Polizei über Einsatz in Kassel: „Sehr dynamische, unübersichtliche Lage“
#GünterRudolph #PeterBeuth #HolgerBellino #AliTimtik #Polizei #Querdenker #CDU
Bei der Demonstration in Kassel ließ die Polizei Verstöße gegen Regeln aus taktischen Gründen zu – und erntet dafür scharfe Kritik․ Der Kasseler Oberbürgermeister nimmt die Beamten in Schutz․
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Bei der Demonstration in Kassel ließ die Polizei Verstöße gegen Regeln aus taktischen Gründen zu – und erntet dafür scharfe Kritik․ Der Kasseler Oberbürgermeister nimmt die Beamten in Schutz․
March 21, 2021
Was leisten Untersuchungsausschüsse?
#HolgerBellino #GünterRudolph #StephanE #WalterLübcke #Verfassungsschutz #CDU #NSU
Zwei Politiker streiten seit Jahren in Untersuchungsausschüssen in Hessen․ Was bringt die parlamentarische Aufklärung? Und war es richtig, die NSU-Akten geheimzuhalten?
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Zwei Politiker streiten seit Jahren in Untersuchungsausschüssen in Hessen․ Was bringt die parlamentarische Aufklärung? Und war es richtig, die NSU-Akten geheimzuhalten?
January 18, 2023
Gefälschter Parkausweis: SPD-Abgeordneter weint und schweigt weiter
#MariusWeiß #HolgerBellino #SPD #Staatsanwaltschaft #Parkausweis #Urkundenfälschung #Landtagswahl
Wenige Monate vor der Landtagswahl ersucht der umstrittene SPD-Abgeordnete Marius Weiß die Basis um Unterstützung․ Zum Vorwurf der Urkundenfälschung will der Jurist sich aber nicht äußern․
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Wenige Monate vor der Landtagswahl ersucht der umstrittene SPD-Abgeordnete Marius Weiß die Basis um Unterstützung․ Zum Vorwurf der Urkundenfälschung will der Jurist sich aber nicht äußern․
April 29, 2023
Untersuchungsausschuss zum Lübcke-Mord endet im Streit
#WalterLübcke #GünterRudolph #HolgerBellino #CDU #SPD #HessischerLandtag #Untersuchungsausschuss
Die hessische Landesregierung und die Opposition präsentieren zwei unterschiedliche Abschlussberichte zum Lübcke-Ausschuss․ Dabei scheinen die inhaltlichen Differenzen überschaubar zu sein․
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Die hessische Landesregierung und die Opposition präsentieren zwei unterschiedliche Abschlussberichte zum Lübcke-Ausschuss․ Dabei scheinen die inhaltlichen Differenzen überschaubar zu sein․
May 30, 2023
Affäre um Parkplakette: CDU „schockiert“ nach Rücktritt von Marius Weiß
#MariusWeiß #HolgerBellino #SPD #CDU #Staatsanwaltschaft #Parkplakette
Der hessische SPD-Landtagsabgeordnete Weiß will die Affäre um eine gefälschte Parkplakette mit der Justiz „einvernehmlich“ regeln․ Für seinen Rückzug vom Vorsitz des Hanau-Ausschusses zollen ihm die Grünen Respekt․
#MariusWeiß #HolgerBellino #SPD #CDU #Staatsanwaltschaft #Parkplakette
Der hessische SPD-Landtagsabgeordnete Weiß will die Affäre um eine gefälschte Parkplakette mit der Justiz „einvernehmlich“ regeln․ Für seinen Rückzug vom Vorsitz des Hanau-Ausschusses zollen ihm die Grünen Respekt․
June 7, 2023
Hessischer Landtag: Warum die Aufarbeitung des Lübcke-Mords im Streit endet
#WalterLübcke #HolgerBellino #StephanErnst #GeraldKummer #GünterRudolph #VolkerBouffier #BorisRhein
Vier Jahre nach dem Mord an Walter Lübcke diskutieren der hessische Landtag über den Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss․ Die SPD sieht die politische Verantwortung bei den Innenministern der CDU․
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Vier Jahre nach dem Mord an Walter Lübcke diskutieren der hessische Landtag über den Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss․ Die SPD sieht die politische Verantwortung bei den Innenministern der CDU․
July 19, 2023