​​​​​Bayern will Verstöße gegen Pflege-Impfpflicht nur mild bestrafen
#KlausHoletschek #AugsburgerAllgemeine #Bundestag #Coronavirus #Impfpflicht #Impfung #Bayern

Die bayerische Staatsregierung will Verstöße gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht nur milde ahnden․ „Wir werden großzügig verfahren“, kündigte Gesundheitsminister Holetschek an․

​​​​​Diakonie-Chef zur Impfpflicht: „Das Parlament muss aufwachen“
#UlrichLilie #Bundestag #Impfpflicht #Krise #Diakonie #Coronavirus

Dass die Impfpflicht im Bundestag gescheitert ist, hält Ulrich Lilie für fatal – das sei vielen Pflegern nicht zu vermitteln․ Trotzdem solle an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht festgehalten werden, fordert er im Interview․

​​​​​Italien hat den Green Pass angeschafft
#RobertoSperanza #KarlLauterbach #Impfpflicht #Pandemie #Italien

Italien gehörte zu den frühesten und mit am schwersten von der Pandemie betroffenen Ländern weltweit․ Nun hat die Regierung den Green Pass abgeschafft․

​​​​​Bundesverfassungsgericht billigt partielle Impfpflicht
#Bundesverfassungsgericht #Impfpflicht #Coronavirus #Verfassungsbeschwerde #Pflegekraft #Grundgesetz

Mit der partiellen Impfpflicht für Ärzte und Pfleger war der Gesetzgeber erfolgreicher als mit anderen Projekten․ Nun hat auch Karlsruhe die Regel gebilligt – und die bisherige Coronapolitik einmal mehr abgesegnet․

​​​​​Corona-Impfpflicht für Soldaten ist rechtmäßig
#BVerwG #Bundeswehr #Bundesverfassungsgericht #Coronavirus #Impfpflicht

Ein weiteres Mal hat ein oberstes Gericht eine partielle Impfpflicht gegen das Coronavirus gebilligt․ Das Verteidigungsministerium wird aber zu strenger Evaluation verpflichtet․

​​​​​Krankenhaus und Altenheim: Impfpflicht wird bisher kaum umgesetzt
#Impfpflicht #Beschäftigungsverbot #Coronavirus #Zwang #Hessen

Von der Impfpflicht für Angestellte medizinischer Berufe ist kaum mehr etwas zu hören․ Beschäftigungsverbote wurden in Hessen noch gar nicht verhängt․

​​​​​Bundesverfassungsgericht: Masern-Impfpflicht für Kinder ist verfassungsgemäß
#Reuters #Bundesverfassungsgericht #Masern #Masernimpfpflicht #Kita #Verfassungsgericht #Impfpflicht

Die Richter stellten fest, dass der Eingriff in die Grundrechte von Kindern und Eltern verhältnismäßig ist․ Die Impfpflicht ist bereits seit 2020 in Kraft․ Die Verfassungsbeschwerde ist nun endgültig zurückgewiesen․

​​​​​Betrüger ergaunern mit erfundenem Antarktisstaat rund 400․000 Euro
#Polizei #Antarktisstaat #Impfpflicht #Italien #Antarktis

In Italien haben Betrüger mit einem vermeintlichen Antarktisstaat geworben․ Eines der Lockmittel: keine Impfpflicht․ Mehrere Hundert Menschen sind auf den Schwindel reingefallen, der Schaden geht in die Hunderttausende․

​​​​​Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflege soll auslaufen
#KarlLauterbach #BMG #SPD #Impfpflicht #Pflege #Klinik #Coronavirus

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte zuletzt noch offen gelassen, ob die Corona-Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich zum Jahresende ausläuft․ Nun steht fest: Die Impfpflicht wird nicht verlängert․

​​​​​USA heben Corona-Impflicht für Flugreisende aus dem Ausland auf
#Coronavirus #Impfpflicht #Notstandsregelung #USA

Ab dem 11․ Mai müssen bei der Einreise in Amerika keine Nachweise über einen vollständigen Corona-Impfschutz mehr vorgelegt werden․ Mit dem Auslaufen einiger Notstandsregelungen hebt die Regierung auch diese Vorschrift auf․