräuchten genügend Zeit, um ihre Abrechnungen zu machen․
October 23, 2022
Warnung vor Lehrermangel ohne Beamtenstatus
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Sollten Lehrer verbeamtet werden? Nein, sagt der Steuerzahlerbund․ Doch, sagt der Lehrerverband․ Denn sonst würden sich noch weniger für den Beruf entscheiden․
November 29, 2022
Scholz ist auch zuversichtlich für den nächsten Winter
#OlafScholz #RobertHabeck #ChristianLindner #Bundeskanzler #LuisaNeubauer #StephanWeil #StefanHeinemeyer

Vor knapp zehn Monaten kündigte der Kanzler in seiner „Zeitenwende“-Rede an, Flüssigerdgas-Terminals in Deutschland zu errichten․ Das erste eröffnet er nun – und nicht nur er verbreitet Zuversicht․
December 17, 2022
Polizei setzt Räumung in Lützerath fort
#ArneMeyer #StefanHeinemeyer #LuisaNeubauer #Polizei #Einsatzkraft #Gehöft #Räumung

Nach einer recht ruhigen Nacht setzt die Polizei die Räumung von Lützerath fort․ Einsatzkräfte dringen in ein besetztes Gehöft ein․
January 12, 2023
Auch Berlins CDU wird sich wohl für Schwarz-Rot entscheiden
#FranziskaGiffey #KaiWegner #StefanHeinemeyer #BettinaMelzer #RalfHöschele #BettinaJarasch #SPD

Amtlich ist es noch nicht, aber auch Kai Wegners CDU soll für sich für eine Koalition mit der SPD entschieden haben․ Franziska Giffey, nun wohl Berlins Regierende Bürgermeisterin auf Abruf, nennt ihre Gründe․
March 2, 2023
CDU-Chef Merz: CDU mitverantwortlich für Entstehen der AfD
#FriedrichMerz #OlafScholz #CarstenSchneider #Bundeskanzler #AngelaMerkel #DanielGünther #StefanHeinemeyer

Der Name der Partei sei eine „unmittelbare Reaktion“ auf das von Angela Merkel genutzte Wort „alternativlos“, sagt der CDU-Chef auf dem Kirchentag․
June 10, 2023
Gesetzliche Krankenkassen: Lauterbach rechnet mit Erhöhung der Beiträge 2024
#KarlLauterbach #SebastianEngel #ChristianLindner #StefanHeinemeyer #GKV #Kassenbeitrag

Die gesetzlichen Krankenkassen erwarten auch im nächsten Jahr ein Defizit․ Leistungskürzungen soll es laut Minister Lauterbach jedoch nicht geben․ Stattdessen kündigt er höhere Beiträge an․
June 12, 2023