Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Das Ende der Neubau-Förderung
#RobertHabeck #BAFA #AmpelKoalition #KfWBankengruppe #KTF #Bundesregierung #BEG

Staatliche Zuschüsse soll es künftig fast ausschließlich für die Sanierung von Häusern geben․ Und auch die sollen weniger üppig ausfallen als bislang․
July 27, 2022
Emissionshandel bringt 13 Milliarden Euro für Klimafonds
#DirkMessner #KTF #EuropäischeUnion #Bundesumweltamt #Emissionshandel #Rekordsumme #Deutschland

Für den Ausstoß von CO2 müssen Industrie und Luftverkehr in der EU Berechtigungen kaufen․ Im Jahr 2022 ist aus den daraus entstandenen Einnahmen so viel Geld nach Deutschland geflossen wie nie zuvor․
January 3, 2023
Mit diesen Tricks drückt Lindner die Neuverschuldung
#ChristianLindner #FDP #KTF #SPD #Bundesfinanzministerium #Neuverschuldung #Kabinettbeschluss

Umbuchen, Einnahmen pauschal erhöhen, geringere Abflüsse unterstellen: Der Bundesfinanzminister muss einige haushalterische Sonderbuchungen bemühen, um seine Ziele zu erreichen․ Später geht es dann noch an das Elterngeld․
July 3, 2023
Subventionshagel: Ein Milliardenpaket für Hauseigentümer und die Bahn
#KTF #Bundesregierung #Bundestag #BEG #Transformation #Transformationsfonds #Wirtschaftsplan

Der Plan der Bundesregierung für den großen Klima- und Transformationsfonds steht․ Wer eine klimafreundliche Heizung einbaut, kann höhere Zuschüsse erwarten, auch die Bahn wird gefördert․ Doch Autofahrer sollen mehr zahlen․
August 9, 2023
Klima- & Transformationsfonds: Die Rechnung zahlt der Steuerzahler
#KTF #TSMC #Konjunkturprogramm #Ampelkoalition #Transformationsfonds #Deutschland

Überall wird Geld verteilt, nur Deutschland wird kaputtgespart? Das ist ein Irrglaube․ Doch wäre es besser, die Bedingungen für alle im Land zu verbessern, statt mit dem Füllhorn zu regieren․
August 9, 2023
Streit um Industriestrompreis: „Ist das schon Realsatire?“
#ChristianLindner #LarsFeld #VeronikaGrimm #KTF #FDP #Twitter #Industriestrompreis

Pläne für einen Industriestrompreis spalten die Ampel․ Jetzt macht ein neuer Vorschlag zur Finanzierung die Runde – und einige Ökonomen sind richtig sauer․
September 17, 2023
Bundesrechnungshof rüffelt Klimafonds
#KTF #BRH #Bundesregierung #Bundestag #Klimafonds #Rüffel #Mittelabfluss

Der Klima- und Transformationsfonds ist zentral für die Finanzierung der Energiewende․ Doch die Ampel setzt die Mittel nicht zielgenau ein, kritisiert der Bundesrechnungshof in einem bislang unveröffentlichten Bericht․
October 4, 2023
Ampel verhängt Ausgabensperre für Klimafonds
#ChristianLindner #OlafScholz #Reuters #KTF #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Bundestag

Die Bundesregierung reagiert verhalten auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts․ Sie werde nun einen neuen Ausgabenplan erarbeiten․ Am Zeitplan für den Haushalt hält sie aber fest․
November 15, 2023
Urteil zu Schuldenbremse: Der Wumms aus Karlsruhe
#OlafScholz #ChristianLindner #RobertHabeck #Bundeskanzler #DorisKönig #KTF #SPD

Das Bundesverfassungsgericht setzt der Schuldenaufnahme enge Grenzen․ Die Ampel muss umplanen․ Und die Grundsatzdebatte über die Schuldenbremse ist wieder da․
November 15, 2023
Haushaltsdebatte im Bundestag: Die Ampelkoalition muss sparen
#Bundeskanzler #LarsFeld #ChristianLindner #OlafScholz #KTF #Bundesverfassungsgericht #SPD

Kindergrundsicherung, Handwerkerbonus, Heizungen: Nach dem Urteil aus Karlsruhe kommen die ersten Vorschläge von Ökonomen, was verzichtbar ist․
November 16, 2023