​​​​​Corona-Maßnahmen: Ex-Verfassungsrichter kritisiert Ausgangssperren
#DiFabio #UdoDiFabio #Bundesverfassungsgericht #RheinischePost #Grundrechtsbeschränkung #Coronavirus #Verschärfung

Der Rechtsprofessor Udo Di Fabio warnt vor drastischen Verschärfungen von Corona-Auflagen․ Er hält weitreichende Grundrechtseinschränkungen nur im Extremfall für angemessen․

​​​​​Streit um den App-Store: Apple wehrt sich gegen EU-Vorwürfe
#Apple #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Streaming #Verschärfung #Kartellverfahren

Brüssel steht kurz davor, dass Kartellverfahren gegen den iPhone-Konzern zu verschärfen․ Der wehrt sich․ Im Mittelpunkt dabei: der App-Store

​​​​​Klimaschutzgesetz: Energiesektor soll rund ein Drittel mehr CO2 einsparen
#MarkusWacket #BDI #Reuters #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #EuropäischeUnion #Verschärfung

Der Entwurf sieht auch deutlich höhere Ziele für die Industrie und den Verkehrssektor vor․ Andere Bereiche müssen weniger leisten․ Doch viel hängt von anstehenden Entscheidungen auf EU-Ebene ab․

​​​​​Dritte Corona-Impfung: BioNTech arbeitet an Vakzin gegen Delta-Variante
#Biontech #EuropäischeUnion #FDA #EMA #DeutschePresseAgentur #DeltaVariante #Verschärfung

Braucht es bald eine dritte Impfung gegen das Coronavirus? BioNTech und Pfizer gehen davon aus und berufen sich auf eigene Studien․ Die Mainzer forschen sogar schon an einem neuen Impfstoff gegen die gefährlichere Delta-Variante․

​​​​​Biden nennt Verschärfung des Wahlrechts Angriff auf Demokratie
#JoeBiden #DonaldTrump #DiePartei #Wahlrechtsreform #Demokratie #Wahlrecht #Verschärfung

Die Partei von Donald Trump will striktere Regeln im Wahlrecht um Betrug zu verhindern․ Biden hält dagegen, dass Ziel der Verschärfung sei es, Minderheiten die Wahl zu erschweren․ Der Demokrat verurteilt die Pläne scharf․

​​​​​Schärfere Regeln erhöhen Impfbereitschaft in Österreich deutlich
#AlexanderSchallenberg #Bundeskanzler #Impfbereitschaft #Coronavirus #Impfzahl #Verschärfung #FFP2Masken

Die österreichischen Impfzahlen haben sich zuletzt mehr als verdoppelt․ Ungeimpften droht eine weitere Verschärfung der Restriktionen․

​​​​​Heikle Abstimmung: Johnsons Tories rebellieren gegen Corona-Regeln
#BorisJohnson #ConservativeParty #Coronavirus #Abstimmung #OmikronVariante #Verschärfung #London

Boris Johnson wird seine schärferen Corona-Regeln wohl nur mit Hilfe der Opposition durchbringen․ Dutzende konservative Abgeordnete wollen heute gegen den „Plan B“ des Premierministers stimmen․

​​​​​Deutsche Legehennen-Halter warnen vor weiterer Verschärfung des Kükentöten-Verbots
#HennerSchönecke #NeueOsnabrückerZeitung #Kükentöten #Verbot #Verschärfung #Konsequenz #Geschlechtsbestimmung

Ab dem 1․ Januar dürfen in Deutschland männliche Küken nicht mehr getötet werden․ Das Gesetz schränkt ab 2024 auch den Zeitpunkt ein, bis wann eine Geschlechtsbestimmung im Ei vorgenommen werden darf․ Der Bundesverband Ei warnt vor negativen wirtschaftlichen Konsequenzen․

​​​​​Corona-Verschärfungen: Bouffier will mehr Wirtschaftshilfen
#VolkerBouffier #CDU #LandkreisFulda #IHK #Hotspot #Coronavirus #Verschärfung

Die zwischen Bund und Ländern verabredeten Verschärfungen gelten in den hessischen Hotspots schon am Samstag․ Ministerpräsident Volker Bouffier reagiert auf die scharfe Kritik aus von Gastronomie und IHK mit Hilfsversprechen․

​​​​​USA: Auch in Idaho droht nun eine Verschärfung der Abtreibungsgesetze
#SupremeCourt #Abtreibung #Abtreibungsgesetz #Vergewaltigung #Verschärfung #Idaho #Texas

In Texas sind Abtreibungen nach der sechsten Schwangerschaftswoche verboten worden․ Es drohen drakonische Staaten․ Nun will auch Idaho die Gesetze drastisch verschärfen․