Autobahn: Ausbau der A5 auf zehn Spuren ist vom Tisch
#TarekAlWazir #VolkerWissing #AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #FDP #Autobahnausbau #Autobahnprojekt
Die Ampel-Koalition in Berlin folgt dem Vorschlag von Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir und will in Hessen nun doch nur 23 statt 30 Autobahnprojekte beschleunigt ausbauen․
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Die Ampel-Koalition in Berlin folgt dem Vorschlag von Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir und will in Hessen nun doch nur 23 statt 30 Autobahnprojekte beschleunigt ausbauen․
October 18, 2023
Autobahn: Ausbau der A 5 auf zehn Spuren ist vom Tisch
#TarekAlWazir #VolkerWissing #AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #FDP #Autobahnausbau #Autobahnprojekt
Die Ampelkoalition in Berlin folgt dem Vorschlag von Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir und will in Hessen nun doch nur 23 statt 30 Autobahnprojekte beschleunigt ausbauen․
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Die Ampelkoalition in Berlin folgt dem Vorschlag von Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir und will in Hessen nun doch nur 23 statt 30 Autobahnprojekte beschleunigt ausbauen․
October 18, 2023
Krankenhaus-Reform: Bundestag beschließt Vergleichsportal für Kliniken
#KarlLauterbach #Bundestag #CSU #AmpelKoalition #CDU #AfD #SPD
In Zukunft sollen Patienten sich besser über die Leistungen von Kliniken informieren können․ Ein neuer staatlicher Online-Atlas soll das ab Mai 2024 leisten․
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In Zukunft sollen Patienten sich besser über die Leistungen von Kliniken informieren können․ Ein neuer staatlicher Online-Atlas soll das ab Mai 2024 leisten․
October 20, 2023
Bundestag billigt Reform des Lobbyregisters
#Bundestag #Reuters #AmpelKoalition #SPD #FDP #Bundesrat #Lobbyregister
Seit fast zwei Jahren gibt es das Lobbyregister, das für mehr Transparenz über Kontakte zwischen Politikern und Interessenvertretern sorgen soll․ Der Bundestag will es jetzt nachschärfen․
#Bundestag #Reuters #AmpelKoalition #SPD #FDP #Bundesrat #Lobbyregister
Seit fast zwei Jahren gibt es das Lobbyregister, das für mehr Transparenz über Kontakte zwischen Politikern und Interessenvertretern sorgen soll․ Der Bundestag will es jetzt nachschärfen․
October 20, 2023
FDP kritisiert Pläne für vereinfachtes Staatsbürgerschaftsrecht
#BijanDjirSarai #FDP #Hamas #AmpelKoalition #SPD #Staatsbürgerschaftsrecht #Falkensee
Die FDP sieht die Pläne ihrer Koalitionspartner, das Staatsbürgerschaftsrecht zu vereinfachen, kritisch․ Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht in Brandenburg vor Parteikollegen gar von einem Fehler․
#BijanDjirSarai #FDP #Hamas #AmpelKoalition #SPD #Staatsbürgerschaftsrecht #Falkensee
Die FDP sieht die Pläne ihrer Koalitionspartner, das Staatsbürgerschaftsrecht zu vereinfachen, kritisch․ Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht in Brandenburg vor Parteikollegen gar von einem Fehler․
October 21, 2023
Unternehmer warnen: Wie das Bürgergeld die Personalnot verschärft
#DirkPollert #OliverKastie #Arbeitsamt #AmpelKoalition #DEHOGA #Bürgergeld
Für die Personalnot in Branchen mit eher niedrigen Löhnen machen Arbeitgeber auch das Bürgergeld verantwortlich․ Das wird zum Januar weiter erhöht und könnte Arbeit weniger attraktiv machen․
#DirkPollert #OliverKastie #Arbeitsamt #AmpelKoalition #DEHOGA #Bürgergeld
Für die Personalnot in Branchen mit eher niedrigen Löhnen machen Arbeitgeber auch das Bürgergeld verantwortlich․ Das wird zum Januar weiter erhöht und könnte Arbeit weniger attraktiv machen․
November 9, 2023
Kompromiss der Ampelkoalition: Ein Strompaket mit Potential
#Strompaket #Stromsteuer #Strompreiskompromiss #Ampelkoalition #Deutschland
Die Stromsteuer zu senken, ist unbürokratisch und kommt allen Stromverbrauchern zugute․ Die Ampel sollte nun noch nachbessern, um dem Standort Deutschland aus der Flaute zu helfen․
#Strompaket #Stromsteuer #Strompreiskompromiss #Ampelkoalition #Deutschland
Die Stromsteuer zu senken, ist unbürokratisch und kommt allen Stromverbrauchern zugute․ Die Ampel sollte nun noch nachbessern, um dem Standort Deutschland aus der Flaute zu helfen․
November 9, 2023
Politbarometer: Drei von vier Deutschen halten Asylpolitik-Beschlüsse für wenig wirksam
#AlexanderMissal #SPD #Bundesregierung #CDU #CSU #FDP #AmpelKoalition
Bund und Länder haben sich auf neue Regeln in der Migrationspolitik geeinigt․ Die Mehrheit der Menschen in Deutschland glaubt jedoch nicht, dass die Beschlüsse etwas an der derzeitgen Situation ändern․
#AlexanderMissal #SPD #Bundesregierung #CDU #CSU #FDP #AmpelKoalition
Bund und Länder haben sich auf neue Regeln in der Migrationspolitik geeinigt․ Die Mehrheit der Menschen in Deutschland glaubt jedoch nicht, dass die Beschlüsse etwas an der derzeitgen Situation ändern․
November 10, 2023
Linnemann fordert Arbeitspflicht für Bürgergeld-Bezieher
#CarstenLinnemann #MichaelHüther #CDU #SZ #BildZeitung #AmpelKoalition #Bürgergeld
Der CDU-Generalsekretär will das Bürgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen․ Wer Sozialleistungen beziehe, müsse spätestens nach einem halben Jahr einen Job annehmen oder gemeinnützig arbeiten․
#CarstenLinnemann #MichaelHüther #CDU #SZ #BildZeitung #AmpelKoalition #Bürgergeld
Der CDU-Generalsekretär will das Bürgergeld in seiner jetzigen Form abschaffen․ Wer Sozialleistungen beziehe, müsse spätestens nach einem halben Jahr einen Job annehmen oder gemeinnützig arbeiten․
November 14, 2023
Geschlechtsänderung: Warum geht es im Selbstbestimmungsgesetz?
#AmpelKoalition #Bundestag #Selbstbestimmungsgesetz #Geschlechtsänderung #Lesung #Standesamt #Männer
Geschlechtsänderung per Gang zum Standesamt: Das Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition geht in die erste Lesung – nach langer Diskussion und mit einigen Änderungen․ Was steht drin?
#AmpelKoalition #Bundestag #Selbstbestimmungsgesetz #Geschlechtsänderung #Lesung #Standesamt #Männer
Geschlechtsänderung per Gang zum Standesamt: Das Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition geht in die erste Lesung – nach langer Diskussion und mit einigen Änderungen․ Was steht drin?
November 15, 2023