​​​​​Warum Polen der EU weiter mit Veto droht
#ZbigniewRau #EuropäischeUnion #Bundesverfassungsgericht #EuGH #EU #Rahmenbedingung #Einstimmigkeitsprinzip

In Europa gilt das Einstimmigkeitsprinzip․ In den Regelungen für die Corona-Hilfe soll das nun rechtswidrig umgangen werden․ Polen muss mit einem Veto drohen, um einen drohenden Vertragsbruch abzuwenden․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Was den deutschen Arbeitsmarkt so stark macht
#AmpelKoalition #Gewerkschaften #Krise #Coronavirus #Arbeitslosen #Rahmenbedingung #Ukrainekrieg

Der deutsche Arbeitsmarkt ist robuster gegen Krisen geworden․ Die Ampelkoalition sollte sich darauf konzentrieren, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen․ Leider hat sie gerade die falschen Prioritäten․