​​​​​Wie Linke dem SPD-Kanzlerkandidaten Scholz die Grenzen aufzeigen
#OlafScholz #SevimDagdelen #KatjaKipping #HeikoMaas #SergejLawrow #SPD #EU

Seit die SPD Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten gemacht hat, taucht hinter jeder Äußerung aus einer der beiden Parteien diese eine Frage auf: Passen Rot und Rot zusammen?

​​​​​Bundestags-Gutachten: Nord-Stream-Sanktionen nicht klar rechtswidrig
#DonaldTrump #SevimDagdelen #Bundestag #Bundesregierung #Sanktion #Völkerrecht #USA

Die Sanktionen der Vereinigten Staaten sind höchst umstritten․ Doch sie stellen keinen eindeutigen Verstoß gegen das Völkerrecht dar - meint der wissenschaftliche Dienst des Bundestages․

​​​​​Wert von 4,87 Millionen Euro: Rüstungsgüter über Umwege nach Saudi-Arabien geliefert
#SevimDagdelen #Bundesregierung #Rüstungsgut #Ausrüstungsteil #SaudiArabien #Frankreich

Frankreich soll Ausrüstungsteile im Wert von fast fünf Millionen Euro an Saudi-Arabien geliefert haben․ Diese stammten aus deutscher Produktion․ Berlin habe die Erlaubnis dafür erteilt, heißt es aus dem Bundeswirtschaftsministerium․

​​​​​Merkel verabschiedete sich mit Rüstungsexport-Rekord
#AngelaMerkel #OlafScholz #SevimDagdelen #Bundeskanzler #PeterAltmaier #SvenGiegold #SPD

Kurz vor der Amtsübergabe hat die geschäftsführende Regierung Merkel noch hohe Rüstungsexporte genehmigt․ Insgesamt hatten die Rüstungsgüter einen Wert von 4,34 Milliarden Euro․ Die neue Regierung distanziert sich․

​​​​​Höchster Wert seit 2017: Deutschland exportiert mehr Kriegswaffen
#SevimDagdelen #Nato #EU #EuropäischeUnion #Kriegswaffe #Deutschland

Deutschland hat 2021 Kriegswaffen im Wert von 1,5 Milliarden Euro exportiert․ Mehr als 60 Prozent davon gingen an Länder außerhalb der NATO․

​​​​​Reise nach Kiew: Botschaft der Solidarität oder Wahlkampftaktik?
#EmmanuelMacron #OlafScholz #MarioDraghi #MarineLePen #SevimDagdelen #FranceInter #ClémentBeaune

Der Besuch von Scholz, Macron und Draghi in Kiew ruft in Deutschland, Frankreich und Italien unterschiedliche Reaktionen hervor․ Viele sehen in der Reise eine Chance – es gibt aber auch Kritik․

​​​​​Ampel-Regierung genehmigt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
#RobertHabeck #SevimDagdelen #SPD #Bundestag #DeutschePresseAgentur #FDP #Rüstungsexport

Zum ersten Mal in ihrer Amtszeit macht die Ampel-Regierung Gebrauch von einer Ausnahmeregelung für den Exportstopp an Saudi-Arabien․ Geliefert werden Ausrüstung und Munition für Kampfflugzeuge․

​​​​​Rüstungsexport für mehr als acht Milliarden Euro im Jahr
#SevimDagdelen #SPD #Bundesregierung #DeutschePresseAgentur #Rüstungsexport #Ukraine

Durch den Ukrainekrieg ist der Wert der deutschen Ausfuhr mit Verteidigungsgütern gestiegen․ Doch das ist nicht der einzige Grund․ Die Opposition kritisiert die Bundesregierung fundamental․

​​​​​Warum Wagenknecht zögert, eine neue Partei zu gründen
#SahraWagenknecht #BerndRiexinger #AliceSchwarzer #SevimDagdelen #AfD #DieLinke #Bundestag

Ihre Gegner sagen, Sahra Wagenknecht fehle das Talent zum Organisieren․ Außerdem sei sie nicht belastbar genug․ Wagenknechts Umfeld sorgt sich vor rechten Mitläufern․ Oder gibt es noch einen anderen Grund?

​​​​​Bundestag: Linke- und AfD-Abgeordnete fehlen öfter bei namentlichen Abstimmungen
#SevimDagdelen #AfD #Bundestag #DieLinke #Abstimmung #Legislaturperiode #Abwesenheitsliste

Eine Abgeordnete der Linkspartei führt die Spitze der Abwesenheitsliste an․ Aus ihrem Büro heißt es, wenn sie an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen nicht teilgenommen habe, „war dies wohlbegründet“․