Einsatz moderner Technik: Fortschrittsangst vor Gericht
#Bundestag #Staatsanwaltschaft #FDP #Fortschrittsangst #Sachverständigenanhörung #Strafverfahren #Computer
Ein zeitreisender Strafrichter aus dem 19․ Jahrhundert dürfte sich in heutigen Gerichten gut zurechtfinden․ Dabei hätten moderne Technologien das Potential, Strafverfahren effizienter, transparenter und fairer zu machen․
#Bundestag #Staatsanwaltschaft #FDP #Fortschrittsangst #Sachverständigenanhörung #Strafverfahren #Computer
Ein zeitreisender Strafrichter aus dem 19․ Jahrhundert dürfte sich in heutigen Gerichten gut zurechtfinden․ Dabei hätten moderne Technologien das Potential, Strafverfahren effizienter, transparenter und fairer zu machen․
November 12, 2019
Passanten sehen tatenlos Entführung auf offener Straße zu
#Staatsanwaltschaft #Polizei #Entführung #Strafverfahren #Hilfeleistung #Hagen
In Nordrhein-Westfalen haben Passanten beobachtet, wie ein Zweiundzwanzigjähriger am helllichten Tage entführt wurde, ohne dabei einzugreifen oder die Polizei zu benachrichtigen․
#Staatsanwaltschaft #Polizei #Entführung #Strafverfahren #Hilfeleistung #Hagen
In Nordrhein-Westfalen haben Passanten beobachtet, wie ein Zweiundzwanzigjähriger am helllichten Tage entführt wurde, ohne dabei einzugreifen oder die Polizei zu benachrichtigen․
January 24, 2020
Hasskommentare im Netz: 84 Verfahren nach Anschlag von Hanau
#Staatsanwaltschaft #Anschlag #Beifallkommentar #Strafverfahren #Hasskommentare #Hanau
Nach dem rassistischen Anschlag von Hanau waren im Internet beifällige Kommentare geäußert worden․ Die Staatsanwaltschaft ermittelt․ Die Tatverdächtigen zu identifizieren wird schwierig․
#Staatsanwaltschaft #Anschlag #Beifallkommentar #Strafverfahren #Hasskommentare #Hanau
Nach dem rassistischen Anschlag von Hanau waren im Internet beifällige Kommentare geäußert worden․ Die Staatsanwaltschaft ermittelt․ Die Tatverdächtigen zu identifizieren wird schwierig․
March 10, 2020
June 3, 2020
Seehofers angekündigte Anzeige: Kollektivbeleidigung?
#HorstSeehofer #Polizei #BildZeitung #TAZVerlagsundVertriebs #Kollektivbeleidigung #Strafverfahren
Der Innenminister will möglicherweise gegen eine „taz“-Kolumnistin vorgehen, weil sie Polizisten mit Müll verglichen hat․ Welche Aussichten hat eine Anzeige?
#HorstSeehofer #Polizei #BildZeitung #TAZVerlagsundVertriebs #Kollektivbeleidigung #Strafverfahren
Der Innenminister will möglicherweise gegen eine „taz“-Kolumnistin vorgehen, weil sie Polizisten mit Müll verglichen hat․ Welche Aussichten hat eine Anzeige?
June 23, 2020
Migration: Hilfsorganisationen fordern Strafverfahren gegen Athen
#EUKommission #EU #Oxfam #Hilfsorganisation #Strafverfahren #Asyl
Zwei Nichtregierungsorganisationen wollen bei der EU-Kommission eine offizielle Beschwerde über die griechische Flüchtlingspolitik
einbringen․ Oxfam und WeMove Europe werfen der Regierung in Athen Verstöße gegen die Menschenrechte beim Umgang mit Asylbewerbern vor․
#EUKommission #EU #Oxfam #Hilfsorganisation #Strafverfahren #Asyl
Zwei Nichtregierungsorganisationen wollen bei der EU-Kommission eine offizielle Beschwerde über die griechische Flüchtlingspolitik
einbringen․ Oxfam und WeMove Europe werfen der Regierung in Athen Verstöße gegen die Menschenrechte beim Umgang mit Asylbewerbern vor․
September 22, 2020
Anwälte von Abou-Chaker: „Diese Verfahrenssituation ist nicht reparabel“
#ArafatAbouChaker #Bushido #Polizei #Staatsanwaltschaft #Verfahrenssituation #Razzia #Strafverfahren
Ausgerechnet die Razzia gegen Arafat Abou-Chaker bedroht das große Strafverfahren gegen den Clanchef․ Laut der Staatsanwaltschaft wird behördenintern sogar wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen ermittelt․
#ArafatAbouChaker #Bushido #Polizei #Staatsanwaltschaft #Verfahrenssituation #Razzia #Strafverfahren
Ausgerechnet die Razzia gegen Arafat Abou-Chaker bedroht das große Strafverfahren gegen den Clanchef․ Laut der Staatsanwaltschaft wird behördenintern sogar wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen ermittelt․
September 30, 2020
Strafverfahren gegen früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy eröffnet
#NicolasSarkozy #MuhammedGaddafi #Staatsanwaltschaft #Strafverfahren #Gefängnisstrafe #Geldzahlung #Libyen
Sarkozy wird verdächtigt, illegale Geldzahlungen des libyschen Diktators Gaddafi angenommen zu haben․ Ihm droht nun eine Gefängnisstrafe von bis zu zehn Jahren․
#NicolasSarkozy #MuhammedGaddafi #Staatsanwaltschaft #Strafverfahren #Gefängnisstrafe #Geldzahlung #Libyen
Sarkozy wird verdächtigt, illegale Geldzahlungen des libyschen Diktators Gaddafi angenommen zu haben․ Ihm droht nun eine Gefängnisstrafe von bis zu zehn Jahren․
October 16, 2020
Strafverfahren im Mordfall Paty: Drei weitere Schüler wegen Beihilfe angeklagt
#SamuelPaty #BrahimC #AFP #Polizei #Mordfall #Strafverfahren #Mord
Es erscheint immer wahrscheinlicher, dass zahlreiche Schüler beim Mord an Samuel Paty Beihilfe geleistet haben․ Sie sollen dem Attentäter ihren Geschichtslehrer auf dem Schulhof gezeigt haben․
#SamuelPaty #BrahimC #AFP #Polizei #Mordfall #Strafverfahren #Mord
Es erscheint immer wahrscheinlicher, dass zahlreiche Schüler beim Mord an Samuel Paty Beihilfe geleistet haben․ Sie sollen dem Attentäter ihren Geschichtslehrer auf dem Schulhof gezeigt haben․
November 26, 2020
Contergan-Skandal: Allenfalls geringe Schuld
#KarlHermannSchulteHillen #HeinrichMückter #HermannWirtz #ARD #Schlafmittel #Rechtsgeschichte #Strafverfahren
Vor 50 Jahren endete das Strafverfahren um das Schlafmittel Contergan, das zu Missbildungen bei Neugeborenen führte․ Der Prozess schrieb deutsche Rechtsgeschichte․
#KarlHermannSchulteHillen #HeinrichMückter #HermannWirtz #ARD #Schlafmittel #Rechtsgeschichte #Strafverfahren
Vor 50 Jahren endete das Strafverfahren um das Schlafmittel Contergan, das zu Missbildungen bei Neugeborenen führte․ Der Prozess schrieb deutsche Rechtsgeschichte․
December 18, 2020
Strafverfahren als Rache? Nawalnyj-Mitstreiterin aus U-Haft entlassen
#LjubowSobol #AlexejNawalnyj #AleksejNawalny #FSB #Twitter #Doschd #Strafverfahren
Nach 48 Stunden im Gewahrsam russischer Behörden ist die Anwälti Ljubow Sobol wieder auf freiem Fuß․ Die Mitstreiterin des kürzlich vergifteten Aleksej Nawalnyj bestreitet den Vorwurf, einen Einbruch begangen zu haben, weiterhin․
#LjubowSobol #AlexejNawalnyj #AleksejNawalny #FSB #Twitter #Doschd #Strafverfahren
Nach 48 Stunden im Gewahrsam russischer Behörden ist die Anwälti Ljubow Sobol wieder auf freiem Fuß․ Die Mitstreiterin des kürzlich vergifteten Aleksej Nawalnyj bestreitet den Vorwurf, einen Einbruch begangen zu haben, weiterhin․
December 27, 2020
Weiteres Verfahren gegen Winterkorn vorläufig eingestellt
#MartinWinterkorn #Staatsanwaltschaft #DieselSkandal #Marktmanipulation #Strafverfahren #Wirtschaftsstrafkammer #Dieselbetrug
Nach der Einstellung des Strafverfahrens wegen Marktmanipulation gegen die amtierende Konzernspitze von VW ist nun auch der Prozess gegen den früheren Vorstandschef Martin Winterkorn eingestellt worden․ Am Betrugsprozess gegen ihn, der Ende Februar starten soll, hält das Gericht weiter fest․
#MartinWinterkorn #Staatsanwaltschaft #DieselSkandal #Marktmanipulation #Strafverfahren #Wirtschaftsstrafkammer #Dieselbetrug
Nach der Einstellung des Strafverfahrens wegen Marktmanipulation gegen die amtierende Konzernspitze von VW ist nun auch der Prozess gegen den früheren Vorstandschef Martin Winterkorn eingestellt worden․ Am Betrugsprozess gegen ihn, der Ende Februar starten soll, hält das Gericht weiter fest․
January 15, 2021
Beschluss zu Ex-Nationalkicker: Metzelders Scheinsieg
#ChristophMetzelder #OVG #Amtsgericht #Verwaltungsgericht #Staatsanwaltschaft #Scheinsieg #Strafverfahren
Der Ex-Nationalkicker Christoph Metzelder ist angeklagt, Kinderpornographie verbreitet zu haben․ Das OVG Münster entschied nun, das Amtsgericht Düsseldorf sei in dem Fall mit einer Pressemitteilung zu weit gegangen․
#ChristophMetzelder #OVG #Amtsgericht #Verwaltungsgericht #Staatsanwaltschaft #Scheinsieg #Strafverfahren
Der Ex-Nationalkicker Christoph Metzelder ist angeklagt, Kinderpornographie verbreitet zu haben․ Das OVG Münster entschied nun, das Amtsgericht Düsseldorf sei in dem Fall mit einer Pressemitteilung zu weit gegangen․
February 4, 2021
Russland und China: Menschenrechte einfordern ist Realpolitik
#EuropäischeUnion #Menschenrechtspolitik #Giftanschlag #Uiguren #Strafverfahren #Menschenrecht #Realpolitik
Ob Russland oder China: Europa kann seine Interessen gegenüber autoritären Mächten nur dann wahren, wenn es die Achtung von Menschenrechten fordert․ Noch nutzt es seine Möglichkeiten nicht selbstbewusst genug․
#EuropäischeUnion #Menschenrechtspolitik #Giftanschlag #Uiguren #Strafverfahren #Menschenrecht #Realpolitik
Ob Russland oder China: Europa kann seine Interessen gegenüber autoritären Mächten nur dann wahren, wenn es die Achtung von Menschenrechten fordert․ Noch nutzt es seine Möglichkeiten nicht selbstbewusst genug․
February 21, 2021
Nach Untersuchung: New Yorks Gouverneur Cuomo drohen Strafverfahren
#AndrewCuomo #LetitiaJames #Strafverfahren #Untersuchung #Frauen #Belästigung #NewYork
Nachdem eine offizielle Untersuchung Andrew Cuomo der sexuellen Belästigung mehrerer Frauen für schuldig befunden hat, drohen dem Gouverneur von New York nun auch strafrechtliche Konsequenzen․
#AndrewCuomo #LetitiaJames #Strafverfahren #Untersuchung #Frauen #Belästigung #NewYork
Nachdem eine offizielle Untersuchung Andrew Cuomo der sexuellen Belästigung mehrerer Frauen für schuldig befunden hat, drohen dem Gouverneur von New York nun auch strafrechtliche Konsequenzen․
August 5, 2021