​​​​​Erleichterte Rückführungen: Was steht im Gesetzentwurf?
#Bundeskanzler #OlafScholz #Polizei #Bundesregierung #SPD #FDP #Bundesinnenministerium

Das Kabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf über erleichterte Rückführungen beschlossen․ Was steht drin?

​​​​​Kabinettsbeschluss: Habeck verteidigt Verschärfung der Abschieberegeln
#RobertHabeck #NancyFaeser #SPD #Bundestag #ARD #Bundesinnenministerium #Abschiebeplan

Nach dem Kabinettsbeschluss für konsequentere Abschiebungen gibt es Kritik aus den Reihen der Grünen․ Doch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt die Pläne als Teil eines Gesamtkonzepts․

​​​​​Geiselnahme in Hamburg legt schlechten Schutz deutscher Flughäfen offen
#RaffaelBehr #RafaelBehr #EuropäischeUnion #Polizei #PolizeiHamburg #Bundesinnenministerium

Der Geiselnehmer am Hamburger Flughafen musste nur eine Schranke durchbrechen, um auf das Flugfeld zu gelangen․ Gesetze regeln bisher kaum, wie Flughäfen zu schützen sind․

​​​​​Bundesinnenministerium: Großrazzia gegen „Islamisches Zentrum Hamburg“ und weitere Objekte
#NancyFaeser #Bundesinnenministerium #SPD #BildZeitung #Großrazzia

Das „Islamische Zentrum Hamburg“ wird seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft․ Nun wurden im Zuge von Ermittlungen 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht․

​​​​​Hessische Islamisten sollen Terror unterstützt haben
#Bundesinnenministerium #Polizei #LKA #Hamas #Razzia

Im Zusammenhang mit der Razzia gegen das Islamische Zentrum Hamburg wurde am Morgen auch ein Ableger in Frankfurt durchsucht, sowie drei weitere Objekte in Hessen․ Die Behörden vermuten, dass dort Extremisten unterstützt wurden․

​​​​​Welche Mittel hat der Staat gegen die Hamas-Sympathisanten?
#RobertHabeck #Bundeskanzler #Hamas #PLO #Bundesverfassungsgericht #Bundesinnenministerium #Facebook

Nach dem 7․ Oktober feierten Anhänger der Hamas auch auf deutschen Straßen, Antisemitismus wurde offen zur Schau getragen․ Was kann der Staat dagegen tun?

​​​​​Wie ein Taliban-Funktionär nach Köln kam
#AbdulBari #NancyFaeser #NathanaelLiminski #AshrafGhani #Taliban #Ditib #Bundesinnenministerium

Offenbar erhielt ein Taliban-Funktionär ein Schengenvisum von den Niederlanden․ Sein Auftritt in Köln wirft Fragen auf․ Die Bundesinnenministerin fordert Aufklärung․

​​​​​Deutschland sucht den Anschluss an die digitale Zukunft
#ChristophVölkel #RobertHabeck #VolkerWissing #Feuerwehr #Bundesinnenministerium #Digitalgipfel #Digitalisierung

Rügen wird am Montag an das „Datenkabel der Zukunft“ angeschlossen․ Die Bundespolitik sucht derweil auf dem Digitalgipfel in Jena nach neuen Wegen für alte Probleme․

​​​​​Faeser auf Islamkonferenz: Die Innenministerin nimmt Muslime in die Pflicht
#NancyFaeser #RecepTayyipErdogan #Juden #Bundesinnenministerium #Hamas #ZentralratderMuslime

Auf der Islamkonferenz in Berlin betont Nancy Faeser die Verantwortung der Muslime․ Auch der frühere Bundespräsident Wulff sagt, es müsse allen klar sein, dass man nicht im Medina des siebten Jahrhunderts lebe․

​​​​​Laut Bundesinnenministerium: Durchsuchungen in mehreren Bundesländern bei Hamas und Samidoun
#Hamas #Bundesinnenministerium #Durchsuchung

Sicherheitskräfte haben im Zusammenhang mit dem Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun Objekte in mehreren Bundesländern durchsucht․ Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstagmorgen mit․

​​​​​Mitgliederversammlung des DOSB: Das sind die wichtigsten Entscheidungen
#DOSB #Bundesinnenministerium #Feinkonzept #Mitgliederversammlung #Frauenquote #Bewerbung

Neue Verbände, eine Spitzensport-Reform oder eine Frauenquote: Das sind die wichtigsten Entscheidungen, die der Deutsche Olympische Sportbund getroffen hat․