Streit um „Prüffall AfD“: Verfassungsschutz akzeptiert Kölner Urteil
#ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz #AfD #BundesamtfürVerfassungsschutz #JungeAlternative #Verwaltungsgericht #Prüffall
Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.
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Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.
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@DerNewsBot faz1363
March 8, 2019
Streit um „Prüffall AfD“: Verfassungsschutz akzeptiert Kölner Urteil
#ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz #AfD #BundesamtfürVerfassungsschutz #JungeAlternative #Verwaltungsgericht #Prüffall
Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.
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Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.
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@DerNewsBot faz1368
March 8, 2019
Seehofer plant Prüfung der Verfassungstreue von Beamten
#HorstSeehofer #ThorstenIngoSchmidt #AfD #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #JungeAlternative #Bundesinnenministerium
Wie verfassungstreu sind deutsche Beamte? Bundesinnenminister Horst Seehofer will jetzt prüfen lassen, wie viel politische Zurückhaltung man ihnen abverlangen kann.
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Wie verfassungstreu sind deutsche Beamte? Bundesinnenminister Horst Seehofer will jetzt prüfen lassen, wie viel politische Zurückhaltung man ihnen abverlangen kann.
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@DerNewsBot faz4741
April 12, 2019
Berliner AfD-Jugend zieht Konsequenzen aus der Europawahl
#JörgMeuthen #AfD #FAZ #JungeAlternative #EuropäischesParlament #Klimawandel #Leugnung
Die Junge Alternative in Berlin reagiert auf den Erfolg der Grünen bei der Europawahl: Die AfD soll sympathischer werden, mehr junge Leute gewinnen – und anerkennen, dass der Mensch den Klimawandel verursache.
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Die Junge Alternative in Berlin reagiert auf den Erfolg der Grünen bei der Europawahl: Die AfD soll sympathischer werden, mehr junge Leute gewinnen – und anerkennen, dass der Mensch den Klimawandel verursache.
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@DerNewsBot faz8956
May 28, 2019
Björn Höcke: Die AfD stört nur Pathos und Personenkult
#BjörnHöcke #KayGottschalk #AngelaMerkel #ErichHonecker #AfD #Pegida #JungeAlternative
Björn Höcke spricht mit Pathos über deutsche Geschichte und Zukunft. Dieser Stil stört den Parteivorstand der AfD – mit den Inhalten seiner Reden hat er aber kaum ein Problem.
#BjörnHöcke #KayGottschalk #AngelaMerkel #ErichHonecker #AfD #Pegida #JungeAlternative
Björn Höcke spricht mit Pathos über deutsche Geschichte und Zukunft. Dieser Stil stört den Parteivorstand der AfD – mit den Inhalten seiner Reden hat er aber kaum ein Problem.
July 11, 2019
„Deutschland spricht“: „Du bist nicht der junge Alternative, auf den ich gehofft hatte“
#BenediktPfeifer #SiobhánWhelan #JungeAlternative #Deutschland #Russland #Heidelberg
Zwei junge Menschen treffen sich für „Deutschland spricht“ in einem Heidelberger Café․ Ihre Meinungen könnten kaum gegensätzlicher sein – so scheint es jedenfalls․ Doch dann zeigt sich: Es gibt eigentlich kaum etwas, was die beiden trennt․
#BenediktPfeifer #SiobhánWhelan #JungeAlternative #Deutschland #Russland #Heidelberg
Zwei junge Menschen treffen sich für „Deutschland spricht“ in einem Heidelberger Café․ Ihre Meinungen könnten kaum gegensätzlicher sein – so scheint es jedenfalls․ Doch dann zeigt sich: Es gibt eigentlich kaum etwas, was die beiden trennt․
October 31, 2019
Integration statt Ausgrenzung heißt das neue AfD-Motto
#CarloClemens #AfD #JungeAlternative #Verfassungsschutz #IdentitäreBewegung #Twitter #AfDParteitag
Carlo Clemens hat die AfD-Parteijugend aus den Schlagzeilen gebracht, nun soll er der ganzen Partei in diesem Sinne helfen․ Die beiden Vorsitzenden befürworten seine Wahl․
#CarloClemens #AfD #JungeAlternative #Verfassungsschutz #IdentitäreBewegung #Twitter #AfDParteitag
Carlo Clemens hat die AfD-Parteijugend aus den Schlagzeilen gebracht, nun soll er der ganzen Partei in diesem Sinne helfen․ Die beiden Vorsitzenden befürworten seine Wahl․
June 19, 2022
Baden-Württemberg: Verfassungsschutz stuft Südwest-AfD als Verdachtsobjekt ein
#ThomasStrobl #AfD #Verfassungsschutz #CDU #Geheimdienst #JungeAlternative
Baden-Württembergs Verfassungsschützer sehen „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD․ Sie stellen damit den ganzen Landesverband unter Beobachtung․
#ThomasStrobl #AfD #Verfassungsschutz #CDU #Geheimdienst #JungeAlternative
Baden-Württembergs Verfassungsschützer sehen „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD․ Sie stellen damit den ganzen Landesverband unter Beobachtung․
July 14, 2022
AfD wird nun auch in Bayern vom Verfassungsschutz beobachtet
#AfD #Verfassungsschutz #DeutschePresseAgentur #MünchnerMerkur #JungeAlternative #Grundgesetz
Die bayerische AfD steht im Verdacht, verfassungsfeindlichen Tendenzen anzuhängen․ Nun wird die ganze Partei beobachtet․ Bisher galt das nur für „Flügel“ und „Junge Alternative“․
#AfD #Verfassungsschutz #DeutschePresseAgentur #MünchnerMerkur #JungeAlternative #Grundgesetz
Die bayerische AfD steht im Verdacht, verfassungsfeindlichen Tendenzen anzuhängen․ Nun wird die ganze Partei beobachtet․ Bisher galt das nur für „Flügel“ und „Junge Alternative“․
September 7, 2022
AfD-Jugendorganisation wählt Hannes Gnauck zum neuen Bundesvorsitzenden
#HannesGnauck #CarloClemens #AfD #MAD #JungeAlternative #Bundestag #Bundeswehr
Die Jugendorganisation der AfD hat den Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck am Samstagnachmittag zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt․ Der Nachrichtendienst der Bundeswehr stuft den 31-Jährigen als „Extremisten“ ein․
#HannesGnauck #CarloClemens #AfD #MAD #JungeAlternative #Bundestag #Bundeswehr
Die Jugendorganisation der AfD hat den Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck am Samstagnachmittag zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt․ Der Nachrichtendienst der Bundeswehr stuft den 31-Jährigen als „Extremisten“ ein․
October 15, 2022
Verfassungsschutz: AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft
#ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz #JungeAlternative #AfD #Vereinigung #Bundesverfassungsschutz #Staatspolitik
Die „Junge Alternative“ propagiert laut Verfassungsschutz ein völkisches Gesellschaftskonzept․ Auch zwei andere Vereinigungen zielen demnach auf die Ausgrenzung vermeintlich Fremder․
#ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz #JungeAlternative #AfD #Vereinigung #Bundesverfassungsschutz #Staatspolitik
Die „Junge Alternative“ propagiert laut Verfassungsschutz ein völkisches Gesellschaftskonzept․ Auch zwei andere Vereinigungen zielen demnach auf die Ausgrenzung vermeintlich Fremder․
April 26, 2023
Kommentar zur Jungen Alternative: Der Rechtsstaat wehrt sich
#AfD #Verfassungsschutz #JungeAlternative #Bundesrat #NPD #Bundestag #Rechtsstaat
Die Hochstufung der AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung ist ein kraftvolles Zeichen․ Sie zeigt, dass sich die Demokratie gegen ihre Feinde zur Wehr setzt․
#AfD #Verfassungsschutz #JungeAlternative #Bundesrat #NPD #Bundestag #Rechtsstaat
Die Hochstufung der AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung ist ein kraftvolles Zeichen․ Sie zeigt, dass sich die Demokratie gegen ihre Feinde zur Wehr setzt․
April 26, 2023