Angehörige: Wer künftig für die Pflege zahlen muss
#SPD #Pflege #Eigenbeitrag #Sozialhilfe

Die Regierung will Familien mit pflegebedürftigen Menschen entlasten․ Was bringt das und wer profitiert? Die 7 wichtigsten Fragen und Antworten․

Befreiung von Zahlpflicht: Studentin muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen
#BVerwG #Bundesverfassungsgericht #Verwaltungsgericht #Zahlpflicht #Sozialhilfe

Es gibt gute Gründe, warum man den Rundfunkbeitrag nicht zahlen muss, sagt das Bundesverwaltungsgericht: Wenn ein besonderer Härtefall vorliegt․ Auch für Zweitwohnungsbesitzer gibt es neue, positive Nachrichten․

Verfassungsgericht: Keine Sozialhilfe für EU-Ausländer ohne Aufenthaltsrecht
#Bundesverfassungsgericht #EuropäischeUnion #Sozialhilfe #Aufenthaltsrecht #Sozialgericht #Familie

Eine rumänische Familie erhielt in Deutschland weder Arbeitslosengeld noch Sozialhilfe und klagte dagegen․ Jetzt haben die obersten Verfassungsrichter reagiert․

Wird Mutter zum Pflegefall, müssen manche Kinder kräftig zahlen
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Die Bundesregierung hat viele Kinder vom Elternunterhalt befreit․ Doch das gilt nicht für alle: Wessen Jahresbruttoeinkommen 100․000 Euro übersteigt, muss zahlen, Ausnahmen gibt es selten․

​​​​​Corona macht Spanier arm: Soziale Tsunamis und Hungerschlangen
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In Spanien hat die Armut infolge der Corona-Krise drastisch zugenommen: Allein in Madrid kommen mehr als 100․000 Menschen ohne Armenküchen und Lebensmittelhilfe nicht mehr über die Runden․ Spaniens Regierung will deshalb eine Art Hartz IV einführen․

​​​​​Datenklau: Corona-Hilfe für Neymar beantragt
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Dem teuersten Fußballspieler der Welt ist vorübergehend Corona-Nothilfe von gut 100 Euro zugesprochen worden․ Der vorläufige Bescheid beruhte auf einem Datenklau․

​​​​​Kommentar: Die Grundrente ist ein starker Störfaktor
#HubertusHeil #UrsulavonderLeyen #SPD #CDU #CSU #Grundrente #Sozialhilfe

Mit der Grundrente wird die Rentenversicherung zum verkappten Sozialamt․ Dabei hätte es eine bessere Alternative gegeben․

​​​​​So schützt man das Erbe für das Kind mit Behinderung
#BarbaraBrauck #Behinderung #Sozialhilfe #Vermögensfrage

Menschen, die Sozialleistungen erhalten, dürfen fast kein Vermögen haben․ Wollen Eltern einem Kind mit Behinderung Geld vererben, brauchen sie ein besonderes Testament․

​​​​​Gute Pflege tut not, nicht Erbenschutz
#JensSpahn #DGB #Pflege #Sozialhilfe #Pflegereform #Erbenschutz

Jens Spahn hat für die Finanzierung der Pflege große Reformpläne․ Doch nicht alle profitieren von dem Vorhaben․ Was ist etwa dagegen zu sagen, dass vermögende Menschen zum Ende ihres Lebens eigenes Geld für ihre Pflege aufwenden müssen?

​​​​​Landessozialgerichts-Präsident Seitz: „Es ist absehbar, dass es Streit geben wird“
#AlexanderSeitz #Amtsgericht #Justizministerium #HartzIV #FFP2Masken #Sozialgericht #Sozialhilfe

Alexander Seitz, Präsident des Landessozialgerichts, spricht über iPads für Kinder aus Hartz-IV-Familien, Grundsicherung für Prostituierte und die Frage, was noch alles auf die Sozialgerichte zukommt․

​​​​​Hackerangriff auf Landkreis: „Das Fax hat uns erstmal gerettet“
#AndyGrabner #Kreistag #CDU #Kapitalverbrechen #Verbrechen #Sozialhilfe #Normalität

Die Landkreisverwaltung in Anhalt-Bitterfeld wurde Opfer eines Hackerangriffs, tagelang ging gar nichts mehr․ Doch der Landrat will sich nicht erpressen lassen․

​​​​​Reform der Sozialleistungen notwendig
#RainerSchlegel #Bundeskanzler #Zeitenwende #Generationenfrage #Sozialstaat #Sozialversicherung #Sozialhilfe

Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, verlangt eine kritische Überprüfung der sozialen Sicherheit․ Reformen werden angesichts der politischen Lage in Europa nötig sein․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Parlamentswahl in Frankreich: Ein Linker stiehlt Le Pen die Show
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Emmanuel Macron gab sich schon siegesgewiss․ Aber nach Patzern seiner neuen Regierung muss er um seine Mehrheit bei der Parlamentswahl bangen․ Sein gefährlichste Gegnerin ist diesmal nicht Marine Le Pen․

​​​​​Italien streicht die Sozialhilfe zusammen
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Die Regierung in Rom schafft das Bürgergeld ab․ Und der Druck auf Arbeitsfähige steigt durch geringe Bezüge․

​​​​​Teure Reformen: Die Altenpflege im Heim wird immer teurer
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Die Altenpflege in Deutschland verteuert sich drastisch․ Die Pflegereform ändert daran wohl wenig, obwohl der Beitragssatz steigt․

​​​​​Kostenschock im Altersheim: Tipps für staatliche Zuschüsse
#UlrikeKempchen #Altersheim #Kostenschock #Eigenanteil #Pflege #Sozialhilfe #Pflegeheim

Das Pflegeheim wird immer teurer․ Wer von der Rechnung überfordert ist, kann Geld vom Staat bekommen․