Erleichterte Rückführungen: Was steht im Gesetzentwurf?
#Bundeskanzler #OlafScholz #Polizei #Bundesregierung #SPD #FDP #Bundesinnenministerium
Das Kabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf über erleichterte Rückführungen beschlossen․ Was steht drin?
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Das Kabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf über erleichterte Rückführungen beschlossen․ Was steht drin?
October 25, 2023
Kabinettsbeschluss: Habeck verteidigt Verschärfung der Abschieberegeln
#RobertHabeck #NancyFaeser #SPD #Bundestag #ARD #Bundesinnenministerium #Abschiebeplan
Nach dem Kabinettsbeschluss für konsequentere Abschiebungen gibt es Kritik aus den Reihen der Grünen․ Doch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt die Pläne als Teil eines Gesamtkonzepts․
#RobertHabeck #NancyFaeser #SPD #Bundestag #ARD #Bundesinnenministerium #Abschiebeplan
Nach dem Kabinettsbeschluss für konsequentere Abschiebungen gibt es Kritik aus den Reihen der Grünen․ Doch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt die Pläne als Teil eines Gesamtkonzepts․
October 26, 2023
Geiselnahme in Hamburg legt schlechten Schutz deutscher Flughäfen offen
#RaffaelBehr #RafaelBehr #EuropäischeUnion #Polizei #PolizeiHamburg #Bundesinnenministerium
Der Geiselnehmer am Hamburger Flughafen musste nur eine Schranke durchbrechen, um auf das Flugfeld zu gelangen․ Gesetze regeln bisher kaum, wie Flughäfen zu schützen sind․
#RaffaelBehr #RafaelBehr #EuropäischeUnion #Polizei #PolizeiHamburg #Bundesinnenministerium
Der Geiselnehmer am Hamburger Flughafen musste nur eine Schranke durchbrechen, um auf das Flugfeld zu gelangen․ Gesetze regeln bisher kaum, wie Flughäfen zu schützen sind․
November 6, 2023
Bundesinnenministerium: Großrazzia gegen „Islamisches Zentrum Hamburg“ und weitere Objekte
#NancyFaeser #Bundesinnenministerium #SPD #BildZeitung #Großrazzia
Das „Islamische Zentrum Hamburg“ wird seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft․ Nun wurden im Zuge von Ermittlungen 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht․
#NancyFaeser #Bundesinnenministerium #SPD #BildZeitung #Großrazzia
Das „Islamische Zentrum Hamburg“ wird seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamistisch eingestuft․ Nun wurden im Zuge von Ermittlungen 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht․
November 16, 2023
Hessische Islamisten sollen Terror unterstützt haben
#Bundesinnenministerium #Polizei #LKA #Hamas #Razzia
Im Zusammenhang mit der Razzia gegen das Islamische Zentrum Hamburg wurde am Morgen auch ein Ableger in Frankfurt durchsucht, sowie drei weitere Objekte in Hessen․ Die Behörden vermuten, dass dort Extremisten unterstützt wurden․
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Im Zusammenhang mit der Razzia gegen das Islamische Zentrum Hamburg wurde am Morgen auch ein Ableger in Frankfurt durchsucht, sowie drei weitere Objekte in Hessen․ Die Behörden vermuten, dass dort Extremisten unterstützt wurden․
November 16, 2023
Welche Mittel hat der Staat gegen die Hamas-Sympathisanten?
#RobertHabeck #Bundeskanzler #Hamas #PLO #Bundesverfassungsgericht #Bundesinnenministerium #Facebook
Nach dem 7․ Oktober feierten Anhänger der Hamas auch auf deutschen Straßen, Antisemitismus wurde offen zur Schau getragen․ Was kann der Staat dagegen tun?
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Nach dem 7․ Oktober feierten Anhänger der Hamas auch auf deutschen Straßen, Antisemitismus wurde offen zur Schau getragen․ Was kann der Staat dagegen tun?
November 17, 2023
Wie ein Taliban-Funktionär nach Köln kam
#AbdulBari #NancyFaeser #NathanaelLiminski #AshrafGhani #Taliban #Ditib #Bundesinnenministerium
Offenbar erhielt ein Taliban-Funktionär ein Schengenvisum von den Niederlanden․ Sein Auftritt in Köln wirft Fragen auf․ Die Bundesinnenministerin fordert Aufklärung․
#AbdulBari #NancyFaeser #NathanaelLiminski #AshrafGhani #Taliban #Ditib #Bundesinnenministerium
Offenbar erhielt ein Taliban-Funktionär ein Schengenvisum von den Niederlanden․ Sein Auftritt in Köln wirft Fragen auf․ Die Bundesinnenministerin fordert Aufklärung․
November 19, 2023
Deutschland sucht den Anschluss an die digitale Zukunft
#ChristophVölkel #RobertHabeck #VolkerWissing #Feuerwehr #Bundesinnenministerium #Digitalgipfel #Digitalisierung
Rügen wird am Montag an das „Datenkabel der Zukunft“ angeschlossen․ Die Bundespolitik sucht derweil auf dem Digitalgipfel in Jena nach neuen Wegen für alte Probleme․
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Rügen wird am Montag an das „Datenkabel der Zukunft“ angeschlossen․ Die Bundespolitik sucht derweil auf dem Digitalgipfel in Jena nach neuen Wegen für alte Probleme․
November 20, 2023
Faeser auf Islamkonferenz: Die Innenministerin nimmt Muslime in die Pflicht
#NancyFaeser #RecepTayyipErdogan #Juden #Bundesinnenministerium #Hamas #ZentralratderMuslime
Auf der Islamkonferenz in Berlin betont Nancy Faeser die Verantwortung der Muslime․ Auch der frühere Bundespräsident Wulff sagt, es müsse allen klar sein, dass man nicht im Medina des siebten Jahrhunderts lebe․
#NancyFaeser #RecepTayyipErdogan #Juden #Bundesinnenministerium #Hamas #ZentralratderMuslime
Auf der Islamkonferenz in Berlin betont Nancy Faeser die Verantwortung der Muslime․ Auch der frühere Bundespräsident Wulff sagt, es müsse allen klar sein, dass man nicht im Medina des siebten Jahrhunderts lebe․
November 21, 2023
Laut Bundesinnenministerium: Durchsuchungen in mehreren Bundesländern bei Hamas und Samidoun
#Hamas #Bundesinnenministerium #Durchsuchung
Sicherheitskräfte haben im Zusammenhang mit dem Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun Objekte in mehreren Bundesländern durchsucht․ Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstagmorgen mit․
#Hamas #Bundesinnenministerium #Durchsuchung
Sicherheitskräfte haben im Zusammenhang mit dem Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun Objekte in mehreren Bundesländern durchsucht․ Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstagmorgen mit․
November 23, 2023
Mitgliederversammlung des DOSB: Das sind die wichtigsten Entscheidungen
#DOSB #Bundesinnenministerium #Feinkonzept #Mitgliederversammlung #Frauenquote #Bewerbung
Neue Verbände, eine Spitzensport-Reform oder eine Frauenquote: Das sind die wichtigsten Entscheidungen, die der Deutsche Olympische Sportbund getroffen hat․
#DOSB #Bundesinnenministerium #Feinkonzept #Mitgliederversammlung #Frauenquote #Bewerbung
Neue Verbände, eine Spitzensport-Reform oder eine Frauenquote: Das sind die wichtigsten Entscheidungen, die der Deutsche Olympische Sportbund getroffen hat․
December 3, 2023