Bundestagsdebatte um Linke-Aussagen: „Staatsknete und Informationen abgreifen“
#BerndRiexinger #StephanBrandner #TimFürup #WolfgangKubicki #FlorianHahn #HelgeLindh #Bundestag

Der Bundestag debattiert in einer turbulenten Sitzung über das Verhältnis der Linken zur Demokratie․ Anlass waren Aussagen einer Politikerin am vergangenem Wochenende․ Doch auch frühere Äußerungen sorgen für Ärger․

​​​​​Widerstand gegen weibliche Dienstgrade bei der Bundeswehr
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Gefreite, Bootsfrau, Leutnantin – braucht die Truppe gegenderte Ränge? Die Antworten aus dem Bundestag fallen unterschiedlich aus․ In einem Punkt aber herrscht Einigkeit: Die Bundeswehr hat andere Probleme․

​​​​​Mali-Einsatz: „Wir gehen gemeinsam rein und gemeinsam raus“
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Außenministerin Baerbock denkt laut über ein Ende des Bundeswehreinsatzes in Mali nach – und erhält viel Unterstützung aus dem Parlament․ Der Ärger über die Provokationen der Machthaber groß․

​​​​​Union kritisiert Beschlussvorlage der Ampel zu Mali-Einsatz der Bundeswehr
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Die Bundesregierung will die Bundeswehr ein weiteres Jahr an der UN-Stabilisierungsoperation MINUSMA in Mali beteiligen – trotz des Rückzugs Frankreichs․ CDU und CSU sagen, das neue Mandat sei schlecht vorbereitet․

​​​​​Verteidigungsausschuss: „Konstruktiver Besuch“ mit kleinem Eklat
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Scholz spricht kurz vor seinem Telefonat mit Putin vor den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses․ Der Termin steht unter keinem guten Stern․ Doch am Ende gibt sich sogar die FDP versöhnlich․

​​​​​CDU/CSU beendet Blockade: Weg frei für „Sondervermögen“ der Bundeswehr
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Die Ampel-Parteien und die Union einigen sich auf das Gesetz zur Modernisierung der Truppe und den zugehörigen Wirtschaftsplan․ Nun entscheidet der Bundestag․

​​​​​Verteidigungsetat verpasst Zwei-Prozent-Ziel
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Olaf Scholz hatte es versprochen: Von nun an in jedem Jahr mehr als zwei Prozent der Wirtschaftskraft für Verteidigung auszugeben․ Daraus wird im nächsten Jahr wohl nichts․

​​​​​Deutsche Patriots für Polen: Warschau schlägt Stationierung in der Ukraine vor
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Erst nahm Polens Regierung Berlins Angebot zur Luftabwehr zufrieden an, jetzt sagt es indirekt ab․ Hat das innenpolitische Gründe?

​​​​​Union attackiert Lambrecht: „Der Fisch stinkt vom Kopf“
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Die Unionsfraktion kritisiert die aus ihrer Sicht zu langsame Aufklärung der Pannen beim Schützenpanzer Puma: Der Verteidigungsministerin scheine der eigene Weihnachtsurlaub wichtiger zu sein․

​​​​​Sachstandsbericht: Puma-Panzer nur bedingt tauglich
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Verteidgungsministerin Lambrecht hat einen Bericht zum Puma vorgelegt, er ist eineinhalb Seiten lang․ Abgeordnete von Ampel und Opposition nennen ihn dürftig und vermissen Antworten․