Pariser stimmen für Verbot von E-Scooter-Verleih
#AnneHidalgo #Verbot #Bürgerbefragung #Paris #Frankreich #ETretroller
Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent gegen die Mietroller auf den Straßen der französischen Hauptstadt ausgesprochen․ Die umstrittenen Geräte sollen nun in wenigen Monaten aus dem Stadtbild verschwinden․
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Bei einer Bürgerbefragung haben sich 89 Prozent gegen die Mietroller auf den Straßen der französischen Hauptstadt ausgesprochen․ Die umstrittenen Geräte sollen nun in wenigen Monaten aus dem Stadtbild verschwinden․
April 3, 2023
Digitalministerium: „Wir brauchen kein Verbot von KI-Anwendungen“
#VolkerWissing #Digitalministerium #EuropäischeUnion #OpenAI #Reuters #Handelsblatt #Verbot
In Italien wird gegen den Entwickler des Chatbots aus Datenschutzgründen ermittelt․ Italienische Nutzer können im Moment nicht darauf zugreifen․ In Deutschland bahnt sich wohl kein Verbot an․
#VolkerWissing #Digitalministerium #EuropäischeUnion #OpenAI #Reuters #Handelsblatt #Verbot
In Italien wird gegen den Entwickler des Chatbots aus Datenschutzgründen ermittelt․ Italienische Nutzer können im Moment nicht darauf zugreifen․ In Deutschland bahnt sich wohl kein Verbot an․
April 3, 2023
Gegen ein Verbot: Lasst die E-Scooter weiter rollen
#Auto #Verbot #Autoverbot #Paris #ETretroller
Nach Paris wird auch in deutschen Städten über ein Verbot von E-Scootern debattiert․ Wer es befürwortet, kann sich künftig kaum gegen generelle Autoverbote wehren․
#Auto #Verbot #Autoverbot #Paris #ETretroller
Nach Paris wird auch in deutschen Städten über ein Verbot von E-Scootern debattiert․ Wer es befürwortet, kann sich künftig kaum gegen generelle Autoverbote wehren․
April 5, 2023
Russland und Georgien: Putin hebt Visumpflicht und Verbot von Flügen auf
#WladimirPutin #SalomeSurabischwili #Twitter #Verbot #Visumpflicht #Flugverbindung #Georgien
Georgiens Präsidentin lehnt einen scheinbar freundlichen Schritt Moskaus angesichts des Kriegs in der Ukraine als Provokation ab․ Die Regierung in Tiflis dagegen freut sich․
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Georgiens Präsidentin lehnt einen scheinbar freundlichen Schritt Moskaus angesichts des Kriegs in der Ukraine als Provokation ab․ Die Regierung in Tiflis dagegen freut sich․
May 10, 2023
FDP will Werbung von Klimaaktivisten an Schulen verbieten
#HansUlrichRülke #FelorBadenberg #LetzteGeneration #FDP #Kultusministerium #Verbot #Werbung
Baden-Württemberg soll sich zur möglichen Werbeaktionen von Klimaaktivisten an Schulen positionieren, verlangt die FDP․ Ob die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung ist, wird unterdessen in Berlin diskutiert․
#HansUlrichRülke #FelorBadenberg #LetzteGeneration #FDP #Kultusministerium #Verbot #Werbung
Baden-Württemberg soll sich zur möglichen Werbeaktionen von Klimaaktivisten an Schulen positionieren, verlangt die FDP․ Ob die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung ist, wird unterdessen in Berlin diskutiert․
May 22, 2023
Tiktok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana
#GregGianforte #Tiktok #Twitter #ByteDance #Verbot #Internetkonzern #Montana
Der US-Bundesstaat will die App des chinesischen Internetkonzerns Bytedance ab 2024 verbieten․ Der Konzern nennt das Verbot „verfassungswidrig“ und will sich vor Gericht wehren․
#GregGianforte #Tiktok #Twitter #ByteDance #Verbot #Internetkonzern #Montana
Der US-Bundesstaat will die App des chinesischen Internetkonzerns Bytedance ab 2024 verbieten․ Der Konzern nennt das Verbot „verfassungswidrig“ und will sich vor Gericht wehren․
May 23, 2023
Hessen beschließt Verbot von Schottergärten und schnelleren Mobilfunkausbau
#PriskaHinz #NABU #HessischerLandtag #BMU #Schottergarten #Verbot #Mobilfunkausbau
Der Landtag in Wiesbaden hat zwei neue Gesetze beschlossen: Neue Schottergärten sind in Hessen künftig nicht mehr erlaubt․ Und der Ausbau des Mobilfunks soll beschleunigt werden․
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Der Landtag in Wiesbaden hat zwei neue Gesetze beschlossen: Neue Schottergärten sind in Hessen künftig nicht mehr erlaubt․ Und der Ausbau des Mobilfunks soll beschleunigt werden․
May 25, 2023
Labour-Partei will neue Öl- und Gas-Förderung stoppen
#KeirStarmer #GrantShapp #LabourParty #Equinor #Bohrung #Ölfeld #Verbot
Die britische Labour-Partei erwägt ein Verbot neuer Öl- und Gas-Bohrungen in der Nordsee․ Die Industrie ist entsetzt․
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Die britische Labour-Partei erwägt ein Verbot neuer Öl- und Gas-Bohrungen in der Nordsee․ Die Industrie ist entsetzt․
May 29, 2023
Europäische Wissenschaftsakademien für Verbot von Gasheizungen
#AngelaMerkel #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Wissenschaftsakademie #Gasheizung #Erdgas #Verbot
Soll das 1,5-Grad-Klimaziel eingehalten werden, müssen auch die Methan-Emissionen runter․ Europäische Wissenschaftsakademien fordern deshalb das schnelle Verbot von Gasheizungen․
#AngelaMerkel #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Wissenschaftsakademie #Gasheizung #Erdgas #Verbot
Soll das 1,5-Grad-Klimaziel eingehalten werden, müssen auch die Methan-Emissionen runter․ Europäische Wissenschaftsakademien fordern deshalb das schnelle Verbot von Gasheizungen․
May 31, 2023
Bundesverwaltungsgericht: Versammlungsverbot zu Corona-Beginn unverhältnismäßig
#BVerwG #Verwaltungsgericht #CN #Coronavirus #Versammlungsverbot #Verbot #Leipzig
Das komplette Verbot sei „ein schwerer Eingriff in die Versammlungsfreiheit“ gewesen, heißt es vom Gericht․ Das Versammlungsverbot zu Beginn der Corona-Pandemie war demnach unverhältnismäßig․
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Das komplette Verbot sei „ein schwerer Eingriff in die Versammlungsfreiheit“ gewesen, heißt es vom Gericht․ Das Versammlungsverbot zu Beginn der Corona-Pandemie war demnach unverhältnismäßig․
June 21, 2023