Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Neuaufstellung der Union: Die CDU ohne „C“?
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Die CDU diskutiert über das „C“ im Parteinamen․ In der Schweiz ist es bereits weggefallen․ Dabei gibt es gute Gründe, am Bezug zum Christentum festzuhalten․
Gastbeitrag von Thomas Rachel: Das C ist Identitätskern der Union
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Das C macht CDU und CSU so attraktiv wie nie zuvor – gerade weil wir in Zeiten von Werteverfall und gesellschaftlicher Orientierungsnot leben․ Ein Gastbeitrag des kirchenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion․
Kehrtwende der Union: Merz fordert Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte
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Im Dezember hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch zugestimmt․ Nun wirft die Union der Bundesregierung vor, die nötigen Voraussetzungen nicht geschaffen zu haben․
Streit um Umsetzbarkeit: Lauterbach kritisiert Söders Aussetzen der Impfpflicht für Pflegekräfte
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Die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernstnehmen, kritisiert der Gesundheitsminister Bayerns Ministerpräsidenten․ CDU und CSU, die der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zugestimmt hatten, vollziehen eine Kehrtwende․
Kabinett beschließt Aufhebung von Paragraph 219a im Strafgesetzbuch
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Reißerische und irreführende Werbung sollen verboten bleiben: Sachliche Informationen über Schwangerschaftsabbrüche sollen hingegen zulässig sein․ Der Justizminister will Urteile der Vergangenheit aufheben lassen․
Gastbeitrag von Theo Waigel: Das C im Parteinamen nicht eliminieren
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Das christliche Fundament der Volksparteien CDU und CSU muss immer wieder klar definiert werden․ Denn eine ethische Begründung der Demokratie ist für deren dauerhaften Bestand unabdingbar․ Ein Gastbeitrag․
Neues Strategiepapier: Union für „Zeitenwende“ bei der Sicherheitspolitik
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Eine zeitgemäße Sicherheits- und Außenpolitik müsse auch arbeitsmarktpolitische und entwicklungspolitische Folgen berücksichtigen, verlangen CDU und CSU․ Am Montag soll das neue Konzept beschlossen werden․
Staatsrechtler Möllers über Wahlrecht: „Wir müssen experimentieren“
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Der Staatsrechtler Christoph Möllers hat die Ampelfraktionen beim Vorschlag für ein neues Wahlrecht beraten․ Im Gespräch mit der F․A․Z․ ermuntert er zu weniger verfassungsrechtlichem Perfektionismus․
Gesellschaftspolitik: Wie gerecht ist Gleichstellung?
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Die Lebensverläufe von Männern und Frauen werden sich auch in einer utopischen Welt größtmöglicher Freiheit noch deutlich unterscheiden – und das ist auch gut so․ Ein Gastbeitrag․
„Maybrit Illner“: Wer hat uns die Suppe eingebrockt?
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Putins Offenbarungseid: Bei „Maybrit Illner“ machte die SPD keine gute Figur, auch wenn Lars Klingbeil sich in der Kunst des leicht hochtrabenden Drumherumredens bewährte․