Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Notausschuss in der Pandemie? Zur Bedeutung des Bundestags
#Bundestag #Bundesrat #Notausschuss #Pandemie #Infektionsschutz #Plenarsitzung #Bundestagswahl

Die Plenarsitzung als Risiko und Chance: Obwohl die Größe des Bundestags inzwischen ein Problem des Infektionsschutzes darstellt, ist es in Zeiten der Pandemie besonders wichtig, ihn offen zu halten․ Ein Gastbeitrag
Räume mit Scheibe: Pflegeheime sollen sichere Besuche möglich machen
#AndreasWesterfellhaus #Bundesregierung #RheinischePost #Besuchszone #Infektionsschutz #Pflegeheim #Vereinsamung

Mit stark eingeschränkten Besuchsmöglichkeiten droht in vielen Heimen Vereinsamung․ Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung fordert klare Regeln, etwa für Besuchsräume mit Scheiben
Hollywood streicht Sexszenen wegen Corona
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In Hollywood läuft am Freitag die Filmproduktion wieder an – vorher müssen aber alle Szenen mit Hautkontakt und körperlicher Nähe aus den Drehbüchern gestrichen werden․ Intimität soll stattdessen am Computer simuliert werden․
Mecklenburg-Vorpommern erhöht Corona-Bußgelder deutlich
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Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr wird das Bußgeld in Mecklenburg-Vorpommern von 25 auf 150 Euro erhöht․ Nach dem Aufenthalt in einem Risikogebiet sind künftig zwei negative Corona-Tests nötig․
„Wir tun alles, was möglich ist“
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Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger spricht im Interview über die Grenzen des Homeoffice, den Infektionsschutz im Betrieb und die Perspektive für die Zeit nach Corona․
Begehen die Länder einen Rechtsbruch?
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Einschränkungen und Untersagungen von Kulturveranstaltungen berühren Grundrechte und müssen gesondert begründet werden․ Die Landesverordnungen zum Infektionsschutz versäumen dies․ Das könnte juristisch brisant werden․
Streit um Testpflicht am Arbeitsplatz
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Bieten Unternehmen genügend Corona-Tests für ihre Mitarbeiter an oder nicht? Die Zahlen dazu gehen weit auseinander․ Eine gesetzliche Regelung rückt näher․
Proteste aus der Wirtschaft: Bürokratieabbau soll Corona-Frust der Betriebe mildern
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Das Kabinett will in der kommenden Woche Bürokratie-Erleichterungen beschließen․ Die FDP nennt das ein „politisches Trostpflaster“ und fordert einen Mehrwertsteuererlass für Corona-Tests․
Infektionsschutz an Schulen: Jeder testet für sich allein
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Die Kultusminister konnten sich nicht auf eine Testpflicht für Schulen einigen․ Schüler und Lehrer sollen sich weiter auf freiwilliger Basis testen․ In Baden-Württemberg darf das Schulgelände bald nur noch mit einem negativen Test betreten werden․
Kinderärzte gegen Pläne für automatische Schließungen im Infektionsschutzgesetz
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Kinderärzte, Psychologen und Virologen protestieren gegen Pläne der Bundesregierung für automatische Schul- und Kitaschließungen․ „Infektionsschutz zu Lasten der Kinder muss ein Ende haben“, schreiben sie․
Wie das Infektionsschutzgesetz plötzlich in den Mittelpunkt rückt
#Bundestag #SPD #Bundesrat #Infektionsschutz #Infektionsschutzgesetz #Coronavirus #Befugnis

Der Bund will mehr Befugnisse im Kampf gegen die Pandemie und bedient sich dafür eines alten Bundesgesetzes․ Die Länder ringen um ihre Mitspracherechte․ Was bedeutet das Infektionsschutzgesetz?
Infektionsschutz: Was eine Impfpflicht rechtfertigen könnte
#Infektionsschutz #Impfpflicht

Um die Pandemie zu überwinden, braucht es eine globale Kraftanstrengung․ Es gehört aber nicht zu den Aufgaben des Staates, Menschen vor sich selbst zu schützen․ Welchen Infektionsschutz braucht eine freie Gesellschaft?
Arbeitgeberpräsident Dulger: Kein Lohnanspruch ohne Impfung oder Test
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Mit Homeoffice per Gesetz lassen sich die Probleme nicht lösen, sagt Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger im F․A․Z-Interview․ Er ist überzeugt: Unternehmen schaffen mit Eigenverantwortung mehr als mit Bürokratie․
Corona-Expertenrat fordert bessere Reaktionsfähigkeit
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Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung sieht eine schnelle Reaktionsfähigkeit als entscheidenden Faktor für die pandemische Kontrolle․ Der bisher erreichte Impfschutz in der Bevölkerung gegen das Virus werde mit hoher Wahrscheinlichkeit bis zum Winter abnehmen․