Frankfurter Allgemeine Zeitung
3.07K subscribers
158K links
News, Nachrichten und aktuelle Meldungen aus allen Ressorts. Politik, Wirtschaft, Sport, Feuilleton und Finanzen im Überblick.

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Her mit den Schwergewichten: Matthias Herdegens Buch „Der Kampf um die Weltordnung“
#MatthiasHerdegen #AngelaMerkel #Nato #CDU #FAZ #Völkerrecht #Geländespiel

Ein Stratege des Geländespiels: Matthias Herdegen wünscht sich von Deutschland harte Großmachtpolitik. Sein Buch „Der Kampf um die Weltordnung“ zeigt, wie wenig Sinn der Völkerrechtler für die Dialektik von Interessen und Rechtsformen hat.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz924
March 3, 2019
Auswärtiges Amt: Situation in Syrien legitimiert keine Militärintervention
#SteffenSeibert #AuswärtigesAmt #AA #EuropäischeUnion #Militärintervention #Verweis #Völkerrecht

Oberste Priorität hätten die Einhaltung des Völkerrechts sowie der Schutz der Zivilbevölkerung, so das Auswärtige Amt․ Auch die EU-Außenminister kritisieren die türkische Offensive, auf ein Waffenembargo können sie sich jedoch nicht einigen
October 14, 2019
Bundestags-Gutachten: Nord-Stream-Sanktionen nicht klar rechtswidrig
#DonaldTrump #SevimDagdelen #Bundestag #Bundesregierung #Sanktion #Völkerrecht #USA

Die Sanktionen der Vereinigten Staaten sind höchst umstritten․ Doch sie stellen keinen eindeutigen Verstoß gegen das Völkerrecht dar - meint der wissenschaftliche Dienst des Bundestages․
September 28, 2020
Ukraine-Krieg: Wie Russland mit dem Völkerrecht umgeht
#VereinteNationen #UN #RussischeFöderation #UNSicherheitsrat #Verachtung #Völkerrecht #Russland

Wie Russland mit dem Völkerrecht umgeht – und was daraus folgt․ Deutsche Völkerrechtler äußern sich in deutlichen Worten․
March 12, 2022
Völkerrecht: Europäische Union wirft Russland Kriegsverbrechen in der Ukraine vor
#TonyBlinken #JoeBiden #EuropäischeUnion #IStGH #Kriegsverbrechen #Zivilbevölkerung #Völkerrecht

Angriffe auf die Zivilbevölkerung sowie auf Schutzräume wie Schulen und Krankenhäuser seien illegal und müssten sofort aufhören, hieß es einer am frühen Freitagmorgen veröffentlichten Erklärung des EU-Gipfels in Brüssel․
March 25, 2022
Russland und die Chemiewaffen: Spiel mit der chlorreichen Offensive
#EmerdeVattel #HugoGrotius #Chemiewaffen #Völkerrecht #Offensive #ErsterWeltkrieg #Russland

Andeutungen, dass ein Einsatz chemischer Waffen vorbereitet wird, enthüllen eine zynische Einstellung zum Völkerrecht․ Diese Normfeindschaft der russischen Regierung erinnert an den Nationalsozialismus․
April 13, 2022
Replik auf Reinhard Merkel: Russland hat jedes Vertrauen verspielt
#ReinhardMerkel #VereinteNationen #Replik #Völkerrecht #Selbstverteidigungsrecht #Verhandlungslösung #Angriffskrieg

Gibt es eine Pflicht des Opfers eines Angriffskrieges, eine Verhandlungslösung zu suchen? Aus dem Völkerrecht lässt sich das nicht herleiten․ Eine Antwort auf Reinhard Merkel
January 2, 2023
Philipp Sands’ Buch „Die letzte Kolonie“
#PhilippeSand #PhilippSands #SiegfriedGiedion #ElisabethII #WILenin #VereinteNationen #Völkerrecht

Der britische Makel: Philippe Sands erzählt anhand des Chagos-Archipels über das Prinzip des Selbstbestimmungsrechts der Völker in den späten Tagen des Kolonialismus․
May 28, 2023
Baerbock in New York: „Was wäre es für ein Signal, käme Putin damit davon?“
#AnnalenaBaerbock #WladimirPutin #Strafgerichtshof #IStGH #UNSicherheitsrat #Völkerrecht #Verbrechen

Während ihres Besuchs in New York wirbt die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock abermals für eine Reform des Völkerrechts․ Gerade das „Urverbrechen“ eines Angriffskriegs dürfe nicht ungesühnt bleiben․
July 17, 2023
Kommentar zu Bidens Ermahnungen: Israels Stärke
#JoeBiden #Nato #Hamas #Völkerrecht #Militäroperation #Verhältnismäßigkeit #Israel

Biden ermahnt Israel, sich in der laufenden Militäroperation an das Völkerrecht zu halten, die NATO fordert Verhältnismäßigkeit․ Sie dürften die öffentliche Meinung im Blick haben, auch die in westlichen Einwanderungsländern․
October 13, 2023
Wie weit darf Israel mit seinen Militärschlägen in Gaza gehen?
#BenjaminNetanjahu #Hamas #Polizei #Militäreinsatz #Krieg #Militärschlag #Völkerrecht

Israels Recht, Militärschläge gegen die Hamas zu führen, wird weitgehend anerkannt․ Das Völkerrecht stellt Regeln auf, auch zivile Opfer dürfen in Kauf genommen werden․
October 17, 2023
Krieg im Nahen Osten: Obama fordert Israel zur Beachtung des Völkerrechts auf
#BarackObama #JoeBiden #Hamas #Völkerrecht #Militärstrategie #Israel #USA

Der ehemalige amerikanische Präsident Barack Obama spricht Israel seine Solidarität aus․ Er warnt aber: Eine Militärstrategie, die menschliche Kosten ignoriere, könnte nach hinten losgehen․
October 24, 2023
Völkerrecht: Chefankläger des Strafgerichtshofs warnt Hamas und Israel
#KarimKhan #Hamas #Strafgerichtshof #IStGH #Verbrechen #Völkerrecht #Strafgericht

Die Behinderung von Hilfslieferungen gemäß den Genfer Konventionen könne ein Verbrechen darstellen, das in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichts falle, warnte Karim Khan beide Konfliktparteien․ Ermittlungen seien im Gange․
October 30, 2023