Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Was tun die Bundesländer? Deutschland, ein Masken-Flickenteppich
#WinfriedKretschmann #UrsulaNonnemacher #FlorianHerrmann #AndreasBovenschulte #SPD #Ordnungsamt #Maskenpflicht

Immer mehr Bundesländer setzen im Kampf gegen das Coronavirus auf eine Maskenpflicht․ Einheitlich agieren sie dabei nicht․ Ein Überblick über die bisherigen Entscheidungen
Lockerungen in Thüringen?: Bayern warnt vor „hochgefährlichem Experiment“
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Eine mögliche Lockerung der Corona-Maßnahmen in Thüringen sei zu früh, sagt Bayerns Leiter der Staatskanzlei․ Das Land müsse als Nachbar einen Weg finden, damit umzugehen․ Besonders, da ein Hotspot direkt an der Grenze liegt․
Lockerungen in Thüringen?: Söder: „Fatales Signal“
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Die Verantwortlichen in Thüringen sollten ihre Lockerungspläne noch einmal überdenken, bittet Bayerns Ministerpräsident․ Auch, weil die Länder aneinander grenzen․ Jens Spahn warnt vor dem Eindruck, die Corona-Pandemie sei vorbei․
Debatte um Maskenpflicht: Mund-Nasen-Schutz eine „zumutbare Zumutung“
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Seit dem Wochenende diskutieren die Bundesländer darüber, ob die Maskenpflicht aufgehoben werden soll․ Der SPD-Vorsitzende ist gegen eine Aufhebung im Handel und damit auf einer Linie mit der CDU-Spitze․ Einige Länderchefs dagegen sind für Lockerungen․
Amerikas Truppenabzug: Was kommt, wenn die Jagdgeschwader weg sind?
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Donald Trump will Tausende Soldaten aus Deutschland abziehen․ Die Folgen für die betroffenen Regionen dürften gravierend sein․ Lokalpolitiker verbreiten trotzdem Zuversicht․
Bayerns „Corona-Koordinator“ Herrmann: Wir sind nicht im Wettbewerb mit anderen
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Florian Herrmann organisiert für Markus Söder die Pandemie-Bekämpfung․ Im Interview verteidigt er das bayerische Vorpreschen․ Was die Landesregierung als notwendig erkenne, müsse sie schnell umsetzen․ Andere könnten von den Erfahrungen profitieren․
Nach Test-Pannen: Huml muss Rede und Antwort stehen
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Wann wusste Melanie Huml was über die Test-Pannen? Am Mittwochmittag muss die bayerische Gesundheitsministerin sich in einer Sondersitzung den Fragen der Abgeordneten stellen․
Nach Testpannen in Bayern: „Wer was macht, macht auch Fehler“
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Bayerns Gesundheitsministerin Huml und Staatskanzleichef Herrmann müssen im Landtag Rede und Antwort stehen – und tun es mit mal mehr und mal weniger plausiblen Argumenten․
Private Feiern während Corona: Bundesländer sind sich uneins über Obergrenze
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Geburtstagspartys, Hochzeiten, Familienfeste: Wie viele Leute auf privaten Feiern zusammen kommen dürfen, ist je nach Bundesland unterschiedlich geregelt․ Eine einheitliche Linie befürworten längst nicht alle․
Proporz in der Politik: Das niedersächsische Europa-Ministerium
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In Niedersachsen gibt es ein Ministerium, das es nur gibt, damit es das Ministerium gibt․ Die begünstigte Ministerin sagt, es sei eine „sehr kluge Entscheidung“ gewesen, es zu schaffen․ Und die Opposition? Hält es für „Quatsch“․
Was der Lockdown für Berchtesgaden bedeutet
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2500 Gäste mussten bis 14 Uhr den Landkreis Berchtesgadener Land verlassen․ Bergbahnen und Ausflugsschiffe stehen still․ Bei den Einheimischen macht sich Wut breit – über all jene, die den Lockdown durch ihr sorgloses Verhalten provoziert haben․
Zundehmende Corona-Infektionen: Fällt Weihnachten aus?
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Wenn sich das Virus weiterhin so schnell ausbreitet, drohen Kontaktverbote an Heiligabend․ Für viele ältere Menschen wäre das eine Katastrophe․
Privater Raum: Bayern will Corona-Einschränkungen auch in Wohnungen durchsetzen
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Um die Pandemie in den Griff zu bekommen, verschärft Bayerns Ministerpräsident Söder die Corona-Maßnahmen․ Die Polizei soll die Regeln auch im privaten Raum durchsetzen, Nachbarn könnten „entsprechende Hinweise“ geben․ Das kommt nicht überall gut an․
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Was bewegt die Medienpolitik 2021?
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Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Medienvielfalt: Eine Umfrage in den Ländern zeigt, welche Themen 2021 in der Medienpolitik wichtig sind․
Die symbolische Wirkung des Lockdowns
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Wie die Einschränkungen gegen Corona genau wirken, wissen Politiker oft nicht․ Deshalb wird alles dicht gemacht․ Dann meckern die Leute weniger․
Im Dienste der Demokratie: die Medienpolitik der Bundesländer
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Information, Bildung, Kultur: Die Bundesländer wollen Qualitätsmedien stärken․ Doch welche sind gemeint? Geht es nur um ARD und ZDF? Wir haben uns dazu bundesweit ungehört․
Neues Infektionsschutzgesetzes: Welche Corona-Regeln in den Bundesländern gelten
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Trotz des Protests der Bundesländer tritt das neue Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung ab Sonntag in Kraft․ Bis zum 2․ April können die Landesregierungen die geltenden Bestimmungen allerdings noch beibehalten․ Ein Überblick․
Wegen Corona-Maßnahmen: BR-Reporter bei Pressekonferenz in München angegriffen
#KlausHoletschek #FlorianHerrmann #ChristianNitsche #BR #CSU #Polizei #Coronavirus

Ein 23-Jähriger Münchner hat am Rande einer Corona-Pressekonferenz des bayerischen Gesundheitsministers einen Reporter attackiert und beschimpft․ Dieser erstattet nun Anzeige gegen den Mann․
Medienpolitik der Länder 2023: Raus aus der Routine
#NathanaelLiminski #FlorianHerrmann #DirkSchrödter #RainerRobra #PatrickDahlemann #AxelWintermeyer #OliverSchenk

Die Bundesländer sind willens, 2023 zum Jahr einer echten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu machen․ Staatskanzleichef Nathanael Liminski spricht vom „Annus mirabilis“․ Was heißt das genau?