Live: Deutscher Ethikrat zur Coronakrise
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Der Ethikrat hat die Maßnahmen zur Virus-Eindämmung bislang befürwortet․ Freiheitsbeschränkungen müssten aber kontinuierlich geprüft und möglichst bald schrittweise gelockert werden․ Jetzt äußern sich die Fachleute mit einer Einschätzung der aktuellen Lage․

Kommentar zur Schulpflicht: Warum nur die Viertklässler?
#Freiheitsbeschränkung #Coronavirus #Rechtsstaat #Schulpflicht #Rechtfertigungsdruck #Schulbetrieb #Gleichheit

Die Corona-Politik läuft in rechtsstaatlichen Bahnen․ Nun geht es ans Eingemachte․ Der Staat muss nicht nur bei der Schulpflicht den Gleichheitssatz achten․

​​​​​Mit Kanonen auf Spatzen schießen
#EZB #Verfassungsgericht #Verhältnismäßigkeit #Mietendeckel #Freiheitsbeschränkung #Karlsruhe #Berlin

Im juristischen Streit um die Corona-Maßnahmen, den Berliner Mietendeckel und die Maßnahmen der EZB geht es stets um die Verhältnismäßigkeit․ Wie viel Freiheitsbeschränkungen darf der Staat seinen Bürgern also zumuten?

​​​​​Ethikrat gegen Lockerungen für Geimpfte
#Qantas #AstraZeneca #Freiheitsbeschränkung #Impfung #COVID19

Der Ethikrat spricht sich dagegen aus, dass staatliche Freiheitsbeschränkungen zum aktuellen Zeitpunkt individuell zurückgenommen werden․ Sobald dem Gesundheitssystem kein Kollaps mehr drohe, müssten die Einschränkungen für alle aufgehoben werde