G-7-Gipfel in Biarritz: Macron kündigt Treffen zwischen Trump und Rohani an
#DonaldTrump #EmmanuelMacron #AngelaMerkel #BorisJohnson #AndreasRinke #HassanRohani #DschawadZarif

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G-7-Gipfel in Biarritz: Trump erwägt Treffen mit iranischem Präsidenten
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Bei der gemeinsamen Abschlusskonferenz mit Emmanuel Macron zeigt sich der amerikanische Präsident grundsätzlich offen für ein Treffen mit Hassan Rohani – „wenn die Umstände stimmen“․

Brinkhaus warnt vor Abhängigkeit von China und Amerika
#RalphBrinkhaus #AndreasRinke #EuropäischeUnion #CDU #CSU #Reuters #Grundstoff

Arzneimittel sollen wieder mehr in Europa hergestellt werden, sagt der Unions-Fraktionschef․ Und auch in anderen Technologien mahnt er größere Souveränität an․

Vorwurf an Amerika: „Wild-West“-Stil im Konflikt um Schutzmasken?
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In Bangkok sollen 200․000 für Berlin bestimmte Atemschutzmasken nach Amerika umgeleitet worden sein․ Innensenator Geisel beklagt „Wildwest-Methoden“․ Der amerikanische Hersteller widerspricht: Man habe keine Hinweise auf eine Konfiszierung․

​​​​​Bund und Länder beraten am Sonntag über härtere Maßnahmen
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Die Kanzlerin und die 16 Ministerpräsidenten wollen über ein weitgehendes Herunterfahren des öffentlichen Lebens beraten․ Einer Frage kommt dabei eine besondere Bedeutung zu: Ab wann?

​​​​​Wahlprogramm der Union: CDU und CSU versprechen Entlastungen
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Die Unionsparteien wollen laut einem Entwurf ihres Wahlprogramms den Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen und die Steuerstufen bei der Einkommenssteuer verschieben․ Die Verdienstgrenze bei Minijobs soll um 100 Euro erhöht werden․

​​​​​Union stellt Wahlprogramm vor: „Politik für die schweigende Mitte der Gesellschaft“
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Kurz vor der Vorstellung des Wahlprogramms der Union loben CDU-Politiker wie der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans das Papier․ Die SPD wirft der Union hingegen „soziale Kälte“ vor․

​​​​​Erster Cyber-Katastrophenfall in Deutschland: Landkreis Anhalt-Bitterfeld liegt lahm
#AndreasRinke #BSI #Reuters #Landkreis #Cyberangriff #Deutschland

Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat erstmals in Deutschland den Cyber-Katastrophenfall ausgerufen․ Nach einem Hackerangriff ist die gesamte Verwaltung für zwei Wochen lahmgelegt․ Fachleute des Bundes sind im Einsatz․

​​​​​Vierte Welle droht: Spahn warnt vor Corona-Inzidenz von 800 im Oktober
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Angesichts sinkender Impfquoten und der hochansteckenden Delta-Variante mahnt der Bundesgesundheitsminister die Deutschen, die Erfolge der vergangenen Monate nicht zu verspielen․

​​​​​Merkel: EU wird Atomkraft wohl als „grün“ einstufen
#AngelaMerkel #AndreasRinke #ChristianKrämer #Bundeskanzler #EuropäischeUnion #SPD #EuropäischeKommission

Angela Merkel hat ihr wohl letztes Interview als Bundeskanzlerin gegeben․ Darin bereitet sie auf eine politische Niederlage vor: Die EU wird Atomkraft wohl bald als nachhaltig einstufen – auf Druck von Frankreich und gegen deutschen Widerstand․

​​​​​G7 bieten Entwicklungsländern 600 Milliarden Dollar
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht von einem Investitionsimpuls für die Entwicklungsländer: „Um ihnen zu zeigen, dass sie eine Wahl haben․“ Eine bessere Wahl, wie andere G-7-Regierungschefs betonen․

​​​​​SPD-Fraktion für Energiepreisbremse, Direktzahlungen und 49-Euro-Ticket
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Die Ampel-Koalition arbeitet an weiteren Maßnahmen, um die Deutschen vor den gestiegenen Energiepreisen zu schützen․ Jetzt kommt eine konkrete Liste aus der SPD – und gegenseitige Kritik․