Sturm auf das Kapitol: Einstiger Trump-Chefstratege Bannon angeklagt
#SteveBannon #DonaldTrump #Kapitol #Vorladung #Untersuchungsausschuss #Missachtung
Steve Bannon wurde wegen Missachtung des Kongresses in zwei Fällen angeklagt․ Er war im Oktober trotz einer Vorladung nicht vor dem Untersuchungsausschuss erschienen․ Nun droht ihm eine Freiheitsstrafe․
#SteveBannon #DonaldTrump #Kapitol #Vorladung #Untersuchungsausschuss #Missachtung
Steve Bannon wurde wegen Missachtung des Kongresses in zwei Fällen angeklagt․ Er war im Oktober trotz einer Vorladung nicht vor dem Untersuchungsausschuss erschienen․ Nun droht ihm eine Freiheitsstrafe․
November 12, 2021
Verstoß gegen Schuldenbremse: Dieser Nachtragshaushalt ist falsch
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Bundesrat #Freiheitssicherung #Schuldenbremse #Missachtung #Nachtragshaushalt
Die Schuldenbremse beruht auf derselben Vorgabe, die das Bundesverfassungsgericht für die Klimapolitik geltend gemacht hat: auf intertemporaler Freiheitssicherung․ Der Nachtragshaushalt wird diesem Prinzip nicht gerecht․ Ein Gastbeitrag․
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Bundesrat #Freiheitssicherung #Schuldenbremse #Missachtung #Nachtragshaushalt
Die Schuldenbremse beruht auf derselben Vorgabe, die das Bundesverfassungsgericht für die Klimapolitik geltend gemacht hat: auf intertemporaler Freiheitssicherung․ Der Nachtragshaushalt wird diesem Prinzip nicht gerecht․ Ein Gastbeitrag․
January 5, 2022
#allesaufdentisch: Youtube entfernt Video mit Falschinformationen
#Youtube #Videoportal #Falschinformation #COVID19 #Missachtung #BabylonBerlin
Das Videoportal Youtube hat ein Video des Kanals #allesaufdentisch entfernt und den Kanal selbst für eine Woche gesperrt․
#Youtube #Videoportal #Falschinformation #COVID19 #Missachtung #BabylonBerlin
Das Videoportal Youtube hat ein Video des Kanals #allesaufdentisch entfernt und den Kanal selbst für eine Woche gesperrt․
January 12, 2022
Unterlagen nicht übergeben: Staatsanwältin fordert Zwangsgeld gegen Trump
#LetitiaJames #DonaldTrump #TrumpOrganization #Dollar #Missachtung #Unterlage #Zwangsgeld
Ein Gericht hatte Donald Trump verpflichtet, bis Ende März Unterlagen an die New Yorker Justiz zu übergeben․ Das ist nicht passiert․ 10․000 Dollar je Tag solle er deswegen zahlen, fordert die Staatsanwältin․
#LetitiaJames #DonaldTrump #TrumpOrganization #Dollar #Missachtung #Unterlage #Zwangsgeld
Ein Gericht hatte Donald Trump verpflichtet, bis Ende März Unterlagen an die New Yorker Justiz zu übergeben․ Das ist nicht passiert․ 10․000 Dollar je Tag solle er deswegen zahlen, fordert die Staatsanwältin․
April 8, 2022
Verweigerung von Informationen: Trump muss 10․000 Dollar pro Tag zahlen
#EricTrump #DonaldTrumpJr #LetitiaJames #TrumpOrganization #Dollar #Geldstrafe #Missachtung
Weil der frühere US-Präsident Donald Trump Unterlagen zu seinem Immobilienimperium nicht herausgibt, muss er zahlen - so lange, bis er die Papiere herausgibt․ Hintergrund sind Ermittlungen zu möglicherweise betrügerischen Geschäftspraktiken․
#EricTrump #DonaldTrumpJr #LetitiaJames #TrumpOrganization #Dollar #Geldstrafe #Missachtung
Weil der frühere US-Präsident Donald Trump Unterlagen zu seinem Immobilienimperium nicht herausgibt, muss er zahlen - so lange, bis er die Papiere herausgibt․ Hintergrund sind Ermittlungen zu möglicherweise betrügerischen Geschäftspraktiken․
April 25, 2022
Trump-Vertrauer Steve Bannon wegen Missachtung einer Vorladung verurteilt
#SteveBannon #DonaldTrump #Vorladung #Missachtung #SturmaufdasUSKapitol
Er hätte im Sonderausschuss zum Sturm auf das Kapitol aussagen sollen․ Eine Vorladung missachtete Steve Bannon allerdings․
#SteveBannon #DonaldTrump #Vorladung #Missachtung #SturmaufdasUSKapitol
Er hätte im Sonderausschuss zum Sturm auf das Kapitol aussagen sollen․ Eine Vorladung missachtete Steve Bannon allerdings․
July 22, 2022
Früherer Trump-Berater Steve Bannon zu vier Monaten Haft verurteilt
#SteveBannon #DonaldTrump #Missachtung #Untersuchungsausschuss #Dollar #USA
Steve Bannon, der frühere Chefstratege von Donald Trump, weigerte sich, vor dem Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung zu erscheinen und Dokumente zu übergeben․ Jetzt wurde er zu einer Gefängnisstrafe verurteilt․
#SteveBannon #DonaldTrump #Missachtung #Untersuchungsausschuss #Dollar #USA
Steve Bannon, der frühere Chefstratege von Donald Trump, weigerte sich, vor dem Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung zu erscheinen und Dokumente zu übergeben․ Jetzt wurde er zu einer Gefängnisstrafe verurteilt․
October 21, 2022
Früherer Trump-Berater wegen Missachtung des Kongresses verurteilt
#PeterNavarro #DonaldTrump #Kongress #Missachtung #Untersuchungsausschuss #Vorladung #SturmaufdasUSKapitol
Peter Navarro folgte einer Vorladung des Untersuchungsausschusses zum Sturm auf das Kapitol nicht und reichte angeforderte Dokumente nicht ein․ Dem Unterstützer des früheren Präsidenten Trump drohen nun empfindliche Strafen․
#PeterNavarro #DonaldTrump #Kongress #Missachtung #Untersuchungsausschuss #Vorladung #SturmaufdasUSKapitol
Peter Navarro folgte einer Vorladung des Untersuchungsausschusses zum Sturm auf das Kapitol nicht und reichte angeforderte Dokumente nicht ein․ Dem Unterstützer des früheren Präsidenten Trump drohen nun empfindliche Strafen․
September 7, 2023
Missbrauch: Der Betroffenenbeirat wirft Bätzing Missachtung der Opfer vor
#GeorgBätzing #JohannesNorpoth #Anerkennungszahlung #Missachtung #MissbrauchinderKirche
Der Vorsitzende der Bischofskonferenz sagt, das Verfahren für Anerkennungszahlungen an Missbrauchsopfer sei geeignet, „befriedend“ zu wirken․ Der Betroffenenbeirat widerspricht vehement․
#GeorgBätzing #JohannesNorpoth #Anerkennungszahlung #Missachtung #MissbrauchinderKirche
Der Vorsitzende der Bischofskonferenz sagt, das Verfahren für Anerkennungszahlungen an Missbrauchsopfer sei geeignet, „befriedend“ zu wirken․ Der Betroffenenbeirat widerspricht vehement․
September 29, 2023