​​​​​Ermittlungen gegen Thüringer CDU-Fraktionschef Voigt
#MarioVoigt #CDU #Staatsanwaltschaft #Immunität #Landtag #Landtagswahl #Thüringen

Am Samstag will sich Mario Voigt zum Vorsitzenden der CDU Thüringen wählen lassen․ Einen Tag zuvor hebt der Landtag nun seine Immunität auf․ Die Staatsanwaltschaft ermittelt – doch Voigt sagt, er wisse nicht, weshalb․

​​​​​Knappes Ergebnis: Thüringer Landtag stimmt gegen gendergerechte Sprache
#ChristophZippel #BenjaminImmanuelHoff #CorinnaHerold #CDU #AfD #SPD #Landtag

Eine Mehrheit der Bürger lehne das Gendern ab, hieß es aus der CDU zur Begründung ihres Antrags․ Sie erhielt unter anderem die Unterstützung der AfD․

​​​​​Eintracht-Präsident: Landtag thematisiert Versetzung eines leitenden Ermittlers
#PeterFischer #StefanMüller #Polizei #Landtag #Versetzung #Innenausschuss #Polizeiführung

Die Versetzung eines Frankfurter Polizeibeamten wird im Innenausschuss des hessischen Landtags diskutiert․ Die Opposition fragt, ob die Polizeiführung überzogen hat․ Hintergrund sind Ermittlungen wegen Drogenkonsums beim Eintracht-Präsidenten․

​​​​​Sitz des Landtags: Sanierung des Wiesbadener Stadtschlosses wird immer teurer
#Stadtschloss #Sanierung #Coronavirus #Hausschwamm #Landtag #Wiesbaden #Hessen

Die Kosten für die Sanierung des Wiesbadener Stadtschlosses steigen auf 35 Millionen Euro – wie viel teurer es noch wird und wann die Arbeiten im Landtagsgebäude abgeschlossen sind, ist offen․ Das hat Folgen für die Zeit nach der Wahl im Herbst․

​​​​​Mehr Bio, mehr regional: Kantine im Landtag von NRW will abgelaufene Lebensmittel an
#Lebensmittel #Landtag #Düsseldorf #NordrheinWestfalen

Ab Januar 2024 sucht das Landesparlament in Düsseldorf einen neuen Kantinenbetreiber․ Dieser soll künftig einen bestimmten Anteil an Lebensmitteln verwenden, die zu gut zum Wegwerfen sind․

​​​​​Was die Landtage gegen sinkende Wahlbeteiligung unternehmen wollen
#KarlRudolfKorte #BertelsmannStiftung #Bertelsmann #Demokratie #Landtag #Wahlbeteiligung #NordrheinWestfalen

Die Beteiligung an Landtagswahlen nimmt vielerorts ab․ Studien zu Nichtwählern zeigen flächendeckende Unkenntnis und diffuse Erwartungen der Menschen․ Nun wollen die Parlamente gegensteuern․

​​​​​Gefälschter Parkausweis: SPD-Abgeordneter vor Schuldspruch wegen Urkundenfälschung
#MariusWeiß #SPD #Staatsanwaltschaft #Urkundenfälschung #Schuldspruch #Landtag

Wegen der Affäre um seine Parkplakette droht dem hessischen SPD-Landtagsabgeordneten Marius Weiß ein Strafbefehl über 80 Tagessätze․ Er will die Entscheidung ohne Wenn und Aber akzeptieren․

​​​​​Ermittlungsverfahren: Niedersächsischer CDU-Abgeordneter tritt von Ämtern zurück
#CarinaHermann #MarcNiedzolka #OliverSchatta #CDU #Staatsanwaltschaft #Landtag #Ermittlungsverfahren

Der niedersächsische CDU-Abgeordnete André Hüttemeyer ist wegen eines Ermittlungsverfahrens von seinen Ämtern zurückgetreten․ Er bestreitet die Vorwürfe – die bislang nicht öffentlich bekannt sind․

​​​​​Landtagswahlen: Alles Wichtige zur Wahl in Bayern
#Bundesrat #Innenministerium #Bürgerbüro #SPD #CSU #Landtag #Stimmabgabe

In Bayern wird alle fünf Jahre ein neuer Landtag gewählt․ Erst- und Zweitstimme, Fünfprozenthürde, die Unterlagen für die Briefwahl – was Sie zur Wahl am 8․ Oktober wissen müssen, lesen Sie hier im Überblick․

​​​​​Linken-Chefin Wissler zur Landtagswahl in Hessen: „Für uns ist das ganz bitter“
#JanineWissler #SahraWagenknecht #DieLinke #AfD #Flächenland #Wahlkampf #Landtag

Auch in Hessen ist die Linke künftig nicht mehr im Landtag․ Hessen war das letzte Flächenland im Westen, wo die Partei noch vertreten war․ Bundeschefin Janine Wissler macht Sahra Wagenknecht für die Entwicklung mitverantwortlich․

​​​​​Wahl in Südtirol: Die SVP rutscht erstmals unter 40 Prozent
#ArnoKompatscher #PhilippAchammer #MatteoSalvini #SüdtirolerVolkspartei #Landtag #Sprachgruppe #Südtirol

Die SVP regiert in Südtirol seit 1948 – und rutscht nun erstmals unter die symbolische Marke von 40 Prozent․ Neben einem Partner der italienischen Sprachgruppe braucht sie künftig einen weiteren․

​​​​​„Kleines Ermächtigungsgesetz“: AfD sorgt in Bayern mit Vergleich für Empörung
#FlorianvonBrunn #AfD #CSU #SPD #FreieWähler #Landtag #Vergleich

Die AfD vergleicht die Änderung der Geschäftsordnung im bayrischen Landtag mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis․ Es folgt ein heftiger Streit zwischen den Fraktionen․