​​​​​Merkel kritisiert Ampel für Abkehr von epidemischer Notlage
#AngelaMerkel #CDU #SPD #Bundesregierung #Coronavirus #Notlage #Hauptversammlung

„Es kann für mich keinen Zweifel geben, dass wir uns mitten in einer solchen Notlage befinden“, sagt die geschäftsführende Kanzlerin․ Und sie verlangt, dass sich Bund und Länder auf einen Schwellenwert beim Hospitalisierungsindex einigen․

​​​​​„Es geht um jeden Kubikmeter Gas“: Wie Deutschland die Notlage vorbereitet
#KlausMüller #Bundesnetzagentur #Notlage #Deutschland

In einem F․A․Z․ Podcast für Deutschland Spezial sprechen wir mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur über den besorgniserregenden Füllstand deutscher Gasspeicher․ Außerdem sagt Klaus Müller was Verbraucher und Unternehmen jetzt tun sollten․

​​​​​WHO erklärt Affenpocken-Ausbruch zu einer internationalen Notlage
#TedrosAdhanom #WHO #Notlage #Affenpocken #Coronavirus #Alarmstufe

Nach dem Ausbruch der Affenpocken in über 50 Ländern ruft die Weltgesundheitsorganisation die höchste Alarmstufe aus, die sie bei einer Gesundheitsbedrohung verhängen kann․ Es handele sich um eine „Notlage von internationaler Tragweite“․

​​​​​Was die Einstufung der Affenpocken als Notlage bedeutet
#JürgenRockstroh #TedrosAdhanom #WHO #RKI #Affenpocken #Notlage

Die Weltgesundheitsorganisation hat wegen des Affenpocken-Ausbruchs eine „Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen․ Was bedeutet die Einstufung und wie kann man sich schützen?

​​​​​Bourg-Bruche im Elsass: Aufmerksamer Zeitungsbote rettet Abonnentin aus Notlage
#Feuerwehr #Polizei #Notlage #Frankreich #Elsaß

Das Austragen von Zeitungen ist zumeist ein schwieriger Job․ Bei Wind und Wetter müssen die Zusteller ihren Dienst verrichten․ Im Nordosten Frankreichs half einer von ihnen dazu noch einer älteren Frau in Not․

​​​​​Wie Schwarz-Grün in NRW einen verfassungswidrigen Etat verhindern will
#MarcusOptendrenk #BrigitteMandt #CDU #SPD #FDP #Notlage #Coronavirus

Schwarz-Grün in NRW wollte übrig gebliebene Corona-Mittel für die allgemeine Krisenbewältigung nutzen․ Nach einer Intervention des Rechnungshofs rudert die Regierung zurück – und nimmt viele neue Schulden auf․

​​​​​Finanzminister Lindner kündigt Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 an
#ChristianLindner #Bundesregierung #Notlage #Nachtragshaushalt #Schuldenbremse #Aussetzung

Die Bundesregierung will für das laufende Jahr 2023 die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse abermals aussetzen․ Bundesfinanzminister Christian Lindner kündigt an, dass er dem Kabinett den Entwurf für einen entsprechenden Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen werde․

​​​​​Lindner kündigt Aussetzung der Schuldenbremse für 2023 an
#ChristianLindner #Bundesregierung #Notlage #Nachtragshaushalt #Schuldenbremse #Aussetzung

Die Bundesregierung will die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse abermals aussetzen․ Finanzminister Christian Lindner werde dem Kabinett den Entwurf für einen entsprechenden Nachtragshaushalt für 2023 vorlegen․

​​​​​Nachtragshaushalt für 2023: Die Ampel in Notlage
#Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Nachtragsetat #Notlage #Nachtragshaushalt

Weil die Bundesregierung das Haushaltsprinzip Vorsicht fast komplett ignoriert hat, hat sie sich selbst in ein ausgewachsenes Dilemma manövriert․ Jetzt hilft erst einmal nur noch eins․

​​​​​Die Rede von Olaf Scholz: Notlage als Normalzustand
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In seiner Haushaltsrede sieht Olaf Scholz noch immer keinen Anlass für Festlegungen․ Während sich unter den Bürgern Sarkasmus über den Zustand des Landes breit macht, sieht der Kanzler keinen Reparaturbedarf․

​​​​​CDU-Chef Merz: Haben keine Notlage, die noch mehr Schulden rechtfertigt
#FriedrichMerz #CDU #ARD #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Notlage

CDU-Chef Friedrich Merz will nicht an der Schuldenbremse rütteln․ Die Bundesregierung müsse mit den möglichen zusätzlichen Schulden auskommen․