Frankfurter Allgemeine Zeitung
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SAP stellt Väter nach Geburt von Kind sechs Wochen bezahlt frei
#LisaPaus #SAP #DP #Bundesregierung #Siemens

Der Softwarekonzern SAP will Väter ab der Geburt ihres Kindes sechs Wochen bezahlt freistellen, damit diese Beruf und Familie besser vereinbaren können․ Damit scheint SAP Vorreiter unter den Dax-Unternehmen zu sein․
September 14, 2023
Kindergrundsicherung: 12-Milliarden-Euro-Rätsel der Grünen
#LisaPaus #ChristianLindner #VerenaBentele #JuttaAllmendinger #FDP #VdK #Bündnis90DieGrünen

Familienministerin Lisa Paus wollte 12 Milliarden, bekam aber nur knapp 2,4 Milliarden Euro für ihr Reformprojekt․ Nach grüner Lesart war die Ministerin jedoch angeblich viel erfolgreicher als angenommen․
September 14, 2023
Rechnungshof rüffelt Heil für Kostenverlagerung im Sozialetat
#HubertusHeil #StephanStracke #LisaPaus #ChristianLindner #Arbeitsamt #Arbeitsministerium #BundesagenturfürArbeit

Die Beitragskasse soll bald Hilfen für junge Bezieher von Bürgergeld bezahlen․ Auch die Union ist empört․
September 14, 2023
Kindergrundsicherung: Ein unsolides Reformprojekt
#LisaPaus #PeterStruck #Bundestag #SPD #Gewerkschaften #Bundesregierung #Kindergrundsicherung

Die Ampel ist sich endlich über die Kindergrundsicherung einig․ Aber ein überzeugendes Reformwerk präsentiert sie nicht․ Jetzt ist das Parlament gefragt․
September 26, 2023
Was sich mit der Kindergrundsicherung ändert
#LisaPaus #Arbeitsamt #BundesagenturfürArbeit #Kindergrundsicherung #Familie #Kinderarmut #Kindergeld

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung beschlossen․ So soll Kinderarmut bekämpft und die Beantragung von Hilfen einfacher werden․ Wie genau, zeigt unser Überblick․
September 27, 2023
Paus’ „Bringschuld“: Bloß keinen Sozialstaat auf Knopfdruck
#LisaPaus #OliverKaczmarek #SPD #Knopfdruck #Sozialstaat #Bringschuld #Schlagwort

Hinter dem Schlagwort von der „Bringschuld“ steht das Ideal eines Sozialstaats, der seine Bürger frei Haus beliefert – am liebsten per Standleitung und ohne Kontrolle․ Dieses Ideal führt in die Irre․
September 29, 2023
Neuregelung des Paragraphen 218: Der Kampf um das Abtreibungsrecht geht weiter
#LisaPaus #FDP #Friedensbewegung #VereinteNationen #EKD #Paragraf #Abtreibung

Der Schwangerschaftsabbruch soll „außerhalb des Strafgesetzbuchs“ geregelt werden․ Wie könnte das aussehen? Ein Papier des Juristinnenbundes gibt Aufschluss․
October 11, 2023
FDP legt Gegenvorschlag zu Kürzungen beim Elterngeld vor
#LisaPaus #FDP #DP #DeutschePresseAgentur #Tagesspiegel #Bundesregierung #Elterngeld

Zwei Monate kürzer soll der Anspruch für junge Eltern künftig sein, sieht ein Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion vor․ Der Vorschlag ist aber noch im Fluss - er sieht auch eine mögliche Verlängerung und Bonuszahlungen zu․
October 18, 2023
Zwölf statt 14 Monate: FDP legt Gegenvorschlag zu Kürzungen beim Elterngeld vor
#LisaPaus #FDP #DP #DeutschePresseAgentur #Tagesspiegel #Bundesregierung #Elterngeld

Zwei Monate kürzer soll der Anspruch für junge Eltern künftig sein – das sieht ein Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion vor․ Der Vorschlag ist aber noch im Entstehen․ Er sieht auch eine mögliche Verlängerung und Bonuszahlungen zu․
October 18, 2023
Einspruch Exklusiv: Das Demokratiefördergesetz ist verfassungswidrig
#LisaPaus #ChristophMöller #Bundesregierung #GeneralElectric #Bundesverfassungsgericht #Demokratie

Die Bundesregierung plant ein Demokratiefördergesetz․ Eine Gesetzgebungskompetenz dafür besteht nicht․ Der Entwurf fördert staatliche Einseitigkeit im politischen Meinungskampf․ Das ist unzulässig․ Ein Gastbeitrag․
October 18, 2023