Umstrittene Notstandsgesetze: Ungarn schickt Soldaten zu Bosch
#ViktorOrbán #RobertBosch #DUIHK #Coronavirus #Merkwürdigkeit #Gefahrenlage #Notstandsgesetz
Bosch ist der größte industrielle Arbeitgeber Ungarns – und erhält deshalb jetzt Besuch von ungarischen Soldaten․
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Bosch ist der größte industrielle Arbeitgeber Ungarns – und erhält deshalb jetzt Besuch von ungarischen Soldaten․
April 3, 2020
Ungarn ohne Ausnahmezustand: Tschüs, Gefahrenlage – hallo, Gesundheitskrise?
#ViktorOrbán #GergelyGulyás #Fidesz #Gefahrenlage #Gesundheitskrise #Ausnahmezustand #Coronavirus
In Ungarn soll der Ausnahmezustand diese Woche enden․ Ministerpräsident Orbán fordert Kritiker, die vor diktatorischen Zuständen gewarnt hatten, zur Entschuldigung auf․ Eine neue Gesundheits-Ausnahmeregelung ruft aber wieder Bedenken hervor․
#ViktorOrbán #GergelyGulyás #Fidesz #Gefahrenlage #Gesundheitskrise #Ausnahmezustand #Coronavirus
In Ungarn soll der Ausnahmezustand diese Woche enden․ Ministerpräsident Orbán fordert Kritiker, die vor diktatorischen Zuständen gewarnt hatten, zur Entschuldigung auf․ Eine neue Gesundheits-Ausnahmeregelung ruft aber wieder Bedenken hervor․
June 16, 2020
Gericht: Pop-up-Radwege sind rechtswidrig
#RegineGünther #Verwaltungsgericht #Pandemie #Gefahrenlage #CoronaPandemie #Berlin
Die während der Corona-Pandemie eingerichteten Pop-up-Radwege müssen laut dem Berliner Verwaltungsgericht wieder entfernt werden․ Eine erforderliche Gefahrenlage sei nicht dargelegt worden․
#RegineGünther #Verwaltungsgericht #Pandemie #Gefahrenlage #CoronaPandemie #Berlin
Die während der Corona-Pandemie eingerichteten Pop-up-Radwege müssen laut dem Berliner Verwaltungsgericht wieder entfernt werden․ Eine erforderliche Gefahrenlage sei nicht dargelegt worden․
September 7, 2020
Kommentar zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Ein Offenbarungseid
#Pandemie #Seuche #Bekämpfung #Infektionsschutzgesetz #Coronavirus #Gefahrenlage
Bürger und Verfassung erwarten intelligente Antworten auf konkrete Gefahrenlagen․ Doch leider hat die Corona-Müdigkeit längst auch die Politik befallen․
#Pandemie #Seuche #Bekämpfung #Infektionsschutzgesetz #Coronavirus #Gefahrenlage
Bürger und Verfassung erwarten intelligente Antworten auf konkrete Gefahrenlagen․ Doch leider hat die Corona-Müdigkeit längst auch die Politik befallen․
April 19, 2021
Verfassungsbeschwerden gegen Corona-Notbremse abgewiesen
#Bundesnotbremse #Inzidenz #Gefahrenlage
#Bundesnotbremse #Inzidenz #Gefahrenlage
November 30, 2021
Karlsruhe weist Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Notbremse ab
#Bundesnotbremse #Inzidenz #Gefahrenlage
Die im April 2021 beschlossene „Bundesnotbremse“ war mit dem Grundgesetz vereinbar․ Das Verfassungsgericht in Karlsruhe erkennt aber erstmals ein „Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat auf schulische Bildung“ an․
#Bundesnotbremse #Inzidenz #Gefahrenlage
Die im April 2021 beschlossene „Bundesnotbremse“ war mit dem Grundgesetz vereinbar․ Das Verfassungsgericht in Karlsruhe erkennt aber erstmals ein „Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat auf schulische Bildung“ an․
November 30, 2021
Island: Ort wegen möglichem Vulkanausbruch evakuiert
#Polizei #Erdbebenserie #Gefahrenlage #Eruption #Südwesten #Erdbeben #Vulkangebiet
Im Südwesten von Island bebt seit Tagen die Erde․ Nun warnen die Behörden vor einer möglichen Eruption․ Damit hat man in der Gegend Erfahrung․
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Im Südwesten von Island bebt seit Tagen die Erde․ Nun warnen die Behörden vor einer möglichen Eruption․ Damit hat man in der Gegend Erfahrung․
November 11, 2023
Hinweis auf Bedrohungslage: Weihnachtsmarkt in Göppingen geräumt
#Polizei #Kripo #Bedrohungslage #Weihnachtsmarkt #Gefahrenlage #Göppingen #BadenWürttemberg
Die Polizei patroulliert, ein Hubschrauber ist im Einsatz: Nach einem Hinweis auf eine Bedrohungslage wird ein Weihnachtsmarkt in Göppingen geschlossen und ein Teil der Innenstadt abgeriegelt․
#Polizei #Kripo #Bedrohungslage #Weihnachtsmarkt #Gefahrenlage #Göppingen #BadenWürttemberg
Die Polizei patroulliert, ein Hubschrauber ist im Einsatz: Nach einem Hinweis auf eine Bedrohungslage wird ein Weihnachtsmarkt in Göppingen geschlossen und ein Teil der Innenstadt abgeriegelt․
December 2, 2023