Halbzeitbilanz der Regierung: Merkel lenkt im Streit um Grundrente ein
#AngelaMerkel #CDU #SPD #CSU #Grundrente #Koalitionsverhandlungen #Koalitionsstreit

Die Halbzeitbilanz des Bundeskabinetts nennt als offenes Vorhaben eine Grundrente – allerdings ohne Bedürftigkeitsprüfung․ Das erregt Widerspruch․ Aber es tut sich was․

​​​​​Atommeiler Isar 2: Gerät der AKW-Weiterbetrieb in Gefahr?
#RobertHabeck #DP #SZ #Verzögerung #Koalitionsstreit #Ampelkoalition

Die Ampelkoalition kann sich beim Weiterbetrieb der beiden Reserve-Atomkraftwerke nicht einigen․ Wirtschaftsminister Robert Habeck warnt nun, dass das zu Problemen in der Stromproduktion führen könnte․

​​​​​Streit in der Ampel-Koalition: Wer Straßen sät, erntet Widerstand
#VolkerWissing #SteffiLemke #FDP #BUND #SPD #Koalitionsverhandlungen #Koalitionsstreit

Eigentlich wollte die Ampel den Bau von Großprojekten beschleunigen․ Doch die Koalition kommt nicht von der Stelle․ Ausgerechnet nun fordern die Grünen eine Neujustierung der gesamten Verkehrsin­frastrukturplanung․

​​​​​Kommentar: Kalter Krieg um das Heizungsgesetz
#FDP #SPD #Koalitionskrieg #Koalitionsstreit #KalterKrieg

Habeck könnte die Novelle nun so ändern, dass sie weniger Schrecken verbreitet․ Doch vermag er noch über seinen Schatten zu springen?

​​​​​Djir-Sarai: „Grünen fehlt Verständnis für wirtschaftspolitische Realität“
#BijanDjirSarai #FDP #SPD #Sozialreform #Koalitionsstreit #Berlin

Der Koalitionsstreit setzt sich der Streit fort․ FDP-Generalsekretär Djir-Sarai fordert eine „Renaissance der Marktwirtschaft“ – und macht den Grünen Vorwürfe․

​​​​​Koalitionsstreit in Frankfurt: Soll in der Römer-Geschäftsordnung gegendert werden?
#MathiasPfeiffer #BIG #FDP #SPD #Gender #Koalitionsstreit #Geschäftsordnung

Weibliche und männliche Formen reichen den Frankfurter Grünen nicht aus․ Sie wollen eine „nicht binäre“ Sprache․ Die Oppositionsfraktion von BFF-BIG findet dagegen, mit Blick auf die hessische Landespolitik habe es sich „ausgegendert“․

​​​​​Koalitionsstreit in Hessen: Murks aus Wiesbaden
#AfD #CDU #SPD #FDP #Koalitionsstreit #Demokratie #Wiesbaden

Die Menschen dürfen das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie nicht verlieren․ Die Parteien sollten bei ihren Botschaften an die Wähler sensibler werden – das zeigen die jüngsten Vorkommnisse in Hessen․