Heizungsgesetz gebilligt: Den Preis zahlt die Wärmepumpe
#GuidoBeermann #Bundesrat #Bundestag #CDU #Wärmepumpe #Heizungsgesetz #Gasheizung
Das Heizungsgesetz hat den Bundesrat passiert․ Jetzt sollen gegenüber dem alten Entwurf viel mehr Gasheizungen eingebaut werden, sagen Forscher․
#GuidoBeermann #Bundesrat #Bundestag #CDU #Wärmepumpe #Heizungsgesetz #Gasheizung
Das Heizungsgesetz hat den Bundesrat passiert․ Jetzt sollen gegenüber dem alten Entwurf viel mehr Gasheizungen eingebaut werden, sagen Forscher․
September 29, 2023
F․A․Z․-Serie Schneller Schlau: Das florierende Geschäft mit der Hanfpflanze
#KarlLauterbach #Bundesregierung #Bundesrat #Statista #CBD #Legalisierung
Immer mehr Menschen in Deutschland konsumieren Cannabis, der legale und illegale Markt wächst, die Cannabis-Delikte nehmen zu․ Welche Chancen und Risiken bringt eine Legalisierung?
#KarlLauterbach #Bundesregierung #Bundesrat #Statista #CBD #Legalisierung
Immer mehr Menschen in Deutschland konsumieren Cannabis, der legale und illegale Markt wächst, die Cannabis-Delikte nehmen zu․ Welche Chancen und Risiken bringt eine Legalisierung?
October 2, 2023
Trotz Datenschutzbedenken: Länder wollen Kennzeichen von Falschparkern erfassen
#RheinischePost #Bundesregierung #Bundesrat #Fahrzeug #Auto #Datenschutzbedenken
Geht es nach den Bundesländern, fahren bald Autos mit Kameras durch Straßen und scannen alle Fahrzeug-Kennzeichen, um zu prüfen, ob diese eine Parkerlaubnis haben․ Doch es gibt verfassungsrechtliche Bedenken․
#RheinischePost #Bundesregierung #Bundesrat #Fahrzeug #Auto #Datenschutzbedenken
Geht es nach den Bundesländern, fahren bald Autos mit Kameras durch Straßen und scannen alle Fahrzeug-Kennzeichen, um zu prüfen, ob diese eine Parkerlaubnis haben․ Doch es gibt verfassungsrechtliche Bedenken․
October 3, 2023
Stellungnahme: Forschungsspitzen trommeln für die grüne Genschere
#CemÖzdemir #Bundesrat #Bundesregierung #EuropäischeKommission #EuropäischeUnion
Deutschland soll sich für die Gentechnik öffnen, auch die Biobauern: Wie Nationalakademie und Deutsche Forschungsgemeinschaft kommunikativ ackern, um die Landwirtschaft umzukrempeln․
#CemÖzdemir #Bundesrat #Bundesregierung #EuropäischeKommission #EuropäischeUnion
Deutschland soll sich für die Gentechnik öffnen, auch die Biobauern: Wie Nationalakademie und Deutsche Forschungsgemeinschaft kommunikativ ackern, um die Landwirtschaft umzukrempeln․
October 19, 2023
Bundestag billigt Reform des Lobbyregisters
#Bundestag #Reuters #AmpelKoalition #SPD #FDP #Bundesrat #Lobbyregister
Seit fast zwei Jahren gibt es das Lobbyregister, das für mehr Transparenz über Kontakte zwischen Politikern und Interessenvertretern sorgen soll․ Der Bundestag will es jetzt nachschärfen․
#Bundestag #Reuters #AmpelKoalition #SPD #FDP #Bundesrat #Lobbyregister
Seit fast zwei Jahren gibt es das Lobbyregister, das für mehr Transparenz über Kontakte zwischen Politikern und Interessenvertretern sorgen soll․ Der Bundestag will es jetzt nachschärfen․
October 20, 2023
75 Jahre: Zur Geschichte der Frankfurter Buchmesse
#Bundestag #Bundesrat #FrankfurterBuchmesse #Frankfurt
Seit 1949 hat sich viel verändert auf der Frankfurter Buchmesse․ Aber noch immer geht es um das Geschäft mit Büchern und begeisterte Leser․ Ein Rückblick auf 75 Jahre Buchmesse in Frankfurt․
#Bundestag #Bundesrat #FrankfurterBuchmesse #Frankfurt
Seit 1949 hat sich viel verändert auf der Frankfurter Buchmesse․ Aber noch immer geht es um das Geschäft mit Büchern und begeisterte Leser․ Ein Rückblick auf 75 Jahre Buchmesse in Frankfurt․
October 20, 2023
Wahlen zum Nationalrat: Wahlsieg für die Schweizer Rechten
#ChristophBlocher #MichaelHermann #FDP #Bündnis90DieGrünen #EuropäischeUnion #Bundesrat
In der Schweiz profitiert die SVP von der neu angefachten Migrationsdebatte und holt 29 Prozent der Stimmen․ Die Grünen hingegen sind die größten Verlierer der Wahlen․
#ChristophBlocher #MichaelHermann #FDP #Bündnis90DieGrünen #EuropäischeUnion #Bundesrat
In der Schweiz profitiert die SVP von der neu angefachten Migrationsdebatte und holt 29 Prozent der Stimmen․ Die Grünen hingegen sind die größten Verlierer der Wahlen․
October 22, 2023
Schweiz: Warum die Mitte-Partei die heimliche Wahlgewinnerin ist
#FDP #Bundesrat #Bündnis90DieGrünen #Zauberformel #Katzenjammer #Allparteienregierung
Nach der Parlamentswahl in der Schweiz herrscht Freude im Lager der Rechten, Katzenjammer bei den Grünen – und doch bleibt die Allparteienregierung in Bern wohl abermals unverändert․ Warum eigentlich?
#FDP #Bundesrat #Bündnis90DieGrünen #Zauberformel #Katzenjammer #Allparteienregierung
Nach der Parlamentswahl in der Schweiz herrscht Freude im Lager der Rechten, Katzenjammer bei den Grünen – und doch bleibt die Allparteienregierung in Bern wohl abermals unverändert․ Warum eigentlich?
October 23, 2023
Nordrhein-Westfalen wirbt für Widerspruchsregelung bei Organspende
#KarlJosefLaumann #Bundesrat #Bundestag #CDU #RheinischePost #Widerspruchsregelung #Organspende
Vor drei Jahren war der Versuch gescheitert, das Verfahren bei der Organspende grundlegend zu ändern․ Nun will der Gesundheitsminister in Düsseldorf einen neuen Anlauf wagen․
#KarlJosefLaumann #Bundesrat #Bundestag #CDU #RheinischePost #Widerspruchsregelung #Organspende
Vor drei Jahren war der Versuch gescheitert, das Verfahren bei der Organspende grundlegend zu ändern․ Nun will der Gesundheitsminister in Düsseldorf einen neuen Anlauf wagen․
October 30, 2023
Pläne der neuen Koalition: CDU und SPD wollen Hessen stärker überwachen lassen
#DirkPeglow #BjörnWerminghaus #CDU #SPD #Polizei #Verfassungsschutz #Bundesrat
Mehr Überwachung, mehr Videokameras, Ausweitung des umstrittenen Hessen-Data-Programms: Polizeivertreter begrüßen die Eckpunkte von CDU und SPD vor den Koalitionsverhandlungen․ Manches geht ihnen aber nicht weit genug․
#DirkPeglow #BjörnWerminghaus #CDU #SPD #Polizei #Verfassungsschutz #Bundesrat
Mehr Überwachung, mehr Videokameras, Ausweitung des umstrittenen Hessen-Data-Programms: Polizeivertreter begrüßen die Eckpunkte von CDU und SPD vor den Koalitionsverhandlungen․ Manches geht ihnen aber nicht weit genug․
November 16, 2023
Generalbundesanwalt Peter Frank wird Verfassungsrichter
#PeterMüller #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat #Justizministerium #OberlandesgerichtMünchen #Karlsruhe
Der Generalbundesanwalt wechselt seinen Schreibtisch in Karlsruhe․ Am Freitag wählte der Bundesrat Peter Frank zum Nachfolger des scheidenden Vefassungsrichters Peter Müller․
#PeterMüller #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat #Justizministerium #OberlandesgerichtMünchen #Karlsruhe
Der Generalbundesanwalt wechselt seinen Schreibtisch in Karlsruhe․ Am Freitag wählte der Bundesrat Peter Frank zum Nachfolger des scheidenden Vefassungsrichters Peter Müller․
November 24, 2023
Wachstumschancengesetz: Bundesrat stoppt Wachstumspaket der Ampel
#StephanWeil #Bundesrat #AmpelKoalition #SPD #Bundesregierung #Wachstumspaket #Ampelkoalition
Die Bundesregierung will per Gesetz Unternehmen steuerlich entlasten․ Nun hat die Länderkammer das Vorhaben in den Vermittlungsausschuss verwiesen․ Grund dafür ist ein Dissens über die Kosten․
#StephanWeil #Bundesrat #AmpelKoalition #SPD #Bundesregierung #Wachstumspaket #Ampelkoalition
Die Bundesregierung will per Gesetz Unternehmen steuerlich entlasten․ Nun hat die Länderkammer das Vorhaben in den Vermittlungsausschuss verwiesen․ Grund dafür ist ein Dissens über die Kosten․
November 24, 2023
Neue Regeln zu Tempo 30 scheitern im Bundesrat
#Bundesrat #FDP #Straßenrecht #Spielraum #Kommune
Seit langem warten die Kommunen auf neue Regeln, die ihnen mehr Spielraum in der Verkehrspolitik einräumen․ Doch ein entsprechendes Vorhaben haben die Länder jetzt im Bundesrat überraschend gestoppt․
#Bundesrat #FDP #Straßenrecht #Spielraum #Kommune
Seit langem warten die Kommunen auf neue Regeln, die ihnen mehr Spielraum in der Verkehrspolitik einräumen․ Doch ein entsprechendes Vorhaben haben die Länder jetzt im Bundesrat überraschend gestoppt․
November 24, 2023
FDP-Politiker Stephan Thomae: „Antisemiten dürfen keine Deutschen werden“
#StephanThomae #Hamas #Bundestag #Bundesrat #FDP #Überfall
Der FDP-Politiker Stephan Thomae hält die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts gerade nach dem Überfall der Hamas für das richtige Signal․ Im F․A․Z․-Interview erklärt er, was noch in diesem Jahr beschlossen werden soll․
#StephanThomae #Hamas #Bundestag #Bundesrat #FDP #Überfall
Der FDP-Politiker Stephan Thomae hält die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts gerade nach dem Überfall der Hamas für das richtige Signal․ Im F․A․Z․-Interview erklärt er, was noch in diesem Jahr beschlossen werden soll․
November 26, 2023
Was die Schweizer Schuldenbremse bringt
#KasparVillinger #Bundesrat #OttoGroup #Schuldenbremse #Schuldenregel #Schweiz #Deutschland
Die Schweizer Schuldenregel ist direktdemokratisch, strikt, transparent, verbindlich – und schonend für den Föderalismus․ Ein Gastbeitrag․
#KasparVillinger #Bundesrat #OttoGroup #Schuldenbremse #Schuldenregel #Schweiz #Deutschland
Die Schweizer Schuldenregel ist direktdemokratisch, strikt, transparent, verbindlich – und schonend für den Föderalismus․ Ein Gastbeitrag․
November 28, 2023
„Die Fiebermittelknappheit ist vorerst gebannt“
#KarlLauterbach #SPD #BfArM #Bundesrat #GBA #Fiebermittelknappheit
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über den Pharmagipfel, die neue Coronawelle, die Gesundheitsgefahren des Klimawandels – und neue Aufstiegschancen in der Pflege․
#KarlLauterbach #SPD #BfArM #Bundesrat #GBA #Fiebermittelknappheit
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über den Pharmagipfel, die neue Coronawelle, die Gesundheitsgefahren des Klimawandels – und neue Aufstiegschancen in der Pflege․
November 29, 2023
Karl Lauterbach im Interview: „Die Impfbereitschaft ist enttäuschend“
#KarlLauterbach #SPD #BfArM #Bundesrat #GBA #Fiebermittelknappheit
Gesundheitsminister Karl Lauterbach spricht im Interview über den Pharmagipfel, die neue Coronawelle, die Gesundheitsgefahren des Klimawandels – und neue Aufstiegschancen in der Pflege․
#KarlLauterbach #SPD #BfArM #Bundesrat #GBA #Fiebermittelknappheit
Gesundheitsminister Karl Lauterbach spricht im Interview über den Pharmagipfel, die neue Coronawelle, die Gesundheitsgefahren des Klimawandels – und neue Aufstiegschancen in der Pflege․
November 29, 2023