Karlsruhe über EZB-Politik: Dürfen die das?
#PeterGauweiler #KlausWiener #LarsFeld #EZB #Bundesverfassungsgericht #EuGH #CSU
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das umstrittene Anleihekauf-Programm der EZB. Dabei wird deutlich: Wenn Juristen und Ökonomen miteinander sprechen, prallen Kulturen aufeinander.
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Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das umstrittene Anleihekauf-Programm der EZB. Dabei wird deutlich: Wenn Juristen und Ökonomen miteinander sprechen, prallen Kulturen aufeinander.
July 31, 2019
Verfassungsrichter im Gespräch: Huber kritisiert mangelnde Kooperation der EZB
#PeterHuber #PeterGauweiler #EZB #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #DeutscheBundesbank #Bundesregierung
Der Verfassungsrichter Peter Huber spricht über die Betriebsamkeit nach dem Grundsatzurteil zu den Anleihekäufen der Notenbank, die Aufgaben des Bundestages – und eine mögliche Kontrolle der Einhaltung der Urteils․
#PeterHuber #PeterGauweiler #EZB #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #DeutscheBundesbank #Bundesregierung
Der Verfassungsrichter Peter Huber spricht über die Betriebsamkeit nach dem Grundsatzurteil zu den Anleihekäufen der Notenbank, die Aufgaben des Bundestages – und eine mögliche Kontrolle der Einhaltung der Urteils․
June 29, 2020
Die EZB-Kläger lassen nicht locker
#BerndLucke #JensWeidmann #PeterGauweiler #OlafScholz #WolfgangSchäuble #EZB #Bundesverfassungsgericht
Das Ultimatum des Verfassungsgerichts an die Bundesbank läuft an diesem Mittwoch ab․ Noch scheinen nicht alle Frage geklärt – zumindest aus Sicht der Beschwerdeführer․
#BerndLucke #JensWeidmann #PeterGauweiler #OlafScholz #WolfgangSchäuble #EZB #Bundesverfassungsgericht
Das Ultimatum des Verfassungsgerichts an die Bundesbank läuft an diesem Mittwoch ab․ Noch scheinen nicht alle Frage geklärt – zumindest aus Sicht der Beschwerdeführer․
August 3, 2020
EZB-Verfahren: Richterin Wallrabenstein für befangen erklärt
#AstridWallrabenstein #PeterGauweiler #EZB #Bundesverfassungsgericht #FAS #PSPP
Die Karlruher Richterin Astrid Wallrabenstein wurde im Januar im EZB-Verfahren für befangen erklärt․ Der entsprechende Beschluss liegt der F․A․Z․ vor․ Hintergrund sind Äußerungen Wallrabensteins in der F․A․S․
#AstridWallrabenstein #PeterGauweiler #EZB #Bundesverfassungsgericht #FAS #PSPP
Die Karlruher Richterin Astrid Wallrabenstein wurde im Januar im EZB-Verfahren für befangen erklärt․ Der entsprechende Beschluss liegt der F․A․Z․ vor․ Hintergrund sind Äußerungen Wallrabensteins in der F․A․S․
February 8, 2021
Ein bissiger Bayer in Hamburg
#PeterGauweiler #MaxWarburg #ChristianOlearius #WolfRüdigerBub #HeinzHermannThiele #RolfBreuer #GuidoKotschy
Der Anwalt aus München geht bekanntlich keinem Streit aus dem Weg․ Jetzt soll Peter Gauweiler der Warburg-Bank in ihrer Cum-Ex-Krise helfen․
#PeterGauweiler #MaxWarburg #ChristianOlearius #WolfRüdigerBub #HeinzHermannThiele #RolfBreuer #GuidoKotschy
Der Anwalt aus München geht bekanntlich keinem Streit aus dem Weg․ Jetzt soll Peter Gauweiler der Warburg-Bank in ihrer Cum-Ex-Krise helfen․
March 10, 2021
Neuer Verhaltenskodex der CSU: Gauweilers Anwaltstätigkeit wirft Fragen auf
#MarkusBlume #PeterGauweiler #MarkusSöder #AlfredSauter #CSU #Bundestag #ZehnPunktePlan
Der CSU-Vorstand beschließt einen Verhaltenskodex für Abgeordnete․ Dass Peter Gauweiler während seiner Zeit im Bundestag Beraterhonorare von mehr als elf Millionen Euro bekommen haben soll, wirft neue Fragen auf․
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Der CSU-Vorstand beschließt einen Verhaltenskodex für Abgeordnete․ Dass Peter Gauweiler während seiner Zeit im Bundestag Beraterhonorare von mehr als elf Millionen Euro bekommen haben soll, wirft neue Fragen auf․
March 27, 2021
Der Fall Alfred Sauter: Der Pate aus Schwaben
#AlfredSauter #PeterGauweiler #ThomasLimberger #AugustvonFinck #MarkusSöder #GeorgNüßlein #DschingisKhan
Beim CSU-Abgeordneten Alfred Sauter befruchteten sich Geschäft und Politik․ Dann kam die Maskenaffäre․ Welche Rolle spielt dabei ein Milliardär mit Drall nach rechtsaußen?
#AlfredSauter #PeterGauweiler #ThomasLimberger #AugustvonFinck #MarkusSöder #GeorgNüßlein #DschingisKhan
Beim CSU-Abgeordneten Alfred Sauter befruchteten sich Geschäft und Politik․ Dann kam die Maskenaffäre․ Welche Rolle spielt dabei ein Milliardär mit Drall nach rechtsaußen?
March 28, 2021
CDU-Sozialpolitiker Zimmer: „Wir müssen die Mitte besetzen, nicht den rechten Rand“
#MatthiasZimmer #HeinerGeißler #PeterGauweiler #NorbertBlüm #FriedrichMerz #CDU #Bundestag
Der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer beobachtet die zunehmende Entfremdung zwischen seiner Partei und den Kirchen mit Sorge․ Im Interview spricht er über Wertediskussionen und die vermeintlich gute alte Zeit․
#MatthiasZimmer #HeinerGeißler #PeterGauweiler #NorbertBlüm #FriedrichMerz #CDU #Bundestag
Der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer beobachtet die zunehmende Entfremdung zwischen seiner Partei und den Kirchen mit Sorge․ Im Interview spricht er über Wertediskussionen und die vermeintlich gute alte Zeit․
March 29, 2021
Sind wir bereit für einen Bayern im Kanzleramt?
#MarkusSöder #ThomasMann #OskarLafontaine #ArminLaschet #TimoFrasch #PeterGauweiler #GeorgNüßlein
Vergessen wir mal alle Politik: Wären die Deutschen überhaupt mental bereit für einen Bayern im Kanzleramt? Unser Redakteur hat die Beweise gesichtet․
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Vergessen wir mal alle Politik: Wären die Deutschen überhaupt mental bereit für einen Bayern im Kanzleramt? Unser Redakteur hat die Beweise gesichtet․
April 18, 2021
Christian Haub übernimmt: Kampf um Tengelmann entschieden
#ChristianHaub #KatrinHaub #KikvonHeinig #KarlErivanHaub #MarkBinz #PeterGauweiler #JonasJansen
Ein schmerzhafter Prozess geht zu Ende: Tengelmann-Unternehmenschef Christian Haub übernimmt die Anteile seines verschollenen Bruders․ Für beide Seiten der Familie hat das Vorteile․
#ChristianHaub #KatrinHaub #KikvonHeinig #KarlErivanHaub #MarkBinz #PeterGauweiler #JonasJansen
Ein schmerzhafter Prozess geht zu Ende: Tengelmann-Unternehmenschef Christian Haub übernimmt die Anteile seines verschollenen Bruders․ Für beide Seiten der Familie hat das Vorteile․
April 26, 2021
Bundesverfassungsgericht lehnt weitere Anträge gegen EZB-Anleihekaufprogramm ab
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Die Klagen des ehemaligen CSU-Politikers Peter Gauweiler und des AfD-Gründers Bernd Lucke bleiben ohne Erfolg, wie die Karlsruher Richter mitteilten․
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Die Klagen des ehemaligen CSU-Politikers Peter Gauweiler und des AfD-Gründers Bernd Lucke bleiben ohne Erfolg, wie die Karlsruher Richter mitteilten․
May 18, 2021
Verfassungsgericht legt Streit um EZB-Anleihekaufprogramm bei
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Im vergangenen Jahr sorgten die höchsten deutschen Richter für viel Wirbel, als sie eine sorgfältigere Prüfung von milliardenschweren Anleihekäufe durch die EZB anmahnte․ Doch seitdem hat sich viel getan․
#PeterGauweiler #BerndLucke #Bundesverfassungsgericht #EZB #CSU #AfD
Im vergangenen Jahr sorgten die höchsten deutschen Richter für viel Wirbel, als sie eine sorgfältigere Prüfung von milliardenschweren Anleihekäufe durch die EZB anmahnte․ Doch seitdem hat sich viel getan․
May 18, 2021
Verfassungsgericht schaut EZB weiter auf die Finger
#ReinhardMüller #PeterGauweiler #BerndLucke #EZB #Bundestag #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht
Die Kläger sind zwar gescheitert․ Das heißt aber nicht, dass das Bundesverfassungsgericht unbesehen alles durchgehen lassen wird, was die Europäische Zentralbank in Sachen Geldpolitik veranstaltet․
#ReinhardMüller #PeterGauweiler #BerndLucke #EZB #Bundestag #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht
Die Kläger sind zwar gescheitert․ Das heißt aber nicht, dass das Bundesverfassungsgericht unbesehen alles durchgehen lassen wird, was die Europäische Zentralbank in Sachen Geldpolitik veranstaltet․
May 23, 2021