​​​​​CDU und SPD verhandeln: Erste Namen für Berliner Senat werden schon genannt
#KaiWegner #FranziskaGiffey #RaedSaleh #SPD #CDU #BerlinerSenat #Koalitionsverhandlungen

In Berlin betonen CDU und SPD nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen in wichtigen Themen ihre Einigkeit․ Allerdings formiert sich weiter Widerstand in der SPD gegen das Bündnis․

​​​​​Klimaneutral 2030: Ein Berliner Volksentscheid fordert das Unmögliche
#IgorLevit #LuisaNeubauer #MajaGöpel #JulianZuber #Bundesregierung #ElementofCrime #BerlinerSenat

Ein Bündnis will Berlin schon 2030 statt 2045 klimaneutral machen․ Am Sonntag könnte es gelingen, das per Volksentscheid Gesetz werden zu lassen․ Fachleute halten das Vorhaben für völlig unrealistisch․

​​​​​Landgericht weist Klage der SPD-Politikerin Chebli wegen Beleidigung ab
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Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli ist mit ihrer Klage wegen Beleidigung vor dem Landgericht Heilbronn gescheitert․ Die Politikerin kritisiert, das Gericht sende damit „ein fatales Signal“․

​​​​​Friedrichstraße in Berlin: Boulevard der zerplatzten Träume
#HansScharoun #BettinaJarasch #SPD #CDU #BerlinerSenat #KalterKrieg #Friedrichstraße

Die Berliner Friedrichstraße hatte für die grüne Bausenatorin zur Bühne der Verkehrswende werden sollen․ Jetzt ist sie gepflastert mit Beispielen gescheiterter Stadtplanung․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Deutschlands erster Lärmblitzer wird in Berlin getestet
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Autoposer lassen gerne den Motor aufheulen․ In Berlin kann dieser Krach nun erfasst werden․ Mit saftigen Bußgeldbescheiden und anderen Sanktionen für Verkehrslärmrowdys wird es allerdings noch dauern

​​​​​Berlin: Kommission des Senats für Enteignung großer Immobilienkonzerne
#KaiWegner #HertaDäublerGmelin #SPD #CDU #BerlinerSenat #rotrotgrüneKoalition

Juristisch möglich, angemessen und erforderlich: Die Expertenkommission des Berliner Senats ist für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne․ Zu einem Vergesellschaftungsgesetz dürfte es aber nicht so bald kommen․

​​​​​Berlins Justizsenatorin zu Clans: Müssen Vermögen der Kriminellen einziehen
#KaiWegner #BjörnHöcke #FelorBadenberg #Verfassungsschutz #AfD #LetzteGeneration #BerlinerSenat

Die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg will härter gegen Clankriminalität vorgehen․ Im Interview spricht sie über eigene Rassismuserfahrungen, ihre Zeit beim Verfassungsschutz und die Gefahr der AfD․

​​​​​Gezielte Förderung: Mehr Bewegung für Berliner Grundschüler
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Nicht erst seit der Pandemie sitzen schon die Grundschüler zu viel․ Das bisherige Programm in Berlin für mehr Bewegung wird nun wissenschaftlich überprüft und soll neue Impulse setzen․

​​​​​Berlin mal wieder nicht zuständig
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Skandalös: Der Berliner Senat lässt die Ehrengräber bekannter Stadtkinder verkommen und flüchtet sich in absurde Ausreden․ Statt Grabpflege betreibt er lieber Social-Media-Arbeit․

​​​​​Der Fall Benko: Danke für den Versuch
#RenéBenko #Galeria #GALERIAKaufhof #BerlinerSenat #Versuch #Insolvenz #Berlin

René Benko glaubte an die Zukunft der Innenstadt․ Mit dem unaufhaltsamen Abstieg des gerissenen Geschäftsmanns droht eine Tragödie für uns alle․