Enteignungsdebatte: Linksherum im Kreis
#KevinKühnert #RobertHabeck #RonaldReagan #KarlHeinzHansen #JoschkaFischer #SPD #MehrDemokratie

Sozialismus von Schröder bis Kühnert: Die neue Debatte um Enteignungen von Wohn- und Wirtschaftseigentum ist keine freie Ideenausschreibung. Es kommt auch drauf an, wer sie für wen führt.

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​​​​​Kommentar zur Kritik an Corona-Regeln: Ist die Demokratie in Gefahr?
#AngelaMerkel #MehrDemokratie #AfD #Pegida #Coronavirus #Demokratie #Deutschland

Eine Demokratie braucht kritische Aufmerksamkeit – keine hirnlose Herde, die einfach folgt․ Solange es diese Aufmerksamkeit gibt, müssen wir uns auch nicht vor irgendwelchen Brandstiftern fürchten․

​​​​​Direkte Demokratie: Sind Volksbegehren auch etwas für den Bund?
#ReinhardMüller #CSU #MehrDemokratie #Referendum #Volksbegehren #Demokratie #Bundesebene

Die Initiatoren des 100․ Volksbegehrens wollen ein Wohnungsunternehmen enteignen․ Bislang haben Volksbegehren nur auf Länderebene Wirkung entfaltet․ Taugen sie auch darüber hinaus?

​​​​​Hanks Welt: Mehr Diktatur wagen
#ThomasBrussig #WillyBrandt #GretaThunberg #SZ #MehrDemokratie #Coronavirus #Demokratie

Sollen wir unsere ordnungspolitischen Prinzipien über Bord werfen und den Klimawandel so autoritär bekämpfen wie die Pandemie?

​​​​​Klagen vor Gericht: Schüler wollen endlich wählen
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In der Mehrzahl der Bundesländer dürfen Jugendliche unter 18 Jahren kommunal wählen․ In Hessen allerdings nicht․ Dagegen regt sich Widerstand․

​​​​​Ampel-Koalition: Das steht im Koalitionsvertrag
#WillyBrandt #AmpelKoalition #SPD #FDP #MehrDemokratie #Koalitionsverhandlungen #Zeiplan

SPD, Grüne und FDP sind sich einig․ Sie wollen eine Solardachpflicht einführen, das Wahlalter auf 16 Jahre senken – an der Schuldenbremse soll nicht gerüttelt werden․ Ein Überblick über die Inhalte des Koalitionsvertrags․

​​​​​Einspruch Exklusiv: Der Bürgerrat der Ampel verstößt gegen das Grundgesetz
#JürgenHabermas #PeterDienel #HubertusBuchstein #Bundestag #MehrDemokratie #Demokratie

Mit den Stimmen von Ampelkoalition und Linken hat der Bundestag die Einsetzung eines Bürgerrats „Ernährung im Wandel“ beschlossen․ Dem Gremium fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage․ Ein Gastbeitrag․