Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Einsatz moderner Technik: Fortschrittsangst vor Gericht
#Bundestag #Staatsanwaltschaft #FDP #Fortschrittsangst #Sachverständigenanhörung #Strafverfahren #Computer

Ein zeitreisender Strafrichter aus dem 19․ Jahrhundert dürfte sich in heutigen Gerichten gut zurechtfinden․ Dabei hätten moderne Technologien das Potential, Strafverfahren effizienter, transparenter und fairer zu machen
November 12, 2019
Passanten sehen tatenlos Entführung auf offener Straße zu
#Staatsanwaltschaft #Polizei #Entführung #Strafverfahren #Hilfeleistung #Hagen

In Nordrhein-Westfalen haben Passanten beobachtet, wie ein Zweiundzwanzigjähriger am helllichten Tage entführt wurde, ohne dabei einzugreifen oder die Polizei zu benachrichtigen
January 24, 2020
Hasskommentare im Netz: 84 Verfahren nach Anschlag von Hanau
#Staatsanwaltschaft #Anschlag #Beifallkommentar #Strafverfahren #Hasskommentare #Hanau

Nach dem rassistischen Anschlag von Hanau waren im Internet beifällige Kommentare geäußert worden․ Die Staatsanwaltschaft ermittelt․ Die Tatverdächtigen zu identifizieren wird schwierig
March 10, 2020
Mehr als 600 Strafverfahren nach Razzia in Frankfurt
#Ebay #Polizei #Twitter #Strafverfahren #Razzia #Betrug

Mehr als 600 Strafverfahren und 27 Verdächtige: Das sind zwei Ergebnisse einer Razzia am Mittwochmorgen in Frankfurt․ Anlass war der Verdacht des Betrugs mit Angeboten auf Ebay․
June 3, 2020
Seehofers angekündigte Anzeige: Kollektivbeleidigung?
#HorstSeehofer #Polizei #BildZeitung #TAZVerlagsundVertriebs #Kollektivbeleidigung #Strafverfahren

Der Innenminister will möglicherweise gegen eine „taz“-Kolumnistin vorgehen, weil sie Polizisten mit Müll verglichen hat․ Welche Aussichten hat eine Anzeige?
June 23, 2020
Migration: Hilfsorganisationen fordern Strafverfahren gegen Athen
#EUKommission #EU #Oxfam #Hilfsorganisation #Strafverfahren #Asyl

Zwei Nichtregierungsorganisationen wollen bei der EU-Kommission eine offizielle Beschwerde über die griechische Flüchtlingspolitik
einbringen․ Oxfam und WeMove Europe werfen der Regierung in Athen Verstöße gegen die Menschenrechte beim Umgang mit Asylbewerbern vor․
September 22, 2020
Anwälte von Abou-Chaker: „Diese Verfahrenssituation ist nicht reparabel“
#ArafatAbouChaker #Bushido #Polizei #Staatsanwaltschaft #Verfahrenssituation #Razzia #Strafverfahren

Ausgerechnet die Razzia gegen Arafat Abou-Chaker bedroht das große Strafverfahren gegen den Clanchef․ Laut der Staatsanwaltschaft wird behördenintern sogar wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen ermittelt․
September 30, 2020
Strafverfahren gegen früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy eröffnet
#NicolasSarkozy #MuhammedGaddafi #Staatsanwaltschaft #Strafverfahren #Gefängnisstrafe #Geldzahlung #Libyen

Sarkozy wird verdächtigt, illegale Geldzahlungen des libyschen Diktators Gaddafi angenommen zu haben․ Ihm droht nun eine Gefängnisstrafe von bis zu zehn Jahren․
October 16, 2020
Strafverfahren im Mordfall Paty: Drei weitere Schüler wegen Beihilfe angeklagt
#SamuelPaty #BrahimC #AFP #Polizei #Mordfall #Strafverfahren #Mord

Es erscheint immer wahrscheinlicher, dass zahlreiche Schüler beim Mord an Samuel Paty Beihilfe geleistet haben․ Sie sollen dem Attentäter ihren Geschichtslehrer auf dem Schulhof gezeigt haben․
November 26, 2020
Contergan-Skandal: Allenfalls geringe Schuld
#KarlHermannSchulteHillen #HeinrichMückter #HermannWirtz #ARD #Schlafmittel #Rechtsgeschichte #Strafverfahren

Vor 50 Jahren endete das Strafverfahren um das Schlafmittel Contergan, das zu Missbildungen bei Neugeborenen führte․ Der Prozess schrieb deutsche Rechtsgeschichte․
December 18, 2020
Strafverfahren als Rache? Nawalnyj-Mitstreiterin aus U-Haft entlassen
#LjubowSobol #AlexejNawalnyj #AleksejNawalny #FSB #Twitter #Doschd #Strafverfahren

Nach 48 Stunden im Gewahrsam russischer Behörden ist die Anwälti Ljubow Sobol wieder auf freiem Fuß․ Die Mitstreiterin des kürzlich vergifteten Aleksej Nawalnyj bestreitet den Vorwurf, einen Einbruch begangen zu haben, weiterhin․
December 27, 2020
Weiteres Verfahren gegen Winterkorn vorläufig eingestellt
#MartinWinterkorn #Staatsanwaltschaft #DieselSkandal #Marktmanipulation #Strafverfahren #Wirtschaftsstrafkammer #Dieselbetrug

Nach der Einstellung des Strafverfahrens wegen Marktmanipulation gegen die amtierende Konzernspitze von VW ist nun auch der Prozess gegen den früheren Vorstandschef Martin Winterkorn eingestellt worden․ Am Betrugsprozess gegen ihn, der Ende Februar starten soll, hält das Gericht weiter fest․
January 15, 2021
Beschluss zu Ex-Nationalkicker: Metzelders Scheinsieg
#ChristophMetzelder #OVG #Amtsgericht #Verwaltungsgericht #Staatsanwaltschaft #Scheinsieg #Strafverfahren

Der Ex-Nationalkicker Christoph Metzelder ist angeklagt, Kinderpornographie verbreitet zu haben․ Das OVG Münster entschied nun, das Amtsgericht Düsseldorf sei in dem Fall mit einer Pressemitteilung zu weit gegangen․
February 4, 2021
Russland und China: Menschenrechte einfordern ist Realpolitik
#EuropäischeUnion #Menschenrechtspolitik #Giftanschlag #Uiguren #Strafverfahren #Menschenrecht #Realpolitik

Ob Russland oder China: Europa kann seine Interessen gegenüber autoritären Mächten nur dann wahren, wenn es die Achtung von Menschenrechten fordert․ Noch nutzt es seine Möglichkeiten nicht selbstbewusst genug․
February 21, 2021
Nach Untersuchung: New Yorks Gouverneur Cuomo drohen Strafverfahren
#AndrewCuomo #LetitiaJames #Strafverfahren #Untersuchung #Frauen #Belästigung #NewYork

Nachdem eine offizielle Untersuchung Andrew Cuomo der sexuellen Belästigung mehrerer Frauen für schuldig befunden hat, drohen dem Gouverneur von New York nun auch strafrechtliche Konsequenzen․
August 5, 2021