​​​​​Kommentar zur Steuerpolitik der Union: Schon wieder nur Bierdeckel?
#ArminLaschet #FriedrichMerz #MarkusSöder #CSU #CDU #Wahlprogramm #Bierdeckel

Vom kraftstrotzenden „Steuern senken“ bleibt bei CDU und CSU nur das kleinlaute „Steuern nicht erhöhen“․ Mancher Wähler wird sich fragen: Ja, was denn nun?

​​​​​Eigenes Wahlprogramm: CSU pocht auf viele Steuerentlastungen
#CSU #DeutschePresseAgentur #Wahlprogramm #Steuerentlastung #Gastronomie #Lebensmittel #Unternehmenssteuer

Ob Mehrwert-, Einkommens- oder Unternehmenssteuern: Die CSU bestreitet den Wahlkampf mit der Forderung nach Entlastung und höheren Subventionen․ Bei Klimaschutz und Wirtschaftswachstum verspricht sie, es allen recht machen zu können․

​​​​​Gendern im Wahlprogramm: Zwangsbeglückung der Sprachgemeinschaft
#AliceSchwarzer #Juden #Sprachgemeinschaft #Zwangsbeglückung #Gender #Wahlprogramm #Bundestagswahl

Aus den Bürgern werden die Bürger innen: Das Wahlprogramm der Grünen benutzt konsequent Genderformen mit Genderstern – dabei lehnt die Mehrheit der Deutschen das „Gendern“ ab․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Warum Cannabis die Droge der Gutverdiener ist
#AmpelKoalition #FDP #Genusszwecke #Wahlprogramm #Koalitionsverhandlungen

Zu Risiken fragen Sie Ihren Staatsanwalt: Die geplante Abgabe zu Genusszwecken hilft denen nichts, die Cannabis aus medizinischen Gründen brauchen․

​​​​​Giorgia Meloni wehrt sich gegen das Etikettierung als Europafeind
#GiorgiaMeloni #EuropäischeUnion #ForzaItalia #DieLinke #Dämonisierung #Wahlprogramm #Italien

Giorgia Meloni könnte im Oktober Regierungschefin in Rom werden․ Sind die Sorgen vor einiger Abkehr Italiens von Europa berechtigt? Ein Blick ins Wahlprogramm des Rechtsbündnisses

​​​​​Italienische Kulturszene stellt sich auf düstere Zeiten ein
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Bei einem Sieg von Italiens Mitte-rechts Bündnis muss sich die italienische Kulturszene auf düstere Zeiten einstellen․ Giorgia Meloni wettert schon jetzt gegen Teile der Branche․

​​​​​Noch geringer als 2018: Italien vor historisch niedriger Wahlbeteiligung
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Vier Stunden vor der Schließung der Wahllokale sind lediglich 51 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne gegangen․ Im Süden lag die Wahlbeteiligung bisher sogar teils deutlich unter 40 Prozent․

​​​​​Folgen des Krieges: SPD debattiert über ihre Position zu Russland
#SPD #Positionierung #Wahlprogramm #Russland #Europa #Deutschland

Noch im Wahlprogramm 2021 bezeichnete die SPD Russland als zentral für den Frieden in Europa․ Jetzt sucht die Partei nach einer neuen Haltung – das Präsidium berät über ein Positionspapier․

​​​​​Oberbürgermeisterwahl: Der CDU-Kandidat und der „beste Plan für Frankfurt“
#UweBecker #PeterFeldmann #CDU #SPD #FDP #Oberbürgermeisterwahl #Wahlprogramm

Zur Vorstellung seines Wahlprogramms lädt Uwe Becker zum Blick von oben ein․ Die Sauberkeit in Frankfurt und den Flughafen will der CDU-Kandidat zur Chefsache machen․

​​​​​Fehler im Wahlprogramm: Hessen-SPD korrigiert Passage zu Ausländerwahlrecht
#SPD #EuropäischeUnion #BildZeitung #Wahlprogramm #Übertragungsfehler #Ausländerwahlrecht #Wahlrecht

Nach einem vermeintlichen Übertragungsfehler korrigiert die hessische einen Absatz ihres Wahlprogramms․ Dieser hatte sich mit dem Wahlrecht von Nicht-EU-Bürgern mit einem unbefristeten Aufenthaltstitel befasst․

​​​​​Niederlande: Pieter Omtzigt setzt die Themen und hält sich alles offen
#MarkRutte #FransTimmermans #VVD #EuropäischeUnion #Wahlkampf #Spitzenreiter #Wahlprogramm

Vor der Wahl in zehn Tagen dreht sich in den Niederlanden alles um Pieter Omtzigt von der Partei Neuer Gesellschaftsvertrag․ Auch, weil er nicht sagt, was er im Fall eines Sieges täte․